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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell:
Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab.
Zu Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Julia Eisold-Fritz und Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach, Dorle Horst, Claudia Sieling, Nicole Taschenbrecker und Dagmar Keck-Waldhauser.
In Ihrer Vorstellungsrede forderte die neue erste Vorsitzende fordert die Verkürzung der Arbeitszeit für alle als „kurze Vollzeitarbeit“ mit einer Entlohnung, die zum Leben ausreicht: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben viele Frauen schon erreicht, allerdings auf Kosten ihrer physischen und psychischen Gesundheit und während sie auf nicht im Arbeits-zusammenhang stehende Bildung, auf Zeit für Kulturarbeit und Muse und vor allem auf Partizipation in der Politik verzichten. Die Umsetzung der Frauen-Quote im Hinblick auf die Besetzung politischer Ämter ist demnach völlig unzureichend. Mittels einer konkret-historisch durchaus möglichen Verkürzung der Arbeitszeit für alle, werden Frauen und Männer in die Lage versetzt, erwerbstätig zu sein, Familien- und Fürsorgearbeit zu leisten, Zeit für ihre individuelle Bildung und Kultur schaffende Tätigkeit zu nutzen und politisch mitzugestalten. Erst dies ermöglicht Geschlechter-Gerechtigkeit und -solidarität.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Landau, 23.März 2018
Am vergangenen Mittwoch wählten die Jungsozialist_innen (Jusos) der südpfälzischen SPD, bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand.

Als SprecherInnenteam für ein weiteres Jahr wurden einstimmig Lukas Mattern und Paule Albrecht im Amt bestätigt. Den Vorstand als Beisitzer komplettieren Max Bader, Simon Bolz, Lukas Marschar, Rasmus Möring und Jonathan Willhelm.
Nach dem Ja zur Großen Koalition, haben sich die südpfälzischen Jusos zur Aufgabe gesetzt, im Erneuerungsprozess der Partei noch entschiedener eine Schlüsselposition zu besetzen. „Gerade jetzt ist es wichtig, den innerparteilichen Diskussionsprozess beizubehalten und in die richtige Richtung zu lenken“, so die beiden Vorsitzenden Paule Albrecht und Lukas Mattern. Der Kampf gegen Faschismus, Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz wird weiterhin ein Schwerpunkt der politischen Arbeit sein, wie das SprecherInnenteam schildert: „Die hohe Präsenz rechtsradikaler und gewaltbereiter Gruppierungen bei den in Kandel stattfindenden Demonstrationen ist alarmierend. Gemeinsam mit andern antifaschistischen Organisationen wollen wir auch weiterhin auf friedlichem Weg Flagge bekennen und dem menschenfeindlichen Bild der AfD und allen anderen rechten Kräfte eine klare Abfuhr erteilen“.
Inhaltlich werden sich die Südpfälzer Jusos mit den Themen Feminismus und Digitalisierung auseinandersetzen. „Noch immer verdienen Frauen ca. 21% weniger als ihre männlichen Kollegen und in der öffentlichen Diskussion herrscht nach wie vor eine Unklarheit über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft und den Arbeitsmarkt. Hier werden wir anknüpfen, Anträge schreiben und Aufklärungsarbeit leisten.“, verkündeten die beiden Vorsitzenden Paule Albrecht und Lukas Mattern.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2018
Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin haben mit Malu Dreyer, Andrea Nahles, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Katarina Barley, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heike Raab, Michael Ebling, Thomas Hitschler und Gabi Weber einige Vertreterinnen und Vertreter der SPD Rheinland-Pfalz mitgewirkt. Sie konnten viele rheinland-pfälzische Erfolgsprojekte auf Bundesebene einbringen sowie einiges für unser Land erreichen. So findet sich viel gute Politik aus Rheinland-Pfalz im Koalitionsvertrag wieder. Einige der wichtigsten Punkte in der Übersicht – aus Rheinland-Pfalz und für Rheinland-Pfalz:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.02.2018
CDU & CSU haben jetzt ein Programm, aber sie haben keinen Plan. Die SPD hat hingegen ein konkretes Programm für ein modernes, gerechtes Deutschland in einem starken Europa.
Der inhaltliche Wettstreit der besten Ideen ist eröffnet.
Die Unterschiede zwischen SPD auf der einen und CDU & CSU auf der anderen Seite sind klar. Auf KAMPA17.SPD.DE haben wir Dir dazu ein Flugblatt für Deine Aktionen, eine Muster-PM und eine Sprachregelung bereitgestellt. Wir wollen ein modernes und gerechtes Deutschland, CDU & CSU haben keine Ideen für die Zukunft Deutschlands.
Lohnungerechtigkeit, Zwei-Klassen-Medizin, sinkendes Rentenniveau und arbeiten bis 70, sanierungsbedürftige Schulen, massive Aufrüstung, Steuergeschenke für Spitzenverdiener und die Spaltung Europas: Diese CDU- und CSU-Liste ist vor allem unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Außerdem hat das Programm von CDU&CSU ein Verfallsdatum: Mit dem sogenannten „Bayern-Plan“ der CSU wird noch mal deutlich werden: CDU & CSU sind ziemlich beste Feinde.
Unser Programm setzt dagegen klar auf mehr Gerechtigkeit. Auf KAMPA17.SPD.DE haben wir Dir zu den Schwerpunktthemen aus unserem Programm Hintergrund-Informationen „Auf den Punkt“ aufbereitet.
Diese Bundestagswahl ist eine grundsätzliche Entscheidung darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Am Ende geht es um jede Stimme. Und es kommt auf uns alle an – auch auf Dich! Lasst uns gemeinsam an die Türen gehen und für Martin Schulz und eine starke SPD werben.
Darauf freue ich mich.
Herzliche Grüße

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2017