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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück! :

Pressemitteilung

Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.
Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!

Ich will dies auch gerne begründen:

Als mich der Geschäftsführer des PFALZECHO am Donnerstag, dem 08.09.2016, angefragt hat, ob ich Interesse an einer solchen Diskussionsrunde hätte, habe ich selbstverständlich gerne zugesagt. Eine Podiumsdiskussion mit den beiden Bürgermeisterkandidaten und der hierbei gebotenen Möglichkeit, seine unterschiedlichen Standpunkte darzulegen und sich gemeinsam vor viel Publikum zu präsentieren, schien mir unmittelbar vor dem Wahlsonntag eine gute Sache. So willigte ich auch spontan ein und erklärte dazu meine Bereitschaft.
Erst eine knappe Woche später, am Mittwoch, dem 14.09.2016, kam dann der Geschäftsführer des PFALZECHO erneut auf mich zu und hat mich damit konfrontiert, dass er von beiden Diskussionsteilnehmern eine finanzielle Beteiligung an den ihm entstehenden Unkosten erwarte und von jeweils 500,-- € ausgehe.
Davon war in der ersten Anfrage zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion in keinster Weise die Rede gewesen.
Dementsprechend habe ich aus grundsätzlichen Erwägungen heraus eine Kostenbeteiligung verneint.
Laut PFALZECHO investiert man in eine solche Podiumsdiskussion nicht nur allein „sehr viel Zeit, um einen einwandfreien und fairen Abend zu gewährleisten“. Man investiert auch Geld in den Abend.
Das ist wohl richtig. Insoweit hält es das PFALZECHO erklärtermaßen nicht sehr fair, dass es allein die Gesamtkosten tragen soll.
„Es geht nur um eine Beteiligung“, so der Geschäftsführer.
Ich selbst halte es nicht für fair, zunächst die beiden Diskussionsteilnehmer zu einer Podiumsdiskussion einzuladen und deren Zustimmung einzuholen und dann eine Woche später eine Kostenbeteiligung in aus meiner Sicht nicht unerheblichen Höhe einzufordern. Das kann so nicht sein und entspricht nicht einem transparenten Geschäftsgebaren.
Den Hinweis des PFALZECHO, „mein Mitbewerber wird sich mit 500,-- € beteiligen“ verstehe ich als Mittel, mich unter Druck setzen und zur Kostenübernahme nötigen zu wollen. Das ist aus meiner Sicht keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Vorbereitung auf eine Podiumsdiskussion.
Gleichsam kann es aber auch nicht sein, dass ein Podiumsteilnehmer „bezahlt“ – und der Andere eben nicht.
Das sind gerade nicht die richtigen Voraussetzungen für ein gutes Zusammenwirken an einem solchen Abend.

So bin ich nach reiflicher Überlegung und einigen Gesprächen zu der Überzeugung gelangt, dass nicht zuletzt auch in Anbetracht der Kürze der Zeit bis zu dem anberaumten Termin am kommenden Dienstag der beiderseits angestaute Ärger nicht so abgebaut werden kann, dass man unvoreingenommen in eine solche Diskussion geht.
Zweifelsohne hätte man viel früher mit den Absprachen und den organisatorischen Fragen in das gemeinsame Gespräch gehen sollen. Dann wäre vielleicht auch eine einvernehmliche Kostenregelung zu finden gewesen. Das lag aber nicht an mir. Jetzt auf die „Schnelle“ und unter „Druck“ agieren zu wollen, widerstrebt meiner grundsätzlichen Haltung und der von mir bevorzugten Vorgehensweise.
Ich selbst habe in meinem gesamten Wahlkampf ganz bewusst auf großflächige Werbeplakate, kostenintensive Veranstaltungen, teure Referenten und vollmundige Aufmacher verzichtet, ebenso auf sogenannte „Give-aways“, wie Kugelschreiber, Bleistifte und sonstige Werbeartikel, die eigentlich niemand braucht. Stattdessen werde ich nach dem Wahlkampf der Tagesförderstätte für Menschen mit Behinderungen eine adäquate Spende zukommen lassen. So verstehe ich mein Engagement. Dabei will ich authentisch, konsequent und glaubwürdig bleiben.
Eine Kostenbeteiligung an der Podiumsdiskussion passt nicht in dieses Denken. Deshalb habe ich abgelehnt.

Und ganz grundsätzlich bin ich für einen Wahlkampf, der „Unsummen“ verschlingt und ins „Uferlose“ ausartet, nicht zu haben. Dafür kann das Geld besser und sinnvoller eingesetzt werden.

So hoffe ich auf Verständnis.
Volker Poß

 

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