SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Ankündigungen
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Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum achten Schwarz-Marktgespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.
Zum Thema „Sozialabbau – Was hält unser soziales Netz noch aus?“ hat er am Samstag, 27. November 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr, die Vorsitzende des DGB Region Vorder- und Südpfalz und Europaabgeordnete Jutta Steinruck eingeladen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010
Ankündigungen; Vortrag: Sicher im Alter – gewappnet gegen kriminelle Tricks! :
Termin: 29.11.2010 um 19:00 Uhr
Ort: Remise des Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster
Referent: Wolfgang Schwarz, Kriminalhauptkommissar a.D., Landtagsabgeordneter
Aktuelle Zahlen belegen, dass Rheinland-Pfalz zu den sichersten Bundesländern in Deutschland zählt. Die Anzahl der Straftaten ist so niedrig, wie schon lange nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der aufgeklärten Straftaten die zweithöchste seit 1971.
Trotzdem gibt es Bereiche, in denen gerade ältere Menschen besonderen Gefährdungen ausgesetzt sind. Sie rücken immer stärker in das Visier von Kriminellen. Sie täuschen, tricksen und betrügen um an das Eigentum und Vermögen ihrer Opfer zu gelangen.
Referent Wolfgang Schwarz, erfahrener Kriminalbeamter und Landtagsabgeordneter, informiert und erklärt, wie sich nicht nur Ältere gegen Betrug und Trickdiebstahl wappnen können.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.11.2010
Ankündigungen; Seniorenkongress 2010 :
Am 29.11.2010 veranstalten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und die Staatskanzlei Rheinland- Pfalz den 6. Rheinland- Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Eingeladen sind alle älteren Menschen in Rheinland- Pfalz, hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit und natürlich alle am Thema Interessierten.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2010
Ankündigungen; SPD Südpfalz verleiht Martinipreis 2010 an Günter Wallraff :
Der Martinipreis der südpfälzischen SPD wird dieses Jahr an den Journalisten und Schriftsteller Günter Wallraff verliehen. Die Laudatio hält Kurt Beck.
Preisverleihung am 5. Dezember in der Kaiserberghalle Göcklingen
Beginn: 11 Uhr
Einlass: 10:30 Uhr (mit Frühstück)
Musikalische Rahmenprogramm: Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Eintritt ist frei.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Ankündigungen; GV-Jockgrim will AG 60plus gründen :
Unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund hat der Vorstand des GV-Jockgrim in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, jetzt auch im Bereich der VG-Jockgrim die AG 60plus zu gründen. Die Gründungskonferenz ist für Montag, dem 13. Dezember in Jockgrim (Ort wird noch bekanntgegeben) terminiert. Vor der Beschlussfassung haben die 60plus -Vorstandsmitglieder Klaus Böhm, GV-Kandel und Wolfgang Thiel, GV-Bad Bergzabern in Vertretung des im Urlaub befindlichen UB-Vortrsitzenden Alexander von Rettberg die Struktur und vernetzte Arbeitsweise, sowie die politischen Schwerpunkte der AG dargestellt. Um eine breitere Basis zu erreichen sei jetzt nach den Gemeindeverbänden Lingenfeld, Bad Bergzabern, Kandel und Hagenbach auch die Gründung im GV-Jockgrim anzustreben.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.11.2010
