SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Die neue Gemeindeschwester-plus zu Besuch bei der AG 60plus-BZA :
Bei unserem März-Stammtisch wird sich die neue Gemeindeschwester-plus, Ute Wingerter, vorstellen und über ihre Arbeit berichten. Dabei wird sie auch den neuen Notfallordner vorstellen.
Wann: Donnerstag, 14.03.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Der Notfallordner
Referenten: Ute Wingerter, Gemeindeschwester-plus für die VGs Annweiler und Bad Bergzabern
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.03.2019
Pressemitteilung; SPD-Südpfalz im Vorstand des SPD-Landesparteirates vertreten. :
Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner Sitzung am 25.02.2019 Heike Kaster-Meurer mit 100 Prozent der Stimmen erneut zur Vorsitzenden gewählt. Die SPD-Oberbürgermeisterin aus Bad Kreuznach geht damit in ihre zweite Amtszeit an der Spitze des Gremiums. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Hendrik Hering gratulierte Kaster-Meurer mit einem Blumenstrauß herzlich zur Wahl.
Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt. Neu im Vorstand des Landesparteirates ist seit gestern der Mainzer Joachim Schulte. Schulte, der auch Vorsitzender der AG Quer Rheinland-Pfalz ist, rückt als Stellvertreter für Barbara Schleicher-Rothmund nach. Sie hatte nach ihrer Ernennung als Bürgerbeauftragte des Landes ihre parteipolitischen Ämter niedergelegt.
Mit Wolfgang Thiel sind die SPD-Senioren wieder gut im Vorstand des Landesparteirates vertreten.
Der Landesparteirat ist mit seinen 60 in den Unterbezirken gewählten Mitgliedern nach dem Landesparteitag das höchste Beschlussfassungsgremium der SPD Rheinland-Pfalz.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.03.2019
Pressemitteilung; SPD Südpfalz mit Wolfgang Thiel weiter im Landesparteirat vertreten :
Heike Kaster-Meurer als Parteiratsvorsitzende im Amt bestätigt
Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner gestrigen Sitzung Heike Kaster-Meurer mit 100 Prozent der Stimmen erneut zur Vorsitzenden gewählt. Die SPD-Oberbürgermeisterin aus Bad Kreuznach geht damit in ihre zweite Amtszeit an der Spitze des Gremiums. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Hendrik Hering gratulierte Kaster-Meurer mit einem Blumenstrauß herzlich zur Wahl.
Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2019
Pressemitteilung; „Ehrliche Liste“ - Torsten Blank als Spitzenkandidat für den Kreistag bestätigt :
„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
Pressemitteilung; „Ehrliche Liste“ - Torsten Blank als Spitzenkandidat für den Kreistag bestätigt :
„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2019
