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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:

Die Ehrung von zahlreichen Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich für ihre Mitmenschen und die Allgemeinheit eingesetzt haben, standen im Mittelpunkt der diesjährigen Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region 2008“ der SPD Südpfalz im Bürgerhaus in Westheim.
Zuvor hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, in seinen Grußworten auf die soziale Dimension in Europa hingewiesen. Man dürfe sich nicht nur am Wettbewerb orientieren, sondern auch ein sozial abgestimmtes Europa sei wichtig für die Menschen. In Bezug auf die gegenwärtige Finanzkrise bedauerte Beck, dass sich die Orientierungen verschoben haben. Ein Unternehmen, das nur noch fünf bis sieben Prozent Gewinn mache, zähle nichts mehr. Dieses kurzfristige Denken dürfe nicht sein. Vielmehr müsse man sich wieder auf Grundüberzeugungen besinnen, bei denen auch der Mensch im Mittelpunkt stehe. Es dürfe nicht sein, dass die Arbeitnehmer mit ihrem Arbeitsplatz und Lohnverlusten alleine gelassen werden, während bereits vorher Prämien gezahlt wurden, erklärte der SPD-Vorsitzende. Da müsse ein neues Denken her.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2009
Martinipreis für „Schule ohne Rassismus“
Der 18. Martinipreis der südpfälzischen SPD geht an „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Die Feierstunde findet am Samstag, 22. November 2008, um 15.00 Uhr im Bürgerhaus Maikammer statt.
Den Preis erhalten Schulen aus Rheinland-Pfalz, die sich dem Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ angeschlossen haben. „Schule ohne Rassismus“ steht für ein Netzwerk von Schulen, die sich zu den Zielen von Demokratie und Toleranz bekennen. Die Schulen müssen sich verpflichten, gegen politische Einfalt einzuschreiten und die Vielfalt von demokratischen Gesellschaften zu verteidigen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.11.2008
Bad Bergzabern, Kandel 10.09.2008 & 11.09.2008. Die Jusos Südliche Weinstraße und Germersheim haben am 10.September in Bad Bergzabern und am 11.September in Kandel vor verschiedenen Schulen eine SchülerInnenbefragung gestartet. Wir wollen von SchülerInnen und Schülern wissen, wo für sie vor Ort der Schuh drückt. Außerdem wurden die Schülerzeitungen "Kein Bock auf Nazis" verteilt.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 09.10.2008
Hainfeld, 31.August 2008. Auf dem diesjährigen Weinstraßentag waren auch wieder die Jusos Südliche Weinstraße am "roten Eck" in Hainfeld vertreten. Neben verschiedenen Getränken und Cocktails wurden Flammkuchen aus dem Holzofen an die Leute gebracht.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 29.08.2008
Bad Bergzabern. 20.Juni 2008. Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 01.07.2008