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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

23.09.2021 11:36 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und

23.09.2021 11:33 „Ein Standard schützt Verbraucher*innen und Umwelt“
EU-Kommission schlägt gemeinsames Handy-Ladekabel vor Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter ihnen Apple – auf Druck der EU-Kommission in einer Selbstverpflichtung auf einen einheitlichen Standard für Netzteile geeinigt. Auf eine einheitliche

22.09.2021 11:33 „Nachschärfen nötig“
Update für handelspolitisches Instrument zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Überarbeitung des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems präsentiert (APS). Mit diesem unilateralen handelspolitischen Instrument gewährt die Europäischen Union weniger entwickelten Ländern deutliche Zoll-Ermäßigungen bis hin zu kompletter Zollfreiheit bei der Einfuhr vieler industrieller und landwirtschaftlicher Produkte. Im Gegenzug verpflichten

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

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Bei einer Basiskonferenz des SPD Regionalverbandes Pfalz in Kirrweiler stellten sich die fünf Bewerber/innen vor, die im Herbst dieses Jahres bei einer Regionalverbandskonferenz für das Mandat im Europaparlament bewerben möchten. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte bei der Veranstaltung das demokratische Auswahlverfahren im Regionalverband Pfalz. Schweitzer ist stolz darauf, dass man in der Pfalz fünf qualifizierte Bewerber/innen für ein so wichtiges Mandat im Europaparlament hat. Er lobte auch die neue Veranstaltungsform des Speed-Dating in Kirrweiler. Die Bewerber/innen standen nach einer kurzen Vorstellungsrunde den anwesenden Genossinen und Genossen beim Speed-Dating Rede und Antwort.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.06.2018

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.

Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.

Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011

Die Teilnehmer aus der Südpfalz in der vorderen Reihe v.l.n.r. Helga Walther, Kandel; Peter und Maria Benz, Scheibenhardt; Inge und Günther Spitz, Kandel; MdEP Jutta Steinruck, Ludwigshafen; Klaus Böhm, Kandel; Inge und Michael Volz, Westheim

Auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP, besuchten vom 18. bis 20.09.2011 Bürgerinnen und Bürger der Süd- und Vorderpfalz, die belgische Hauptstadt Brüssel mit Sitz des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Der Reisegruppe gehörten auch AG SPD 60plus-Mitglieder an.
Nach einer Stadtrundfahrt in der 1,2 Millionenstadt mit großem geschichtlichen Hintergrund, unterschiedlicher Architektur, viel Kultur und sehr viel Grün kommentierte Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz: "Hochinteressant und sehr beeindruckend. Ein guter Tip und eine Empfehlung für interessierte Besucher im neuen Jahr!"

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2011

Scheibenhard(t)

Anläßlich des Europatages führte die AG 60 plus der SPD-Südpfalz einen Aktionstag zur Europawahl statt. Gemeinsam mit französischen Politikern aus dem Elsass traf man sich in Scheibenhard(t), um Informationen auszutauschen und zu diskutieren. Wie Alexander von Rettberg, der Vorsitzende der AG 60 plus, erklärte, sei die Europawahl von elementarer Bedeutung für alle Menschen in der EU. Es gelte, ein starkes und soziales Europa der Zukunft zu schaffen. Gerade die Älteren könnten sich noch gut an die Verhältnisse kurz nach Kriegsende erinnern und bezeugen, welche Fortschritte Europa den Menschen in der Region gebracht habe. Mit dieser gemeinsamen Veranstaltung wolle man dokumentieren, dass die Grenzen innerhalb Europas überwunden sein.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2009

Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007

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