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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück! :

Pressemitteilung

Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.
Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!

Ich will dies auch gerne begründen:

Als mich der Geschäftsführer des PFALZECHO am Donnerstag, dem 08.09.2016, angefragt hat, ob ich Interesse an einer solchen Diskussionsrunde hätte, habe ich selbstverständlich gerne zugesagt. Eine Podiumsdiskussion mit den beiden Bürgermeisterkandidaten und der hierbei gebotenen Möglichkeit, seine unterschiedlichen Standpunkte darzulegen und sich gemeinsam vor viel Publikum zu präsentieren, schien mir unmittelbar vor dem Wahlsonntag eine gute Sache. So willigte ich auch spontan ein und erklärte dazu meine Bereitschaft.
Erst eine knappe Woche später, am Mittwoch, dem 14.09.2016, kam dann der Geschäftsführer des PFALZECHO erneut auf mich zu und hat mich damit konfrontiert, dass er von beiden Diskussionsteilnehmern eine finanzielle Beteiligung an den ihm entstehenden Unkosten erwarte und von jeweils 500,-- € ausgehe.
Davon war in der ersten Anfrage zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion in keinster Weise die Rede gewesen.
Dementsprechend habe ich aus grundsätzlichen Erwägungen heraus eine Kostenbeteiligung verneint.
Laut PFALZECHO investiert man in eine solche Podiumsdiskussion nicht nur allein „sehr viel Zeit, um einen einwandfreien und fairen Abend zu gewährleisten“. Man investiert auch Geld in den Abend.
Das ist wohl richtig. Insoweit hält es das PFALZECHO erklärtermaßen nicht sehr fair, dass es allein die Gesamtkosten tragen soll.
„Es geht nur um eine Beteiligung“, so der Geschäftsführer.
Ich selbst halte es nicht für fair, zunächst die beiden Diskussionsteilnehmer zu einer Podiumsdiskussion einzuladen und deren Zustimmung einzuholen und dann eine Woche später eine Kostenbeteiligung in aus meiner Sicht nicht unerheblichen Höhe einzufordern. Das kann so nicht sein und entspricht nicht einem transparenten Geschäftsgebaren.
Den Hinweis des PFALZECHO, „mein Mitbewerber wird sich mit 500,-- € beteiligen“ verstehe ich als Mittel, mich unter Druck setzen und zur Kostenübernahme nötigen zu wollen. Das ist aus meiner Sicht keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Vorbereitung auf eine Podiumsdiskussion.
Gleichsam kann es aber auch nicht sein, dass ein Podiumsteilnehmer „bezahlt“ – und der Andere eben nicht.
Das sind gerade nicht die richtigen Voraussetzungen für ein gutes Zusammenwirken an einem solchen Abend.

So bin ich nach reiflicher Überlegung und einigen Gesprächen zu der Überzeugung gelangt, dass nicht zuletzt auch in Anbetracht der Kürze der Zeit bis zu dem anberaumten Termin am kommenden Dienstag der beiderseits angestaute Ärger nicht so abgebaut werden kann, dass man unvoreingenommen in eine solche Diskussion geht.
Zweifelsohne hätte man viel früher mit den Absprachen und den organisatorischen Fragen in das gemeinsame Gespräch gehen sollen. Dann wäre vielleicht auch eine einvernehmliche Kostenregelung zu finden gewesen. Das lag aber nicht an mir. Jetzt auf die „Schnelle“ und unter „Druck“ agieren zu wollen, widerstrebt meiner grundsätzlichen Haltung und der von mir bevorzugten Vorgehensweise.
Ich selbst habe in meinem gesamten Wahlkampf ganz bewusst auf großflächige Werbeplakate, kostenintensive Veranstaltungen, teure Referenten und vollmundige Aufmacher verzichtet, ebenso auf sogenannte „Give-aways“, wie Kugelschreiber, Bleistifte und sonstige Werbeartikel, die eigentlich niemand braucht. Stattdessen werde ich nach dem Wahlkampf der Tagesförderstätte für Menschen mit Behinderungen eine adäquate Spende zukommen lassen. So verstehe ich mein Engagement. Dabei will ich authentisch, konsequent und glaubwürdig bleiben.
Eine Kostenbeteiligung an der Podiumsdiskussion passt nicht in dieses Denken. Deshalb habe ich abgelehnt.

Und ganz grundsätzlich bin ich für einen Wahlkampf, der „Unsummen“ verschlingt und ins „Uferlose“ ausartet, nicht zu haben. Dafür kann das Geld besser und sinnvoller eingesetzt werden.

So hoffe ich auf Verständnis.
Volker Poß

 

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