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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Bei einer Basiskonferenz des SPD Regionalverbandes Pfalz in Kirrweiler stellten sich die fünf Bewerber/innen vor, die im Herbst dieses Jahres bei einer Regionalverbandskonferenz für das Mandat im Europaparlament bewerben möchten. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte bei der Veranstaltung das demokratische Auswahlverfahren im Regionalverband Pfalz. Schweitzer ist stolz darauf, dass man in der Pfalz fünf qualifizierte Bewerber/innen für ein so wichtiges Mandat im Europaparlament hat. Er lobte auch die neue Veranstaltungsform des Speed-Dating in Kirrweiler. Die Bewerber/innen standen nach einer kurzen Vorstellungsrunde den anwesenden Genossinen und Genossen beim Speed-Dating Rede und Antwort.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.06.2018

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.

Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.

Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011

Die Teilnehmer aus der Südpfalz in der vorderen Reihe v.l.n.r. Helga Walther, Kandel; Peter und Maria Benz, Scheibenhardt; Inge und Günther Spitz, Kandel; MdEP Jutta Steinruck, Ludwigshafen; Klaus Böhm, Kandel; Inge und Michael Volz, Westheim

Auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP, besuchten vom 18. bis 20.09.2011 Bürgerinnen und Bürger der Süd- und Vorderpfalz, die belgische Hauptstadt Brüssel mit Sitz des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Der Reisegruppe gehörten auch AG SPD 60plus-Mitglieder an.
Nach einer Stadtrundfahrt in der 1,2 Millionenstadt mit großem geschichtlichen Hintergrund, unterschiedlicher Architektur, viel Kultur und sehr viel Grün kommentierte Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz: "Hochinteressant und sehr beeindruckend. Ein guter Tip und eine Empfehlung für interessierte Besucher im neuen Jahr!"

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2011

Scheibenhard(t)

Anläßlich des Europatages führte die AG 60 plus der SPD-Südpfalz einen Aktionstag zur Europawahl statt. Gemeinsam mit französischen Politikern aus dem Elsass traf man sich in Scheibenhard(t), um Informationen auszutauschen und zu diskutieren. Wie Alexander von Rettberg, der Vorsitzende der AG 60 plus, erklärte, sei die Europawahl von elementarer Bedeutung für alle Menschen in der EU. Es gelte, ein starkes und soziales Europa der Zukunft zu schaffen. Gerade die Älteren könnten sich noch gut an die Verhältnisse kurz nach Kriegsende erinnern und bezeugen, welche Fortschritte Europa den Menschen in der Region gebracht habe. Mit dieser gemeinsamen Veranstaltung wolle man dokumentieren, dass die Grenzen innerhalb Europas überwunden sein.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2009

Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007

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