Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben Theresia Riedmaier als stellvertretende Landesvorsitzende und Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD nominiert. Die Nominierung im Unterbezirksvorstand fiel einstimmig aus.

„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck endet eine Ära in der rheinland-pfälzischen SPD. Wir wollen als südpfälzische SPD unseren Anteil daran leisten, den Übergang in eine neue Ära zu gestalten,“ erläutert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat. „Theresia Riedmaier ist schon seit vielen Jahren stellvertretende Vorsitzende der Landespartei, Vorsitzende der pfälzischen SPD und Landrätin der Südlichen Weinstraße. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass die SPD unser Land seit über zwei Jahrzehnten erfolgreich regiert. Durch Ihr Wirken wurde die Südliche Weinstraße zum Erfolgsmodell. In dieser Verantwortung soll sie auch weiter für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Dafür treten wir ein, dafür haben wir sie erneut nominiert.

Ähnliches gilt für Alexander Schweitzer der sich über Landes- und Parteigrenzen hinweg als weithin sichtbarer, fleißiger und innovativer Generalsekretär etabliert hat, der unsere Partei und unsere Inhalte nach innen und außen hervorragend vertritt. Wir sind der Meinung, dass Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer die SPD in Rheinland-Pfalz weiter verantwortlich gestalten sollen.“

Am 10. November wird auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Landesvorsitzende Kurt Beck tritt nicht mehr an. Stattdessen kandidiert Roger Lewentz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2012

„Kurt Beck hat Rheinland- Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland- Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.10.2012

„Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland-Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz. Er hat sich immer für das Wohl der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Sein Motto 'nah bei de Leut' hat er gelebt und ausgefüllt. Für uns in der südpfälzischen SPD ist es Richtschnur unseres Handelns. Becks Rückzug hinterlässt eine große Lücke.“

Doch sind die Sozialdemokraten aus Kurt Becks Heimatregion zuversichtlich, dass die vorgeschlagene Nachfolge diese Lücke ausfüllen kann: „Alexander Schweitzer hat schon vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bewiesen, dass er ein hervorragender Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Südliche Weinstraße ist und nun wieder sein wird. Gleichzeitig hat er sich als nach innen und außen überzeugender Generalsekretär zu einer wichtigen Stütze des SPD-Landesverbandes entwickelt. Deshalb werden wir als südpfälzische SPD dem kommenden Landesparteitag vorschlagen, dass Alexander Schweitzer auch in der neu formierten Landesspitze Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD bleibt.“

Auch mit den Vorschlägen auf Landesebene zeigt sich die SPD Südpfalz hochzufrieden: „Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender sind eine sehr gute Wahl für die Nachfolge Kurt Becks. Malu Dreyer ist außerordentlich sympathisch und hat als Sozialministerin ihre hohe Kompetenz bewiesen. Roger Lewentz hat schon als Generalsekretär gezeigt, dass er die Partei versteht. Die Geschicke unseres Landes und der rheinland-pfälzsichen SPD sind also auch weiterhin in guten Händen,“ ist Hitschler überzeugt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.09.2012

Besorgt zeigen sich die südpfälzischen Sozialdemokraten über den Stand der Energiewende unter der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler meint: „Angesichts der jüngsten Äußerungen der beiden hauptverantwortlichen Minister kommen doch Bedenken über die Ernsthaftigkeit der Regierung bei der Energiewende auf. Der Eindruck verstärkt sich, dass außer großer Worte bisher wenig geleistet wurde. Auch eine absichtliche Vernachlässigung ist bei Schwarz-Gelb nicht auszuschließen, spielt das doch in die Hände der Atomlobby. Ein Zurück zum Atomstrom darf es nicht geben, ist unter dem FDP-Wirtschaftsminister aber leider nicht auszuschließen.“

„Die soziale Dimension der Energiewende beschränkt sich nicht nur auf die Kostenfrage, auch wenn die Bezahlbarkeit von Strom für die Verbraucher und die Industrie sehr wichtig ist. Preiswerter Atomstrom ist hier aber eine Augenwischerei, da bei der Berechnung der fehlende Entsorgungsweg und die Milliardensubventionen vernachlässigt werden.“, erläutert Hitschler. „Eine soziale Energiewende muss eine dezentrale Energiewende sein. Statt auf die Offshore-Anlagen der Energieriesen zu setzen, deren Strom durch die ganze Republik geleitet werden muss, müssen die Kommunen zu den neuen Energieversorgern werden. Sie sollten befähigt werden, vor Ort Energie erzeugen zu können. Damit würde auch endlich die Marktmacht der Energieriesen gebrochen werden, die einen fairen und transparenten Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher bisher verhindert. “

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.07.2012

SPD-Europaabgeordnete und SPD-Bundestagskandidat kritisieren CDU-Bundestagsabgeordneten

Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck und Thomas Hitschler, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl für die Südpfalz, haben heute das Interview des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) kritisiert.

"Wenn Herr Gebhart die weitere Integration in Europa sehr skeptisch sieht, dann hat er die Lehren, die wir aus der Krise ziehen müssen, nicht verstanden. Die Antwort muss "mehr Europa" sein und nicht weniger. Das heißt ganz konkret, dass wir eine starke europäische Bankenaufsicht brauchen. Weiterhin brauchen wir eine Finanztransaktionssteuer, die in ganz Europa rechtskräftig ist und mit neuen Steuereinnahmen auch dafür sorgt, dass diejenigen mitbezahlen, die uns den ganzen Schlamassel eingebrockt haben. Schuld haben skrupellose Finanzjongleure und nicht die Bürgerinnen und Bürger in Europa. Es ist bemerkenswert, dass die CDU dies erst jetzt auch erkannt hat. Die SPD fordert die Steuer schon seit langer Zeit", so Thomas Hitschler, SPD-Bundestagskandidat.

„Etwas mehr Demokratie würde Europa auch sehr gut zu Gesicht stehen. Ich glaube nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger damit schlecht umgehen könnten. Nationale Egoismen herrschen nur noch in den Köpfen von manchen Politikern vor. Viele Europäerinnen und Europäer sind da schon weiter. Wir brauchen zwar zeitnahes und entschlossenes Handeln, dies geht aber nur im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern", bekräftigt Thomas Hitschler, der auch Vorsitzender der SPD in der Grenzregion Südpfalz ist.

"Ich möchte mich dagegen wehren, dass Herr Gebhart das Europäische Parlament als eine Institution darstellt, die Entscheidungen gegen den Willen der Bürger trifft. Das Europäische Parlament ist die einzige Institution auf europäischer Ebene, die direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird - und das schon seit 1979", so die sozialdemokratische Europaabgeordnete Jutta Steinruck.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

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