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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Lernmittelfreiheit :

Ankündigungen


Alexander Schweitzer, MdL

Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien

Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.

Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.

Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.

Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.

Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.

Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“

 

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