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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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SPD Südpfalz nominiert Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer :

Pressemitteilung

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben Theresia Riedmaier als stellvertretende Landesvorsitzende und Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD nominiert. Die Nominierung im Unterbezirksvorstand fiel einstimmig aus.

„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck endet eine Ära in der rheinland-pfälzischen SPD. Wir wollen als südpfälzische SPD unseren Anteil daran leisten, den Übergang in eine neue Ära zu gestalten,“ erläutert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat. „Theresia Riedmaier ist schon seit vielen Jahren stellvertretende Vorsitzende der Landespartei, Vorsitzende der pfälzischen SPD und Landrätin der Südlichen Weinstraße. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass die SPD unser Land seit über zwei Jahrzehnten erfolgreich regiert. Durch Ihr Wirken wurde die Südliche Weinstraße zum Erfolgsmodell. In dieser Verantwortung soll sie auch weiter für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Dafür treten wir ein, dafür haben wir sie erneut nominiert.

Ähnliches gilt für Alexander Schweitzer der sich über Landes- und Parteigrenzen hinweg als weithin sichtbarer, fleißiger und innovativer Generalsekretär etabliert hat, der unsere Partei und unsere Inhalte nach innen und außen hervorragend vertritt. Wir sind der Meinung, dass Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer die SPD in Rheinland-Pfalz weiter verantwortlich gestalten sollen.“

Am 10. November wird auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Landesvorsitzende Kurt Beck tritt nicht mehr an. Stattdessen kandidiert Roger Lewentz.

 

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