SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Ankündigungen :

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Ankündigungen; SPD lädt ein zur Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region“ :

Hochstadt (red)
„Unter dem Motto Menschen der Region 2009“ lädt die SPD-Südpfalz, tatkräftig unterstützt vom SPD-Ortsverein Hochstadt, zur ihrer traditionellen Neujahrsveranstaltung ein. Sie findet am Sonntag, den 10. Januar, im Dorfgemeinschaftshaus in Hochstadt, statt. Offizieller Beginn ist 11.00 Uhr. Bereits ab 10.00 Uhr besteht die Möglichkeit zum Frühstück. Die SPD-Südpfalz wird im Rahmen der Veranstaltung wieder Persönlichkeiten vorstellen, die sich ehrenamtlich vorbildlich für die Allgemeinheit eingesetzt haben. Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, hat seine Teilnahme zugesagt und wird mit seiner Ansprache auf das neue Jahr einstimmen. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt der Naturfreundechor Hochstadt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.01.2010

Ankündigungen; Der 19. Martinipreis SPD geht in diesem Jahr an Wolfgang Thierse :

Landau (red)
Die Feierstunde findet am Mittwoch, 18. November, 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim statt. Die SPD Südpfalz vergibt den Martinipreis an Personen und Organisationen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftliche und kulturellen Leben verdient gemacht haben. Wolfgang Thierse erfülle diese Kriterien vorbildlich und damit in besonderem Maße auch die Vorraussetzungen des Martinipreises, so die Verantwortlichen der SPD-Südpfalz. Man ehre einen Mann, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Thierse habe durch seinen überparteilichen Einsatz über viele Jahre hinweg Geschichte selbst beeinflusst und hautnah erlebt. Thierse habe auch als Vorsitzender der SDP die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der ehemaligen DDR begleitet und sich als stellvertretender SPD-Vorsitzender in den ersten Jahren der Wiedervereinigung an der Stärkung des demokratischen Bewussteins in den neuen Bundesländern mitgewirkt. Die Laudatio auf den Preisträger hält Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz. Für die musikalische Umrahmung sorgen Sandor Hirsch (Trompete) und Mirjam Wien (Klavier). Die beiden Schüler der Kreismusikschule Landau haben erfolgreich beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilgenommen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009

Ankündigungen; "Wirtschaft in der Krise" :

Einladung zur Infoveranstaltung am 30.04.2009

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.04.2009

Ankündigungen; Ortsbürgermeister Harald Lehmann kandidiert für die SPD :

Die Vorsitzende der SPD Pleisweiler-Oberhofen, Nicole Felix, teilt mit, dass ihre Partei bei der Kommunalwahl 2009 einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters stellen wird. Nach Auflösung der Wählervereinigung „Offene Bürgerliste“ (OBL) will der amtierende Ortsbürgermeister Harald Lehmann auf der Liste der SPD Pleisweiler-Oberhofen erneut für das Amt kandidieren.

„In mehreren Gesprächen, die in den vergangenen Wochen mit Ortsbürgermeister Harald Lehmann geführt wurden, stellten wir fest, dass der Zusammenarbeit im Gemeinderat politisch und auf der persönlichen Ebene zukünftig nichts im Wege steht.“, so Nicole Felix.

Die im Jahr 1994 gegründete Wählervereinigung „OBL“ stellte nach der Kommunalwahl 2004 den neuen Ortsbürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitglieder. Gut ein dreiviertel Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode war es für Lehmann Zeit Bilanz zu ziehen. „Wir haben unsere Zielvorgaben verwirklichen können und konnten erreichen, dass inzwischen alle finanziellen Entscheidungen der Ortsgemeinde der Bevölkerung transparent gemacht werden.“, so Lehmann. Die „OBL“ hat sich in einer Mitgliederversammlung Ende September diesen Jahres aufgelöst. Für Lehmann dennoch kein Grund sich nicht weiterhin für die Gemeinde politisch zu engagieren. „Ich möchte gerne weiterhin als Ortsbürgermeister für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger tätig sein und mich engagiert dafür einsetzen, dass Pleisweiler-Oberhofen eine Gemeinde mit touristischer Zukunft und die Lebensqualität im Ort weiter verbessert wird.“

Ab 1. November 2008 wird Harald Lehmann als Mitglied des SPD-Ortsvereins Pleisweiler Oberhofen geführt. „Ich freue mich darauf, mich als SPD-Mitglied nun auch über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus für Pleisweiler-Oberhofen einsetzen zu können.“

Gleichwohl, so Lehmann, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Ortsbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in Pleisweiler-Oberhofen“ nichts ändern werde.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2008