SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Aktuell
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Aktuell; Newsletter vom 6.3.2007 :
Heike Raab zum Internationalen Frauentag:
Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen
Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007
Aktuell; SPD auf der Suche nach neuem Profil :
Südpfälzische Genossen sollen sich aktiv an Debatte über das neue Parteiprogramm beteiligen
Die südpfälzische SPD soll sich nach dem Willen ihrer Oberen in den kommenden Wochen aktiv an den Debatten um das neue Grundsatzprogramm der Partei beteiligen, das im Oktober in Hamburg verabschiedet werden soll.
Der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus Eisold hat dafür drei als „Stammtisch" bezeichnete Termine festgelegt: für die Landauer Sozialdemokraten heute im Brauhof, für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim am kommenden Montag, 26. Februar, im Bistro am Rathaus in Kandel und für die Mitglieder an der Südlichen Weinstraße am Montag, 5. März, in Maikammer in der Gaststätte am Kalmitbad. An den drei Abenden wird jeweils um 20 Uhr der SPD-Vorsitzende an der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, einen Vortrag über den „vorsorgenden Sozialstaat" halten. Am 19. Mai schließlich soll bei einem „Tag der Südpfalz-SPD" im Alten Kaufhaus in Landau über die Vorschläge der südpfälzischen Basis diskutiert werden - in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Kurt Beck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.02.2007
