SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Gemeinsamer Antrag der AG 60plus- und AfA-RLP zum "Umbau des Deutschen Rentensystems" :
Die beiden Arbeitsgemeinschaften AG 60plus und AfA-RLP haben einen gemeinsamen Antrag zum "Umbau des Deutschen Rentensystems" gestellt.
Damit wollen die Sozialdemokraten dafür sorgen, dass es im Alter keine systematische Armut gibt und die zukünftigen Senioren in Würde leben können.
In der Satire-Sendung „Die Anstalt“ vom 04.04.2017 wurde die verkorkste Rentenstruktur hervorragend herausgearbeitet, Chapeau!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.04.2017
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz unterstützt Torsten Blank bei seiner Kandidatur zum Landrat des Kreises SÜW :
Am Mittwoch den 01. Februar 2017 hat der Vorstand des SPD-Kreisverbandes-SÜW gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion-SÜW, Torsten Blank als Landratskandidat für den Landkreis SÜW einstimmig vorgeschlagen. „Ich will Landrat des Kreises SÜW werden und die erfolgreiche Arbeit von Theresia Riedmaier fortsetzen. Natürlich werde ich auch eigene Akzente setzen“, so Blank. Er stellt sich auf der Nominierungskonferenz am 15.03.2017 den Delegierten zur Wahl. Die Landratswahl wurde erforderlich, weil die amtierende Landrätin Theresia Riedmaier vorzeitig aus gesundheitlichen Gründen im Spätherbst 2017 aus ihrem Amt ausscheiden wird.
„Es ist ein gutes Zeichen, wie einmütig und klar die SPD-SÜW ihren Kandidaten benannt hat! Wir von der AG 60plus-Südpfalz werden die Ärmel hochkrempeln und Torsten Blank gemeinsam mit den Wahlkämpfern der SPD-SÜW unterstützen und zum Wahlsieg führen ", sagten die Vorsitzenden der AG 60plus- Südpfalz,
Wolfgang Thiel, Klaus Böhm und Karin Grimm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.02.2017
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz unterstützt Nicole Zor bei ihrer Kandidatur zur Landrätin des Kreises GER :
Der SPD Kreisvorstand hat sich in seiner Vorstandssitzung am 04.01.17 in Rheinzabern einstimmig für Nicole Zor aus Neuburg als Kandidatin für die Landratswahl am 14.05.2017 ausgesprochen.
"Eine kluge Entscheidung für unsere Region, wir von der AG 60plus werden uns für Nicole ins Zeug legen", so die Vorsitzenden der AG 60plus-Südpfalz, Wolfgang Thiel, Klaus Böhm und Karin Grimm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.01.2017
Pressemitteilung; Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück! :
Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.
Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.09.2016
Pressemitteilung; „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“ :
Wolfgang Schwarz (MdL) traf sich mit der Gesundheitsministerin zum Gespräch. wir dokumentieren die Berichterstattung des PfalzExpress vom 25.02.2016
„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“
Wolfgang Schwarz, MdL
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin
Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Telemedizin, Sicherung der Hausarztversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Palliativmedizin und der ambulanten Hospizarbeit sowie die weitere Verbesserung der Versorgung demenzerkrankter Menschen“ standen im Mittelpunkt der Überlegungen.Alle Beteiligten waren sich einig, dass Rheinland-Pfalz in diesen Bereichen im bundesweiten Vergleich bereits sehr gut aufgestellt ist.
Allerdings müsse aufgrund der demografischen Entwicklung an diesen zentralen Aufgabenfeldern der Gesundheitspolitik konsequent weiter gearbeitet werden.In der anschließenden Diskussion thematisierte der ASG-Südpfalz-Vorsitzende Michael Falk weitere relevante Zukunftsthemen.
Seine Ausführungen bezogen sich auf „Adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens mit der solidarischen Bürgerversicherung, Attraktivitätssteigerung und Fachkräftesicherung für alle Gesundheits- und Sozialberufe sowie auf das Thema Prävention, „mit dem prospektiv enorme Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden könnten“. An der Veranstaltung nahmen Dr. Maximilian Ingenthron, Bürgermeister der Stadt Landau, und viele Fachleute, Beschäftigte und Einrichtungsleiter aus dem Gesundheits- und Sozialsektor sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Südpfalz teil. (red)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2016
