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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Auf der Konferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus-Pfalz in Bad Dürkheim haben die SPD-Senioren ihren langjährigen Vorsitzenden Alexander von Rettberg, Maikammer, einstimmig zu ihrem Ehrenvorsitzenden gewählt. In der Ehrenurkunde heißt es
„Für Deine 12-jährige herausragende Arbeit als Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, wurdest Du lieber Alexander von Rettberg auf der Regionalkonferenz am 17.06.2019 in Bad Dürkheim zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Wir alle danken Dir für Deinen unermüdlichen Einsatz bei der Arbeit für die Älteren und den generationenübergreifenden Zusammenhalt im SPD-Regionalverband-Pfalz und darüber hinaus.“

Auf dieser Konferenz wurde auch der gesamte Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Ingrid Reske aus Ludwigshafen. Aus der Südpfalz sind Wolfgang Thiel, Hergersweiler, als stellvertr. Vorsitzender und Ute Griesbach, Landau, als Beisitzerin gewählt worden.
(W.T.)

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.06.2019

Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe  für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.

Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin,  nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.

Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2019

 

 

 

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kommunal- und Europawahlen 2019 stehen vor unserer Tür und wir vom Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße möchten die Möglichkeit nutzen, Ihenn unser Programm, unserer Kandidaten und unsere Arbeit im Endspurt des Wahlkampfes vorzustellen.

Hierfür laden wir Sie und alle Interessierten in ihrem Umfeld recht herzlich ein zur Basiskonferenz mit anschließendem gemütlichen Beisammensein am:

Samstag, den 06. April 2019 um 16:30 Uhr im Haus der Begegnungen in Herxheim

(Leonhard-Peters-Straße 3).

 

Für diese Konferenz konntenwir sowohl unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck, unsere ehemalige Landrätin Theresia Riedmaier als auch unsere Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner, gewinnen.

Für Ihr leibliches Wohl wird wie immer gesorgt sein und wir freuen uns, mit Ihnen in lockerer Atmosphäre die dann letzten sieben Wochen eines erfolgreichen Wahlkampfes einläuten zu können.

 

Mit freundlichen Grüßen ihr Kreisvorsitzender

 

Torben Kornmann

 

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

 

Etwa 60 Südpfälzerinnen und Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle nach Herxheim gefolgt, um gemeinsam mit dem SPD-Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schöne neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen Folgen für Mensch und Gesellschaft im Fokus der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei ihm ein besondere Freude, betonte Hitschler in seiner Begrüßung, „dass wir mit renommierten Expertinnen und Experten den Blick einmal weit über den tagespolitischen Horizont hinauswerfen können“. Politik brauche Perspektive. Für ihn gehe es darum, zu diskutieren, „wie wir Zukunft so gestalten, dass sie aussieht, wie wir sie uns vorstellen“.

Dass Zukunft immer Gestaltung brauche, unterstrich auch Prof. Dr. Armin Grundwald in seinem Eingangsstatement. „Zukunft ist kein Automatismus, eher ein weißes Blatt Papier, das wir gemeinsame beschreiben“, zeigte sich der Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse an der Universität Karlsruhe überzeugt. Er warne davor, den digitalen Wandel und die damit verbundenen Phänomene wie lernende Maschinen oder denkende Roboter einfach als gegebene Naturgewalt aufzufassen, der wir Menschen beinahe ohnmächtig ausgesetzt sind. Die Ansicht, dass die Technik unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt sei nicht zutreffend. „Wie die Zukunft aussieht, hängt von uns ab, das bestimmen wir“, so Grunwald. Und mit Blick auf den technologischen Fortschritt gebe es genügend Gestaltungsbedarf. Der digitale Wandel mache vieles sehr einfach und bequem – Suchmaschinen, Einkaufstouren im Internet, Online-Banking. Dabei dürfe es nicht soweit kommen, dass uns die digitale Mündigkeit verloren gehe, warnte der Karlsruher Zukunftsforscher. „Die vielfach propagierte Hochglanzsicht auf die Digitalisierung darf uns nicht den Blick für die Risiken des technischen Fortschritts verstellen“. Dabei sorgt sich Grundwald nicht, dass uns Maschinen oder Roboter die Herrschaft entreißen. „Wir müssen aber aufpassen, dass nicht die großen Datenkonzerne mit ihren Algorithmen die Kontrolle übernehmen“. Hier sieht Grunwald auch die Politik gefordert, die regulierend eingreifen müsse. „Die EU-Datenschutzverordnung zeige, dass wir Einfluss auf den technischen Fortschritt nehmen können“, so der gelernte Physiker und Philosoph, der auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag leitet. Der Umgang mit Daten sei eine öffentliche Aufgabe, die man nicht dem Markt überlassen dürfe.

Dieser Haltung schloss sich Dr. Kerstin Cuhls an. „Technik kann das, was wir ihr erlauben“, so die Projektleiterin am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe. Am Beispiel Künstlicher Intelligenz, kurz KI, zeigte Cuhls auf, welche Chance und Grenzen sich derzeit mit technologischen Innovationen verbinden. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz muss vorausschauend geplant, gesteuert und gesellschaftlich eingebettet werden“, so Cuhls. Dabei kennen wir nicht nur ein Entwicklungsszenario. „Zukunft ist immer Plural“. Es gebe verschiedene Zukunftsbilder, die aus heutiger Sicht alle plausibel sind. „Wichtig ist, dass wir in Alternativen denken, uns die besten Alternativen herauspicken und dann möglichst das Beste daraus machen“, so die Empfehlung der Innovationsforscherin in der Diskussion mit dem Publikum, die der Abgeordnete Hitschler in seinem Fazit am Ende der Veranstaltung gerne aufgriff.

Es stimme ihn froh und zuversichtlich, „dass unsere Zukunft in unseren Händen liegt“, so Hitschler. „Wenn wir es sind, die darüber mitbestimmen, wie unsere Gesellschaft vom morgen aussieht, dann sollten wir diese Chance nutzen und gemeinsam unsere Zukunft schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

Für sein ehrenamtliches Engagement zur Förderung der Gemeinschaft hat Wolfgang Thiel aus Hergersweiler die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.

Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, überreichte ihm die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausgestellte Urkunde und die zugehörige Medaille am 08.03.2019 in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern.

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.03.2019

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