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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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Europafest der SPD am 19.05 in Scheibenhardt :

Pressemitteilung

Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe  für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.

Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin,  nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.

Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.

 

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