SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Der 19. Martinipreis SPD geht in diesem Jahr an Wolfgang Thierse :
Ankündigungen
Landau (red)
Die Feierstunde findet am Mittwoch, 18. November, 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim statt. Die SPD Südpfalz vergibt den Martinipreis an Personen und Organisationen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftliche und kulturellen Leben verdient gemacht haben. Wolfgang Thierse erfülle diese Kriterien vorbildlich und damit in besonderem Maße auch die Vorraussetzungen des Martinipreises, so die Verantwortlichen der SPD-Südpfalz. Man ehre einen Mann, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Thierse habe durch seinen überparteilichen Einsatz über viele Jahre hinweg Geschichte selbst beeinflusst und hautnah erlebt. Thierse habe auch als Vorsitzender der SDP die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der ehemaligen DDR begleitet und sich als stellvertretender SPD-Vorsitzender in den ersten Jahren der Wiedervereinigung an der Stärkung des demokratischen Bewussteins in den neuen Bundesländern mitgewirkt. Die Laudatio auf den Preisträger hält Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz. Für die musikalische Umrahmung sorgen Sandor Hirsch (Trompete) und Mirjam Wien (Klavier). Die beiden Schüler der Kreismusikschule Landau haben erfolgreich beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilgenommen.
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 05.11.2009
