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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Mit 97,8% nominierte die südpfälzische SPD auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Festhalle Herxheim Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Südpfalz.

Thomas Hitschler ist seit 2010 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Zum Beitrag „Beteiligung „absolut überragend”“ in der Rheinpfalz vom 28. Juni 2012 und den darin festgehaltenen Äußerungen Herrn Dieter Zieglers (CDU) nimmt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in SÜW, wie folgt Stellung:

Herrn Zieglers Landrätin war Theresia Riedmaier noch nie. Er wird sie kaum gewählt haben, weder 1997 noch 2005. Ganz im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit der Menschen an der Südlichen Weinstraße. Offensichtlich fällt es ihm schwer dies zu verarbeiten. Sein lautstarkes Auftreten jedenfalls lässt vermuten, dass er persönliche Aggressionen gegen Theresia Riedmaier hegt. Sein Irrglauben, vor einer großen Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern so zu tun, als könne er für alle sprechen, zeugt von einer Fehleinschätzung seiner Bedeutung. Schon am Abend der Veranstaltung, am nächsten Tag und heute nach der Berichterstattung in der Presse gab es sehr viele positive Rückmeldungen für den Mut und die klaren Standpunkte von Landrätin Riedmaier. Kaum jemand - außer den absoluten Parteigängern von Herrn Ziegler - fand die lautstarken Angriffe des früheren Ministers gegen eine sachlich argumentierende Landrätin angemessen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.06.2012

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler aus Frankweiler für die SPD in den Deutschen Bundestag zu entsenden.

Die Sozialdemokraten in ihrem Beschluss: "Thomas Hitschler ist ein kompetenter, anpackender junger Mann. Er ist als Südpfälzer in unserer Heimat verwurzelt und seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich engagiert. Er ist fleißig, klar und den Menschen zugewandt."

Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender: "Die Südpfalz braucht wieder einen Bundestagsabgeordneten, der sich für seinen Wahlkreis reinkniet. Darum setzen wir auf Thomas Hitschler."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.06.2012

Thomas Hitschler

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2012

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Südpfalz und des Bundestagabgeordneten Dr. Tobias Lindner

„Gegen jede Vernunft boxen die Ultrakonservativen in der Bundesregierung ihre Herdprämie durch. Selbst in den eigenen Reihen lehnt die Mehrheit das Betreuungsgeld ab – winkt es aber schweigend durch. Auch von den sonst so mitteilungsbedürftigen südpfälzischen Abgeordneten von Schwarz-Gelb hört man in der Öffentlichkeit kein Wort. Wie stehen Sie denn zur Herdprämie, Herr Wissing und Herr Gebhart?“, fragen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Tobias Lindner.

„Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Das haben unsere Gespräche zum Thema in der Südpfalz gezeigt, das zeigen auch die jüngsten Umfragen. Gut 60 Prozent lehnen die KiTa-Fernhalteprämie ab. Vor allem junge Menschen wehren sich gegen das zementierte 60er-Jahre Familienbild der Union. Familienpolitisch, frauenpolitisch und bildungspolitisch ist das Modell der größte Schwachsinn und wird nun hoffentlich auch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.“, hofft Hitschler.

„Die FDP lässt sich ihre Zustimmung mit einer fragwürdigen Pflegeprivatisierung erkaufen, um ihre Klientel der Privatversicherten zu bedienen. Die Mövenpick-Partei bleibt also ganz die alte“, so Dr. Tobias Lindner.

„Die CDU versucht ihr Versagen bei Schlecker und der Erzieherausbildung mit der tollkühnen Idee zu übertünchen, die ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter und -Mitarbeiterinnen als Erzieherinnen und Erzieher einzusetzen. Das lässt jeden Respekt vor den Betroffenen wie vor dem Berufsbild des Erziehers vermissen. Der Beruf des Erziehers basiert auf einer zeitintensiven, qualifizierten und ordentlichen Ausbildung und benötigt vor allem soziale Kompetenzen. Der Ausbau der KiTaplätze und die Ausbildung der Erzieherinnen muss schnellstens aber qualitativ umgesetzt werden. Durch ad-hoc-Besetzungen lässt sich das nicht ersetzen.“, so Hitschler und Lindner abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2012

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