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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Europafest der SPD am 19.05 in Scheibenhardt :

Pressemitteilung

Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe  für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.

Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin,  nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.

Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.

 

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