SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Aktuell :

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Aktuell; Aktionstag „Jung und Alt gegen Rechts" :

Landau (red) Sehr zufrieden mit dem Aktionstag der südpfälzischen SPD zeigten sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus, und Simo Lavo, stellvertretender Vorsitzender der Jungsozialisten im Unterbezirk. Die beiden Arbeitsgemeinschaften hatten einen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau aufgebaut, um über die Gefahren des Rechtsextremismus zu informieren.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.04.2008

Aktuell; Natscha Walz neue Juso-Vorsitzende in der Südpfalz :

(red) Hainfeld, 29.März 2008. Die Jusos Südpfalz haben eine neue Vorsitzende: Natascha Walz aus Landau wurde auf der jährlichen Unterbezirkskonferenz der JungsozialistInnen einstimmig zur Nachfolgerin von Simon Lavo gewählt. Lavo, der für das Amt des Regionalverbandsvorsitzenden der Jusos Pfalz nominiert wurde, trat nach zweieinhalb Jahren an der Spitze der südpfälzischen Jusos nicht mehr an.

Schwerpunkte im kommenden Jahr sollen Kampagnen zu den Themen Energie und Antifaschismus bilden. „Die zahlreichen Jahrestage, die 2008 anstehen, erinnern uns an dunkle Ereignisse, die auch hier in der Südpfalz stattfanden“, erläutert Natascha Walz die Bedeutung der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Darüber hinaus wollen sich die Jusos für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen positionieren und eine Neumitgliederkampagne starten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2008

Aktuell; Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007 :

Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße

Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007

Aktuell; Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 :

Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Ausserdem kann die Nachruestung von Diesel-PKW mit Russfiltern steuerlich geltend gemacht werden. ... http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,35671,00.html
Die Themen:
Reform der Unternehmensbesteuerung
Sicherung der Steuerbasis Deutschland soll ein Unternehmensteuerrecht bekommen, das international wettbewerbsfaehig ist, die Unternehmen animiert, Gewinne nicht laenger ins Ausland zu transferieren, sondern in Deutschland zu investieren, und insgesamt den Standort Deutschland und seine Arbeitsplaetze staerkt. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,38672,00.html
Patienverfuegung
Selbstbestimmung der Patienten staerken Zunehmend mehr Menschen moechten selbst bestimmen, welche aerztlichen Massnahmen in dieser oder einer aehnlichen Situation vorgenommen werden. Bisher gibt es allerdings keine gesetzliche Regelung zur Verbindlichkeit der Patientenverfuegungen. Dies soll jetzt geaendert werden. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,40672,00.html
Mindestlohn
Gerechter Lohn fuer gute Arbeit Die SPD will gerechte Loehne fuer gute Arbeit. Jeder Mensch muss in Wuerde arbeiten koennen. Dazu gehoert auch eine gerechte Entlohnung. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich zwar positiv und immer mehr Menschen haben einen Job, aber rund 2,5 Millionen Vollzeitbeschaeftigte arbeiten fuer Niedrigloehne und koennen davon nicht leben. Unser Ziel muss sein: Keine sittenwidrigen Loehne, sondern fuer gute Arbeit eine vernuenftige Bezahlung. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,39861,00.html
Veroeffentlichungen:
Faltblatt: Werkstatt Bundestag - Ein Gewinn fuer Deutschland
Die Reform der Unternehmensbesteuerung (4 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8153,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Krankenversicherung fuer alle - Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8119,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Gute Versorgung - gerecht und sozial Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8120,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Potenziale Aelterer nutzen Rente mit 67 und Initiative 50plus (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8066,00.pdf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.03.2007

Aktuell; Newsletter vom 6.3.2007 :

Heike Raab zum Internationalen Frauentag:

Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen

Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007