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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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SPD Südpfalz mit Wolfgang Thiel weiter im Landesparteirat vertreten :

Pressemitteilung

Heike Kaster-Meurer als Parteiratsvorsitzende im Amt bestätigt

Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner gestrigen Sitzung Heike Kaster-Meurer mit 100 Prozent der Stimmen erneut zur Vorsitzenden gewählt. Die SPD-Oberbürgermeisterin aus Bad Kreuznach geht damit in ihre zweite Amtszeit an der Spitze des Gremiums. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Hendrik Hering gratulierte Kaster-Meurer mit einem Blumenstrauß herzlich zur Wahl.

Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt.

Neu im Vorstand des Landesparteirates ist seit gestern der Mainzer Joachim Schulte. Schulte, der auch Vorsitzender der AG Quer Rheinland-Pfalz ist, rückt als Stellvertreter für Barbara Schleicher-Rothmund nach. Sie hatte nach ihrer Ernennung als Bürgerbeauftragte des Landes ihre parteipolitischen Ämter niedergelegt.

Der Landesparteirat ist mit seinen 60 in den Unterbezirken gewählten Mitgliedern nach dem Landesparteitag das höchste Beschlussfassungsgremium der SPD Rheinland-Pfalz.

Am 16. März leitet der neugewählte Vorstand bereits die nächste Landesparteiratssitzung in Form eines kommunalpolitischen Kongresses. In Bingen werden die Landesparteiratsmitglieder unter der Leitung von Heike Kaster-Meurer die kommunalpolitischen Leitlinien und damit das Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz für die Kommunalwahl am 26. Mai verabschieden. Auch die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, sowie SPD-Landeschef Roger Lewentz werden dann zum Landesparteirat sprechen.

 

Das Foto anbei kann unter der Quellenangabe SPD Rheinland-Pfalz gerne verwendet werden. Es zeigt: v.l. Joachim Schulte, Wolfgang Thiel, Heike Kaster-Meurer, Hendrik Hering, Frank Puchtler, (Claudia Lörsch fehlt krankheitsbedingt)

 

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