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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen:
Landau (red)
Anläßlich des 75. Jahrestages der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten ruft die Bundes-SPD am 02. April zu einem Aktionstag „Jung und Alt gegen Rechts auf“. Auch die südpfälzische SPD wird sich an diesem Aktionstag beteiligen. Mit einer gemeinsamen Aktion der jüngeren und älteren Menschen am 02. April wollen die südpfälzischen Sozialdemokraten gegen Neonazis eindrucksvolle Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen.
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus und die Jusos der SPD-Südpfalz haben an diesem Aktionstag ab 10.30 Uhr einen gemeinsamen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau.
„Jeder kann etwas gegen Rechtsextremismus tun“, erklärten Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus und Simon Lavo, Juso-Vorsitzender. Man wolle ein Zeichen gegen Neonazis setzen, so die beiden.
Im Anschluss an den Infostand findet ab 14.00 Uhr eine Führung durch das Frank-Loebsche-Haus statt. Dort befindet sich die Ausstellung „Juden in Landau. Vom Mittelalter bis zum Holocaust“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2008

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007
Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien
Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.
Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.
Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.
Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.
Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.
Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.01.2007
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.12.2006
Unter dem Motto „Große für Kleine“ lesen am bundesweiten Vorlesetag, den 17. November 2006, wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer in der Grundschule Gleiszellen-Gleishorbach.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.11.2006