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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Heuchelheim- Klingen, 4.April 2009. Die Juso- Bundesvorsitzende Franziska Drohsel besuchte die Jusos Südpfalz und lernte bei einer politischen Weinprobe die Besonderheiten der Südpfalz kennen. Außerdem wurde gemeinsam mit der Europakandidatin Jutta Steinruck ein "Junges Team für Jutta Südpfalz" gegründet.
Bericht folgt.
Bilder gibts bei flickr!
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 05.04.2009
Hohen Besuch aus Berlin erwarten wir Jusos Südpfalz am Samstag den 4. April von 13.45 bis 17.30 Uhr im Weingut Joachim Hof, Klingbachstr. 29 in Heuchelheim-Klingen.
Franziska Drohsel, die Juso-Bundesvorsitzende hat sich auf ihrer Rheiland-Pfalz-Tour auch ein paar Stunden Zeit für uns genommen. Gemeinsam mit vielen prominenten Gästen wie Jutta Steinruck, MdL und Europakandidatin, Theresia Riedmaier, Landrätin von SÜW, Alexander Schweitzer, MdL und
Karlheinz Ruckstuhl, Ortsvorsteher von Heuchelheim-Klingen wird sie über aktuellen Geschehnisse der Politik reden. Für guten Wein und einen kleinen Imbiss ist natürlich auch gesorgt.
Wer an dieser politischen Weinprobe teilnehmen möchte, kann sich verbindlich unter www.sim.l@gmx.net anmelden, Betreff:"Franziska Drohsel".
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.03.2009
Landau, 22.März 2009. Andreas Lutz wurde auf der Kreiskonferenz der Jusos Südliche Weinstraße ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Sein Stellvertreter ist Julian Schwering, den Vorstand komplettieren Moritz Keil, Markus Kost, Oliver Lösch und Isabelle Neinert. Zu Gast auf der gut besuchten Konferenz waren auch der Landtagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer und Thomas Wollenweber, Bürgermeister der Stadt Annweiler, die den Jusos für die gute Arbeit dankten und sie auf den anstehenden Kommunalwahlkampf einschworen. Der Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt stimmte die junge Truppe zudem auf die Bundestagswahlen im September ein.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 23.03.2009
Speyer, 28.Februar - 1.März 2009. Die Jusos Südpfalz haben sich ein Wochenende in der Jugendherberge Speyer getroffen und im kommunalpolisches Seminar "Fit für die Kommunalpolitik 2009 II" die zahlreichen Juso-Kandidatinnen und Kandidaten, die für verschiedene kommunale Parlamente in der Südpfalz zur Wahl antreten, für diese Aufgabe fit zu machen.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 09.03.2009
Dresden, 14.Februar 2009. Am 14. Februar 2009 beteiligten sich Jusos und KollegInnen des DGB aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland an der Demonstration gegen die als „Trauermarsch“ getarnte Geschichtsverdrehung durch die Nazis in Dresden. Anlass für diese Nazi-Kundgebung, die zu den größten in Europa zählte, war der 64. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Rechten versuchten an diesem Tag, die Opfer der Bombenangriffe mit jenen der menschenverachtenden Verbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg gleichzusetzen und diese damit zu verharmlosen.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 26.02.2009