Wie schon im Vorjahr kann die südpfälzische SPD auch für 2012 auf eine positive Mitgliederentwicklung schauen. "Die südpfälzische Sozialdemokratie wächst weiter. Das verdanken wir dem Engagement und der guten Arbeit unserer Ortsvereine und der vielen Mitglieder, die sich ehrenamtlich für die sozialdemokratische Idee in der Südpfalz einsetzen", freut sich der Vorsitzende Thomas Hitschler über den weiteren Aufwärtstrend. "Wir wollen auch weiterhin eine Mitglieder- und Mitmachpartei sein, in der Positionen von der Basis aus entwickelt werden. Unsere Mitgliederentwicklung zeigt, dass die SPD auch in ihrem 150. Jahr noch modern und zeitgemäß ist."

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.01.2013

Albersweiler, 12. August 2012. Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Albersweiler, Birkweiler und Frankweiler veranstaltete die AGS Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD) das dritte Kinderfest in Albersweiler auf dem Gelände des Autohauses Harald Weis. Auch dieses Jahr kamen Dutzende Kinder und nutzten die zahlreichen Attraktionen von Ponyreiten und Bogenschießen bis zu Hüpfburg und Kutschfahrten.

ZUR BILDER-GALERIE

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.08.2012

Veröffentlichung der Staatskanzlei vom 18. Juli 2012:

1. Das Ziel der Landesregierung war und ist es, die Situation am Ring neu zu ordnen. Sie tut dies im Wissen um die wichtige strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings für die Region, die Arbeitsplätze und die wirtschaftlichen wie touristischen Impulse, die vom Ring ausgehen. Dabei sollen die Vorgaben der Kommission bei dieser Neuordnung umfänglich beachtet werden. Darüber ist das Land in Gesprächen mit der EU-Kommission.

2. Die Nürburgring GmbH hat am 7. Februar 2012 den Betriebspachtvertrag mit der Nürburgring Automotive GmbH wegen nicht vertragsgerecht geleisteter Pachtzahlungen gekündigt. Auch zwischenzeitlich sind die Pachtzahlungen zum größten Teil ausgeblieben. Insbesondere dadurch ist die Nürburgring GmbH in Liquiditätsschwierigkeiten geraten.

3. Mit einer Rücklage in Höhe von 254 Millionen Euro hat das Land Vorsorge für den Fall getroffen, dass sich die Investitionen nicht durch private Mittel refinanzieren lassen.

4. Das Land hat erklärt, dass es beabsichtigt, im Rahmen eines europaweiten und damit zweifelsfreien EU-konformen Verfahrens die Betriebs- und Besitzgesellschaft neu zu strukturieren. Damit war die Erwartung verbunden, dass das beihilferechtliche Hauptprüfverfahren nicht eröffnet wird, um die Restrukturierung zu erleichtern. Um die für den
Neustrukturierungsprozess notwendige und im Haushalt vorgesehene Liquidität der Nürburgring GmbH zu sichern, hat sich das Land nach Eröffnung des Hauptprüfverfahrens durch die EU-Kommission am 21.03.2012 entschieden, eine Rettungsbeihilfe zu beantragen.

5. Die EU-Kommission hatte zunächst eindeutige Zeichen erkennen lassen, dass sie die grundsätzlichen Fragen im Hauptsacheverfahren klären und den Antrag auf Rettungsbeihilfe positiv bescheiden wolle. Ende vergangener Woche hat sie jedoch darauf hingewiesen, dass vor dem 30.07.2012 möglicherweise keine positive Entscheidung über den Antrag auf Rettungsbeihilfe ergehen werde. Damit ist dem Land die beabsichtigte Zufuhr von notwendigem Kapital in die Nürburgring GmbH nicht möglich. Der Gesellschaft droht daher der Eintritt der Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit.

6. Zentraler Kritikpunkt des Landes an der sich abzeichnenden Nichtentscheidung der EU-Kommission im Juli 2012 ist die Unverhältnismäßigkeit. Die Landesregierung sieht darin einen klaren Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

7. Auch wenn das Verhalten der EU-Kommission für die Nürburgring GmbH und die Landesregierung nicht nachvollziehbar ist, wird sie sich darüber nicht hinwegsetzen. Die Landesregierung bedauert, dass die EU-Kommission sich gegenwärtig nicht inhaltlich mit den Argumenten der Landesregierung auseinandersetzen will. Auch die Bundesregierung hat sich
in ihrem Schreiben vom 15.11.2011 dankenswerter Weise die Auffassung zu Eigen und ihren Einfluss geltend gemacht. Auf die Unverhältnismäßigkeit dieses Vorgehens wurde die EU-Kommission auch auf politischer Ebene nachdrücklich hingewiesen. Die EU-Kommission verhindert damit selbst eine rasche beihilfekonforme Umstrukturierung am Nürburgring.

8. Inzwischen ist mit der Nürburgring Automotive GmbH eine unterschriftsreife Einigung gefunden worden, dass Besitz und Betrieb zum 31.10.2012 an die Nürburgring GmbH zurückfallen. Streitige Fragen sollen in einem Schiedsverfahren geklärt werden. Dieser Schritt wäre für die Neustrukturierung von zentraler Bedeutung gewesen. Er kann ohne die
Zustimmung der EU-Kommission zu einer Rettungsbeihilfe nicht beschritten werden.

9. Wegen der Versagung der Entscheidung über eine Rettungsbeihilfe und um den Weg einer Neustrukturierung dennoch konsequent und zügig fortsetzen zu können, hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung den Vertreter des Landes in der Gesellschafterversammlung gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Nürburgring GmbH von sich aus ein Verfahren wegen drohender Zahlungsunfähigkeit einleitet. Dabei soll geprüft werden, ob ein Antrag auf Anordnung der Eigenverwaltung gestellt wird.

10. Das Land wird sich weiterhin für die strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings und die Arbeitsplätze vor Ort einsetzen.

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.07.2012

Mit guten Nachrichten beginnt das neue Jahr für die südpfälzische SPD. Wie die Auswertung der Mitgliederentwicklung ergab, können sich die Sozialdemokraten im Jahr 2011 über einen Mitgliederzuwachs freuen. „Dieses sehr positive Ergebnis ist vor allem ein Zeugnis der guten Arbeit in unseren Ortsvereinen“, interpretiert der Vorsitzende Thomas Hitschler die Entwicklung. „Aber auch unsere neuen Mitmachangebote und das stärkere Einbinden der Basis in Diskussions- und Entscheidungsprozesse scheinen erste Früchte zu tragen. Für mich ist das ein Zeichen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist.“

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2012

"Planfeststellungsverfahren zur 2. Rheinbrücke werden weitergeführt“, dies teilte Ministerpräsident Kurt Beck den südpfälzischen Kreisvorsitzenden Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer am Mittwoch in Mainz mit.

„Wir begrüßen, dass das Verfahren weiter vorangeht. Rheinland Pfalz hat bisher alle wichtigen Schritte zügig und ordnungsgemäß vorangetrieben, weil wir uns der Bedeutung der 2. Rheinbrücke bewusst sind“, so die beiden Kreisvorsitzenden.

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2011

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.