SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Der 19. Martinipreis SPD geht in diesem Jahr an Wolfgang Thierse :
Ankündigungen
Landau (red)
Die Feierstunde findet am Mittwoch, 18. November, 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim statt. Die SPD Südpfalz vergibt den Martinipreis an Personen und Organisationen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftliche und kulturellen Leben verdient gemacht haben. Wolfgang Thierse erfülle diese Kriterien vorbildlich und damit in besonderem Maße auch die Vorraussetzungen des Martinipreises, so die Verantwortlichen der SPD-Südpfalz. Man ehre einen Mann, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Thierse habe durch seinen überparteilichen Einsatz über viele Jahre hinweg Geschichte selbst beeinflusst und hautnah erlebt. Thierse habe auch als Vorsitzender der SDP die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der ehemaligen DDR begleitet und sich als stellvertretender SPD-Vorsitzender in den ersten Jahren der Wiedervereinigung an der Stärkung des demokratischen Bewussteins in den neuen Bundesländern mitgewirkt. Die Laudatio auf den Preisträger hält Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz. Für die musikalische Umrahmung sorgen Sandor Hirsch (Trompete) und Mirjam Wien (Klavier). Die beiden Schüler der Kreismusikschule Landau haben erfolgreich beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilgenommen.
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 05.11.2009
