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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Ankündigungen:
Die Landauer SPD ruft gemeinsam mit dem BUND und anderen Aktiven zur nächsten Montagsdemonstration in Landau gegen die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf. Laut BUND hat sich diesmal das Fernsehen angekündigt.
Treffpunkt ist diesmal der Platz vor der Stiftskirche um 18:00 Uhr – im stillen Gedenken an die Opfer der Tschernobyl- Katastrophe.
Aus der Pressenotiz des BUND:
„Den Teilnehmern wird das Anlegen dunkler Kleidung empfohlen. Es wird wieder ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung quer durch alle Altersklassen erwartet.
Zusätzlich steht diesmal das Treffen unter dem Eindruck des für den 6.
November an der deutsch- französischen Grenze erwarteten Castortransportes nach Gorleben, der möglicherweise wieder an Landau vorbeiführt.
Es beginnt mit einer knappen Chronologie der Ereignisse in der Ukraine. Es folgt ein sog. „Die Inn“: Auf ein Signal legt sich eine Anzahl von Personen auf die Erde; Menschen in weißen Anzügen zeichnen die Umrisse der „Leichen“ auf dem Pflaster nach.
Unter dem Aspekt Hoffnung werden anschließend Grableuchten verteilt, die sukzessive aufleuchten sollen. Daraus formiert sich ein kurzer Schweigemarsch durch Martin- Luther- und Kronstraße zum Rathausplatz und zurück über die Marktstraße zum Stiftsplatz. Das offene Ende setzt ein mit der Erstellung des Friedenszeichens aus den mitgeführten Lichtern. Passende kurze Lied- und Gedichttexte können vorgetragen werden.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern und die Akademie Stiftsgut Keysermühle veranstalten in Kooperation eine Vortragsreihe zu gesellschaftspolitischen Themen. Mit der Vortragsreihe wollen wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.10.2010
Der DGB-Kreisverband SÜW/Landau ruft auf zum Straßentheater "Sozialer Kahlschlag" am kommenden Samstag, den 23. Oktober um 11 Uhr auf dem Rathausplatz Landau (Adlerapotheke).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010
Die Fraktion der SPD im Kreistag Südliche Weinstraße lädt herzlich ein zum Forum SÜW „Wein-Wanderregion Südliche Weinstraße - Genuss und Wellness“ am 27. Oktober ab 19:30 Uhr im Durlacher Hof in Rhodt. Über das Thema diskutieren mit Ihnen Theresia Riedmaier, Landrätin im Kreis SÜW, Dr. Detlev Janik, Geschäftsführer Pfalzwein, Gabi Klein, Pfälzische Weinkönigin 2009/2010, Albert Wiedemann, Weinhotel St. Martin und Weingut mit Destillerie Edesheim und Mathias Mangold von der Genusstour, Agentur für Wein und Kulinarisches Venningen. Die Moderation übernimmt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010
Erste Veranstaltung der Reihe SPD Hochstadt informiert und diskutiert
Oberstleutnant a. D., Bertram Hacker, berichtet über seine Erfahrungen in Afghanistan:
Das deutsche Afghanistan-Engagement
am Freitag, 22. Oktober 2010, 20:00 Uhr im
Naturfreundehaus Hochstadt (Hauptstr. 70)
Alle Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen.
Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter, wird ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen.
Ihre SPD Hochstadt
EINLADUNG HERUNTERLADEN (.pdf)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.10.2010