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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Lernmittelfreiheit :

Ankündigungen


Alexander Schweitzer, MdL

Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien

Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.

Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.

Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.

Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.

Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.

Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“

 

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