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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung:
Bei unserem März-Stammtisch wird sich die neue Gemeindeschwester-plus, Ute Wingerter, vorstellen und über ihre Arbeit berichten. Dabei wird sie auch den neuen Notfallordner vorstellen.
Wann: Donnerstag, 14.03.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Der Notfallordner
Referenten: Ute Wingerter, Gemeindeschwester-plus für die VGs Annweiler und Bad Bergzabern
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.03.2019
Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt. Neu im Vorstand des Landesparteirates ist seit gestern der Mainzer Joachim Schulte. Schulte, der auch Vorsitzender der AG Quer Rheinland-Pfalz ist, rückt als Stellvertreter für Barbara Schleicher-Rothmund nach. Sie hatte nach ihrer Ernennung als Bürgerbeauftragte des Landes ihre parteipolitischen Ämter niedergelegt.
Mit Wolfgang Thiel sind die SPD-Senioren wieder gut im Vorstand des Landesparteirates vertreten.
Der Landesparteirat ist mit seinen 60 in den Unterbezirken gewählten Mitgliedern nach dem Landesparteitag das höchste Beschlussfassungsgremium der SPD Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.03.2019
Heike Kaster-Meurer als Parteiratsvorsitzende im Amt bestätigt
Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner gestrigen Sitzung Heike Kaster-Meurer mit 100 Prozent der Stimmen erneut zur Vorsitzenden gewählt. Die SPD-Oberbürgermeisterin aus Bad Kreuznach geht damit in ihre zweite Amtszeit an der Spitze des Gremiums. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Hendrik Hering gratulierte Kaster-Meurer mit einem Blumenstrauß herzlich zur Wahl.
Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2019
„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2019