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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Ankündigungen:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.01.2010
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009
Die Vorsitzende der SPD Pleisweiler-Oberhofen, Nicole Felix, teilt mit, dass ihre Partei bei der Kommunalwahl 2009 einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters stellen wird. Nach Auflösung der Wählervereinigung „Offene Bürgerliste“ (OBL) will der amtierende Ortsbürgermeister Harald Lehmann auf der Liste der SPD Pleisweiler-Oberhofen erneut für das Amt kandidieren.
„In mehreren Gesprächen, die in den vergangenen Wochen mit Ortsbürgermeister Harald Lehmann geführt wurden, stellten wir fest, dass der Zusammenarbeit im Gemeinderat politisch und auf der persönlichen Ebene zukünftig nichts im Wege steht.“, so Nicole Felix.
Die im Jahr 1994 gegründete Wählervereinigung „OBL“ stellte nach der Kommunalwahl 2004 den neuen Ortsbürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitglieder. Gut ein dreiviertel Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode war es für Lehmann Zeit Bilanz zu ziehen. „Wir haben unsere Zielvorgaben verwirklichen können und konnten erreichen, dass inzwischen alle finanziellen Entscheidungen der Ortsgemeinde der Bevölkerung transparent gemacht werden.“, so Lehmann. Die „OBL“ hat sich in einer Mitgliederversammlung Ende September diesen Jahres aufgelöst. Für Lehmann dennoch kein Grund sich nicht weiterhin für die Gemeinde politisch zu engagieren. „Ich möchte gerne weiterhin als Ortsbürgermeister für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger tätig sein und mich engagiert dafür einsetzen, dass Pleisweiler-Oberhofen eine Gemeinde mit touristischer Zukunft und die Lebensqualität im Ort weiter verbessert wird.“
Ab 1. November 2008 wird Harald Lehmann als Mitglied des SPD-Ortsvereins Pleisweiler Oberhofen geführt. „Ich freue mich darauf, mich als SPD-Mitglied nun auch über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus für Pleisweiler-Oberhofen einsetzen zu können.“
Gleichwohl, so Lehmann, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Ortsbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in Pleisweiler-Oberhofen“ nichts ändern werde.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2008
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD
Einladung zum Arbeitnehmerforum
am Dienstag, 28. Oktober 2008, Beginn 19.00 Uhr
im Versammlungsraum „Heilig Kreuz“, Augustinergasse 2 in Landau
zum Thema
Gute Arbeit – schlechte Arbeit
Zwischen Wunsch und Wirklichkeit
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2008