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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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SPD Südpfalz nominiert Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer :

Pressemitteilung

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben Theresia Riedmaier als stellvertretende Landesvorsitzende und Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD nominiert. Die Nominierung im Unterbezirksvorstand fiel einstimmig aus.

„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck endet eine Ära in der rheinland-pfälzischen SPD. Wir wollen als südpfälzische SPD unseren Anteil daran leisten, den Übergang in eine neue Ära zu gestalten,“ erläutert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat. „Theresia Riedmaier ist schon seit vielen Jahren stellvertretende Vorsitzende der Landespartei, Vorsitzende der pfälzischen SPD und Landrätin der Südlichen Weinstraße. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass die SPD unser Land seit über zwei Jahrzehnten erfolgreich regiert. Durch Ihr Wirken wurde die Südliche Weinstraße zum Erfolgsmodell. In dieser Verantwortung soll sie auch weiter für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Dafür treten wir ein, dafür haben wir sie erneut nominiert.

Ähnliches gilt für Alexander Schweitzer der sich über Landes- und Parteigrenzen hinweg als weithin sichtbarer, fleißiger und innovativer Generalsekretär etabliert hat, der unsere Partei und unsere Inhalte nach innen und außen hervorragend vertritt. Wir sind der Meinung, dass Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer die SPD in Rheinland-Pfalz weiter verantwortlich gestalten sollen.“

Am 10. November wird auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Landesvorsitzende Kurt Beck tritt nicht mehr an. Stattdessen kandidiert Roger Lewentz.

 

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