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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Mit 97,8% nominierte die südpfälzische SPD auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Festhalle Herxheim Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Südpfalz.

Thomas Hitschler ist seit 2010 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Zum Beitrag „Beteiligung „absolut überragend”“ in der Rheinpfalz vom 28. Juni 2012 und den darin festgehaltenen Äußerungen Herrn Dieter Zieglers (CDU) nimmt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in SÜW, wie folgt Stellung:

Herrn Zieglers Landrätin war Theresia Riedmaier noch nie. Er wird sie kaum gewählt haben, weder 1997 noch 2005. Ganz im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit der Menschen an der Südlichen Weinstraße. Offensichtlich fällt es ihm schwer dies zu verarbeiten. Sein lautstarkes Auftreten jedenfalls lässt vermuten, dass er persönliche Aggressionen gegen Theresia Riedmaier hegt. Sein Irrglauben, vor einer großen Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern so zu tun, als könne er für alle sprechen, zeugt von einer Fehleinschätzung seiner Bedeutung. Schon am Abend der Veranstaltung, am nächsten Tag und heute nach der Berichterstattung in der Presse gab es sehr viele positive Rückmeldungen für den Mut und die klaren Standpunkte von Landrätin Riedmaier. Kaum jemand - außer den absoluten Parteigängern von Herrn Ziegler - fand die lautstarken Angriffe des früheren Ministers gegen eine sachlich argumentierende Landrätin angemessen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.06.2012

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler aus Frankweiler für die SPD in den Deutschen Bundestag zu entsenden.

Die Sozialdemokraten in ihrem Beschluss: "Thomas Hitschler ist ein kompetenter, anpackender junger Mann. Er ist als Südpfälzer in unserer Heimat verwurzelt und seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich engagiert. Er ist fleißig, klar und den Menschen zugewandt."

Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender: "Die Südpfalz braucht wieder einen Bundestagsabgeordneten, der sich für seinen Wahlkreis reinkniet. Darum setzen wir auf Thomas Hitschler."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.06.2012

Thomas Hitschler

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2012

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Südpfalz und des Bundestagabgeordneten Dr. Tobias Lindner

„Gegen jede Vernunft boxen die Ultrakonservativen in der Bundesregierung ihre Herdprämie durch. Selbst in den eigenen Reihen lehnt die Mehrheit das Betreuungsgeld ab – winkt es aber schweigend durch. Auch von den sonst so mitteilungsbedürftigen südpfälzischen Abgeordneten von Schwarz-Gelb hört man in der Öffentlichkeit kein Wort. Wie stehen Sie denn zur Herdprämie, Herr Wissing und Herr Gebhart?“, fragen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Tobias Lindner.

„Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Das haben unsere Gespräche zum Thema in der Südpfalz gezeigt, das zeigen auch die jüngsten Umfragen. Gut 60 Prozent lehnen die KiTa-Fernhalteprämie ab. Vor allem junge Menschen wehren sich gegen das zementierte 60er-Jahre Familienbild der Union. Familienpolitisch, frauenpolitisch und bildungspolitisch ist das Modell der größte Schwachsinn und wird nun hoffentlich auch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.“, hofft Hitschler.

„Die FDP lässt sich ihre Zustimmung mit einer fragwürdigen Pflegeprivatisierung erkaufen, um ihre Klientel der Privatversicherten zu bedienen. Die Mövenpick-Partei bleibt also ganz die alte“, so Dr. Tobias Lindner.

„Die CDU versucht ihr Versagen bei Schlecker und der Erzieherausbildung mit der tollkühnen Idee zu übertünchen, die ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter und -Mitarbeiterinnen als Erzieherinnen und Erzieher einzusetzen. Das lässt jeden Respekt vor den Betroffenen wie vor dem Berufsbild des Erziehers vermissen. Der Beruf des Erziehers basiert auf einer zeitintensiven, qualifizierten und ordentlichen Ausbildung und benötigt vor allem soziale Kompetenzen. Der Ausbau der KiTaplätze und die Ausbildung der Erzieherinnen muss schnellstens aber qualitativ umgesetzt werden. Durch ad-hoc-Besetzungen lässt sich das nicht ersetzen.“, so Hitschler und Lindner abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2012

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