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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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OV Steinfeld veranstaltet Frühschoppen zur Kommunalwahl 2009 :

Kommunales

Bei wunderschönem Frühlingswetter hat der SPD-Ortsverein Steinfeld am Sonntag, den 17.05.2009 einen zünftigen Frühschoppen mit Bier und Weißwurst veranstaltet.

Kurt Beck, Ministerpräsident und Parteivorsitzender von Rheinland-Pfalz berichtete in seiner Begrüßungsrede u. a, welche Anstrengungen der Bund und das Land Rheinland-Pfalz unternehmen, um aus der Finanzkrise, mit möglichst geringen Auswirkungen auf die Arbeitsplätze, zu kommen.

Theresia Riedmaier, Landrätin von SÜW hob in einer sehr beeindruckenden und leidenschaftlichen Rede hervor, daß die Menschen bei der SPD im Vordergrund stehen. "Wir setzen uns für Kinder, Jugendliche, Eltern und Senioren mit gezielten Maßnahmen ein". Sie appelierte auch an die "politischen Mitbewerber", daß die Wahlkämpferinnen und Wahlkämfer bei aller "Kampfeslust" immer den Anstand bewahren sollten.

Marie-Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld und Ortsbürgermeister-Kandidatin, informierte über die Dorfentwicklung der letzen 5 Jahre und über die Impulse, die von ihr und der SPD-Fraktion ausgingen. "Wir haben uns auch für die nächsten 5 Jahre viel vorgenommen, jedoch nur soviel, wie wir wirtschaftlich tragen können."

Christine Kornmann, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Steinfeld, stellte die Kandidatinnen und Kandidaten des Gemeinderates von Steinfeld, sowie die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten des VG-Rates vor.
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