SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Ankündigungen :

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Ankündigungen; SPD lädt ein zur Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region“ :

Hochstadt (red)
„Unter dem Motto Menschen der Region 2009“ lädt die SPD-Südpfalz, tatkräftig unterstützt vom SPD-Ortsverein Hochstadt, zur ihrer traditionellen Neujahrsveranstaltung ein. Sie findet am Sonntag, den 10. Januar, im Dorfgemeinschaftshaus in Hochstadt, statt. Offizieller Beginn ist 11.00 Uhr. Bereits ab 10.00 Uhr besteht die Möglichkeit zum Frühstück. Die SPD-Südpfalz wird im Rahmen der Veranstaltung wieder Persönlichkeiten vorstellen, die sich ehrenamtlich vorbildlich für die Allgemeinheit eingesetzt haben. Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, hat seine Teilnahme zugesagt und wird mit seiner Ansprache auf das neue Jahr einstimmen. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt der Naturfreundechor Hochstadt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.01.2010

Ankündigungen; Der 19. Martinipreis SPD geht in diesem Jahr an Wolfgang Thierse :

Landau (red)
Die Feierstunde findet am Mittwoch, 18. November, 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim statt. Die SPD Südpfalz vergibt den Martinipreis an Personen und Organisationen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftliche und kulturellen Leben verdient gemacht haben. Wolfgang Thierse erfülle diese Kriterien vorbildlich und damit in besonderem Maße auch die Vorraussetzungen des Martinipreises, so die Verantwortlichen der SPD-Südpfalz. Man ehre einen Mann, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Thierse habe durch seinen überparteilichen Einsatz über viele Jahre hinweg Geschichte selbst beeinflusst und hautnah erlebt. Thierse habe auch als Vorsitzender der SDP die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der ehemaligen DDR begleitet und sich als stellvertretender SPD-Vorsitzender in den ersten Jahren der Wiedervereinigung an der Stärkung des demokratischen Bewussteins in den neuen Bundesländern mitgewirkt. Die Laudatio auf den Preisträger hält Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz. Für die musikalische Umrahmung sorgen Sandor Hirsch (Trompete) und Mirjam Wien (Klavier). Die beiden Schüler der Kreismusikschule Landau haben erfolgreich beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilgenommen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009

Ankündigungen; "Wirtschaft in der Krise" :

Einladung zur Infoveranstaltung am 30.04.2009

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.04.2009

Ankündigungen; Ortsbürgermeister Harald Lehmann kandidiert für die SPD :

Die Vorsitzende der SPD Pleisweiler-Oberhofen, Nicole Felix, teilt mit, dass ihre Partei bei der Kommunalwahl 2009 einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters stellen wird. Nach Auflösung der Wählervereinigung „Offene Bürgerliste“ (OBL) will der amtierende Ortsbürgermeister Harald Lehmann auf der Liste der SPD Pleisweiler-Oberhofen erneut für das Amt kandidieren.

„In mehreren Gesprächen, die in den vergangenen Wochen mit Ortsbürgermeister Harald Lehmann geführt wurden, stellten wir fest, dass der Zusammenarbeit im Gemeinderat politisch und auf der persönlichen Ebene zukünftig nichts im Wege steht.“, so Nicole Felix.

Die im Jahr 1994 gegründete Wählervereinigung „OBL“ stellte nach der Kommunalwahl 2004 den neuen Ortsbürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitglieder. Gut ein dreiviertel Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode war es für Lehmann Zeit Bilanz zu ziehen. „Wir haben unsere Zielvorgaben verwirklichen können und konnten erreichen, dass inzwischen alle finanziellen Entscheidungen der Ortsgemeinde der Bevölkerung transparent gemacht werden.“, so Lehmann. Die „OBL“ hat sich in einer Mitgliederversammlung Ende September diesen Jahres aufgelöst. Für Lehmann dennoch kein Grund sich nicht weiterhin für die Gemeinde politisch zu engagieren. „Ich möchte gerne weiterhin als Ortsbürgermeister für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger tätig sein und mich engagiert dafür einsetzen, dass Pleisweiler-Oberhofen eine Gemeinde mit touristischer Zukunft und die Lebensqualität im Ort weiter verbessert wird.“

Ab 1. November 2008 wird Harald Lehmann als Mitglied des SPD-Ortsvereins Pleisweiler Oberhofen geführt. „Ich freue mich darauf, mich als SPD-Mitglied nun auch über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus für Pleisweiler-Oberhofen einsetzen zu können.“

Gleichwohl, so Lehmann, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Ortsbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in Pleisweiler-Oberhofen“ nichts ändern werde.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2008