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05.03.2024 19:54 Leni Breymaier zum Equal Pay Day
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert. „30 Jahre… Leni Breymaier zum Equal Pay Day weiterlesen
03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de
03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen
28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen
26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen
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Europa:
Bei einer Basiskonferenz des SPD Regionalverbandes Pfalz in Kirrweiler stellten sich die fünf Bewerber/innen vor, die im Herbst dieses Jahres bei einer Regionalverbandskonferenz für das Mandat im Europaparlament bewerben möchten. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte bei der Veranstaltung das demokratische Auswahlverfahren im Regionalverband Pfalz. Schweitzer ist stolz darauf, dass man in der Pfalz fünf qualifizierte Bewerber/innen für ein so wichtiges Mandat im Europaparlament hat. Er lobte auch die neue Veranstaltungsform des Speed-Dating in Kirrweiler. Die Bewerber/innen standen nach einer kurzen Vorstellungsrunde den anwesenden Genossinen und Genossen beim Speed-Dating Rede und Antwort.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.06.2018
Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.
Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.
Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011
Die Teilnehmer aus der Südpfalz in der vorderen Reihe v.l.n.r. Helga Walther, Kandel; Peter und Maria Benz, Scheibenhardt; Inge und Günther Spitz, Kandel; MdEP Jutta Steinruck, Ludwigshafen; Klaus Böhm, Kandel; Inge und Michael Volz, Westheim
Auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP, besuchten vom 18. bis 20.09.2011 Bürgerinnen und Bürger der Süd- und Vorderpfalz, die belgische Hauptstadt Brüssel mit Sitz des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Der Reisegruppe gehörten auch AG SPD 60plus-Mitglieder an.
Nach einer Stadtrundfahrt in der 1,2 Millionenstadt mit großem geschichtlichen Hintergrund, unterschiedlicher Architektur, viel Kultur und sehr viel Grün kommentierte Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz: "Hochinteressant und sehr beeindruckend. Ein guter Tip und eine Empfehlung für interessierte Besucher im neuen Jahr!"
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2011
Scheibenhard(t)
Anläßlich des Europatages führte die AG 60 plus der SPD-Südpfalz einen Aktionstag zur Europawahl statt. Gemeinsam mit französischen Politikern aus dem Elsass traf man sich in Scheibenhard(t), um Informationen auszutauschen und zu diskutieren. Wie Alexander von Rettberg, der Vorsitzende der AG 60 plus, erklärte, sei die Europawahl von elementarer Bedeutung für alle Menschen in der EU. Es gelte, ein starkes und soziales Europa der Zukunft zu schaffen. Gerade die Älteren könnten sich noch gut an die Verhältnisse kurz nach Kriegsende erinnern und bezeugen, welche Fortschritte Europa den Menschen in der Region gebracht habe. Mit dieser gemeinsamen Veranstaltung wolle man dokumentieren, dass die Grenzen innerhalb Europas überwunden sein.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2009
Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007