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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

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Europafest der SPD am 19.05 in Scheibenhardt :

Pressemitteilung

Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe  für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.

Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin,  nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.

Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.

 

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