[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1648529
Heute:165
Online:2

News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

SPD befürchtet erneute schwarz-gelbe Wende :

Pressemitteilung

Besorgt zeigen sich die südpfälzischen Sozialdemokraten über den Stand der Energiewende unter der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler meint: „Angesichts der jüngsten Äußerungen der beiden hauptverantwortlichen Minister kommen doch Bedenken über die Ernsthaftigkeit der Regierung bei der Energiewende auf. Der Eindruck verstärkt sich, dass außer großer Worte bisher wenig geleistet wurde. Auch eine absichtliche Vernachlässigung ist bei Schwarz-Gelb nicht auszuschließen, spielt das doch in die Hände der Atomlobby. Ein Zurück zum Atomstrom darf es nicht geben, ist unter dem FDP-Wirtschaftsminister aber leider nicht auszuschließen.“

„Die soziale Dimension der Energiewende beschränkt sich nicht nur auf die Kostenfrage, auch wenn die Bezahlbarkeit von Strom für die Verbraucher und die Industrie sehr wichtig ist. Preiswerter Atomstrom ist hier aber eine Augenwischerei, da bei der Berechnung der fehlende Entsorgungsweg und die Milliardensubventionen vernachlässigt werden.“, erläutert Hitschler. „Eine soziale Energiewende muss eine dezentrale Energiewende sein. Statt auf die Offshore-Anlagen der Energieriesen zu setzen, deren Strom durch die ganze Republik geleitet werden muss, müssen die Kommunen zu den neuen Energieversorgern werden. Sie sollten befähigt werden, vor Ort Energie erzeugen zu können. Damit würde auch endlich die Marktmacht der Energieriesen gebrochen werden, die einen fairen und transparenten Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher bisher verhindert. “

 

Homepage SPD Südpfalz

- Zum Seitenanfang.