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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen:
Wolfgang Schwarz lädt herzlich ein zum SchwarzMarkt-Gespräch mit Staatssekretärin Jacqueline Kraege zum Thema "Atompolitik: Laufzeitverlängerung - Profit statt Sicherheit und Zukunft" am 16. Oktober, 13 bis 14 Uhr im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau.
Derweil dauern die Montagsdemos in Landau gegen die Laufzeitverlängerung weiter. Auch am 11. Oktober findet ab 18 Uhr am Rathausplatz Landau ein Montagsspaziergang statt. Neben Redebeiträgen plant der BUND symbolisch Atommüll vor einem Parteibüro abzuladen.
Video: Rede von Wolfgang Schwarz auf der Landauer Montagsdemonstration
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-)Gäste willkommen.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2010
V o r s o r g e m ö g l i c h k e i t e n: Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
lautet das Thema der Informationsveranstaltung, die von der AG 60plus des Gemeindeverbandes Kandel angeboten wird, eine Sache, die nicht nur die Älteren angeht:
Mittwoch, den 20. Oktober 2010 um 16:00 Uhr
in der Mundohalle zu Minfeld
Referentin ist Frau Margareta K l e i n, Geschäftsführerin der SKFM – Sozialdienst Kath.Frauen und Männer.
Zu dem Vortrag sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2010
Die beiden rheinlandpfälzischen SPD-Landesverbände der Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalten im Rahmen ihrer Initiative „Generationenübergreifende Zusammenarbeit: Generationenwerkstatt“ eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Gute Ausbildung --> Gute Arbeit.
Samstag, den 04.09.2010, 14:00 Uhr
im „Das Haus“, Café Dôme, Bahnhofstr. 52
Ludwigshafen am Rhein
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.08.2010
Die beiden rheinlandpfälzischen SPD-Landesverbände der Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalten im Rahmen ihrer Initiative „Generationenübergreifende Zusammenarbeit: Generationenwerkstatt“ eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Gute Ausbildung --> Gute Arbeit.
Samstag, den 04.09.2010, 14:00 Uhr
im „Das Haus“, Café Dôme, Bahnhofstr. 52
Ludwigshafen am Rhein
Themen der Diskussion sind: Neue Berufsbilder, Entwicklung des Arbeitsmarktes, Veränderung der Arbeitswelt und Erwartung an Wirtschaft und Politik.
Nach einem einführenden Referat von Prof. Dr. Sell, Fachhoch-Schule Koblenz, Campus Remagen sind außer ihm folgende Diskutanten auf dem Podium:
- Doris Barnett, MdB
- Wolfgang van Vliet, Sozialdezernent der Stadt Ludwigshafen
- Sinischa Horvath, BASF-Betriebsrat
- Samantha Wissner, Jugend- und Auszubildendenvertretung der BASF
Moderatorin ist Stefanie Seiler, Juso-Vorsitzende aus Speyer.
Umrahmt wird die Veranstaltung von der Hip-Hop-Gruppe “Schoolbattle“
Zu dieser Veranstaltung sind Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studentinnen und Studenten Lehrerinnen und Lehrer, Berufstätigen und Senioren herzlich eingeladen um eifrig bei der Diskussion mitzuwirken.
Der Handzettel zu dem Ereignis kann hier heruntergeladen werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.08.2010