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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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AG 60 plus Aktionstag zur Europawahl :

Europa

Scheibenhard(t)

Anläßlich des Europatages führte die AG 60 plus der SPD-Südpfalz einen Aktionstag zur Europawahl statt. Gemeinsam mit französischen Politikern aus dem Elsass traf man sich in Scheibenhard(t), um Informationen auszutauschen und zu diskutieren. Wie Alexander von Rettberg, der Vorsitzende der AG 60 plus, erklärte, sei die Europawahl von elementarer Bedeutung für alle Menschen in der EU. Es gelte, ein starkes und soziales Europa der Zukunft zu schaffen. Gerade die Älteren könnten sich noch gut an die Verhältnisse kurz nach Kriegsende erinnern und bezeugen, welche Fortschritte Europa den Menschen in der Region gebracht habe. Mit dieser gemeinsamen Veranstaltung wolle man dokumentieren, dass die Grenzen innerhalb Europas überwunden sein.

Francis Joerger, Bürgermeister vom französischen Scheibenhardt, informierte über das Zusammenleben an der ehemaligen Grenze. Zwischen Deutschen und Franzosen gebe es keine Probleme und neben den offiziellen Kontakten bestünden auch viele persönliche Beziehungen. Das Europa zusammenwachse beweise auch die Tatsache, dass er in seiner Funktion als Bürgermeister an diesem Tag einen Franzosen und eine Portugiesin getraut habe.

Karl Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach und Mitglied des Oberrheinrates wies auf die Bedeutung der europäischen Einigung für die Regionen hin. Gerade der Entstehungsprozess der europäischen Metropolregion Oberrhein biete die Chance, die Bürger aktiv einzubinden und ein „Europa der Bürger“ ein Stück weit zu verwirklichen. Diese Chance gelte es nun auch zu nutzen.

Pierre Mammosser, elsässischer Regionalrat und Vorsitzender der Parti Socialiste im nördlichen Elsass, betonte, Europa müsse für die Menschen da sein. Gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise müsse nicht die Ökonomie, sondern der Mensch im Vordergrund stehen. Europa müsse sein soziales und solidarisches Europa sein, das dem Neoliberalismus keine Chance gebe. Als einen wichtigen politischen Schritt bezeichnete er das erste gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Sozialdemokraten, das so genannte „Manifesto“. Benz und Mammosser riefen dazu auf, durch eine verstärkte Zusammenarbeit beider Parteien in der Region das ihrige dazu zu tun, ein Europa nah bei dem Menschen zu verwirklichen.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 19.05.2009
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