SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Gemeinsamer Antrag der AG 60plus- und AfA-RLP zum "Umbau des Deutschen Rentensystems" :
Die beiden Arbeitsgemeinschaften AG 60plus und AfA-RLP haben einen gemeinsamen Antrag zum "Umbau des Deutschen Rentensystems" gestellt.
Damit wollen die Sozialdemokraten dafür sorgen, dass es im Alter keine systematische Armut gibt und die zukünftigen Senioren in Würde leben können.
In der Satire-Sendung „Die Anstalt“ vom 04.04.2017 wurde die verkorkste Rentenstruktur hervorragend herausgearbeitet, Chapeau!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.04.2017
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz unterstützt Torsten Blank bei seiner Kandidatur zum Landrat des Kreises SÜW :
Am Mittwoch den 01. Februar 2017 hat der Vorstand des SPD-Kreisverbandes-SÜW gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion-SÜW, Torsten Blank als Landratskandidat für den Landkreis SÜW einstimmig vorgeschlagen. „Ich will Landrat des Kreises SÜW werden und die erfolgreiche Arbeit von Theresia Riedmaier fortsetzen. Natürlich werde ich auch eigene Akzente setzen“, so Blank. Er stellt sich auf der Nominierungskonferenz am 15.03.2017 den Delegierten zur Wahl. Die Landratswahl wurde erforderlich, weil die amtierende Landrätin Theresia Riedmaier vorzeitig aus gesundheitlichen Gründen im Spätherbst 2017 aus ihrem Amt ausscheiden wird.
„Es ist ein gutes Zeichen, wie einmütig und klar die SPD-SÜW ihren Kandidaten benannt hat! Wir von der AG 60plus-Südpfalz werden die Ärmel hochkrempeln und Torsten Blank gemeinsam mit den Wahlkämpfern der SPD-SÜW unterstützen und zum Wahlsieg führen ", sagten die Vorsitzenden der AG 60plus- Südpfalz,
Wolfgang Thiel, Klaus Böhm und Karin Grimm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.02.2017
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz unterstützt Nicole Zor bei ihrer Kandidatur zur Landrätin des Kreises GER :
Der SPD Kreisvorstand hat sich in seiner Vorstandssitzung am 04.01.17 in Rheinzabern einstimmig für Nicole Zor aus Neuburg als Kandidatin für die Landratswahl am 14.05.2017 ausgesprochen.
"Eine kluge Entscheidung für unsere Region, wir von der AG 60plus werden uns für Nicole ins Zeug legen", so die Vorsitzenden der AG 60plus-Südpfalz, Wolfgang Thiel, Klaus Böhm und Karin Grimm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.01.2017
Pressemitteilung; Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück! :
Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.
Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.09.2016
Pressemitteilung; „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“ :
Wolfgang Schwarz (MdL) traf sich mit der Gesundheitsministerin zum Gespräch. wir dokumentieren die Berichterstattung des PfalzExpress vom 25.02.2016
„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“
Wolfgang Schwarz, MdL
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin
Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Telemedizin, Sicherung der Hausarztversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Palliativmedizin und der ambulanten Hospizarbeit sowie die weitere Verbesserung der Versorgung demenzerkrankter Menschen“ standen im Mittelpunkt der Überlegungen.Alle Beteiligten waren sich einig, dass Rheinland-Pfalz in diesen Bereichen im bundesweiten Vergleich bereits sehr gut aufgestellt ist.
Allerdings müsse aufgrund der demografischen Entwicklung an diesen zentralen Aufgabenfeldern der Gesundheitspolitik konsequent weiter gearbeitet werden.In der anschließenden Diskussion thematisierte der ASG-Südpfalz-Vorsitzende Michael Falk weitere relevante Zukunftsthemen.
Seine Ausführungen bezogen sich auf „Adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens mit der solidarischen Bürgerversicherung, Attraktivitätssteigerung und Fachkräftesicherung für alle Gesundheits- und Sozialberufe sowie auf das Thema Prävention, „mit dem prospektiv enorme Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden könnten“. An der Veranstaltung nahmen Dr. Maximilian Ingenthron, Bürgermeister der Stadt Landau, und viele Fachleute, Beschäftigte und Einrichtungsleiter aus dem Gesundheits- und Sozialsektor sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Südpfalz teil. (red)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2016
