SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Allgemein :

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Allgemein; Treffen Sie Theresia Riedmaier … und Manuela Schwesig :

Unsere Landrätin und Landratskandidatin Theresia Riedmaier trifft sich in SÜW mit. . .
Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern
Wann: Dienstag, 26. März um 19:30 Uhr
Wo: im Hohenstaufensaal in Annweiler
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2013

Allgemein; AG 60plus im SV-Landau: Buchvorstellung "Landau und der Nationalsozialismus“ :

Die AG 60plus der SPD im Stadtverband Landau, lädt
zur Buchvorstellung „Landau und der Nationalsozialismus“ mit anschließender Diskussion ein.

Wann: Donnerstag, 14. März 2013 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Gemeindesaal von Heilig Kreuz (an der Augustinerkirche)
(Mit-)Autoren:
- Christine Kohl-Langer, Stadtarchivarin
- Dr. Michael Martin, Stadtarchivar a.D.
- Dr. Erich Schunkund, Oberstudienrat

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Hans-Jürgen Große
Vorsitzender der AG 60plus im Stadtverband Landau

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2013

Allgemein; Alexander Schweitzer zur Sache: Gesetzlicher Mindestlohn statt schwarz-gelber „Lohnuntergrenze“ :

Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im Februar 2013 einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat eingebracht. Durch einen Mindestbruttolohn von 8,50 Euro stellen wir sicher, dass jede Arbeit in Deutschland anständig bezahlt wird. Maßstab dafür ist, dass Vollzeitbeschäftigte von ihrer Arbeit als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft leben können müssen. Aber auch Teilzeit- und Aushilfsbeschäftigte dürfen nicht mit Armutslöhnen abgespeist werden, denn auch sie verdienen für ihren Einsatz das gleiche Maß an Wertschätzung. Niedriglöhne – für die schwarz-gelb steht – signalisieren unmissverständlich: „Mehr bist Du uns nicht wert!“. Wer trotz Vollzeitstelle zum Sozialamt gehen und auf das Existenzminimum aufstocken muss, wird allein durch diese Lage zusätzlich herabgewürdigt. Dass Menschen auf diese Weise in Leistungsträger und Unzureichende auseinandersortiert werden, darf eine Gesellschaft nicht hinnehmen. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Der Handlungsbedarf ist offensichtlich: Mehr als ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet für einen Niedriglohn. 2,5 Millionen Menschen arbeiten für weniger als sechs Euro pro Stunde, 1,4 Millionen sogar für unter fünf Euro. Mehr als 1,3 Millionen Menschen müssen trotz Vollzeit-Job aufstocken. Die Betroffenen haben keine Chance, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben oder vorzusorgen – und werden somit auch im Alter arm sein. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Durch unsere Initiative und den zu erwartenden Bundesratsbeschluss sind Union und FDP öffentlich stark unter Druck geraten. Trotzdem beharren sie auf ihrer „Lohnuntergrenze“, die sich aber auf den ersten Blick als Mogelpackung entpuppt und den Beschäftigten in Niedriglohn-Jobs in Wahrheit nicht hilft. Sie ist keine akzeptable Alternative zum Konzept eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns! Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

LESEN SIE HIER DAS GESAMTE DOKUMENT (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2013

Allgemein; Danke, Kurt Beck :

Am Sonntag, den 24. Februar, fanden über 1.000 Menschen den Weg in die Jugendstil-Festhalle um Kurt Beck für sein politisches Lebenswerk zu danken. Einige Impressionen gibt es bei Flickr.

ZUR BILDERGALERIE

Weitere Bilder und Infos hat die AG 60plus auf ihrer Homepage veröffentlicht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2013

Allgemein; Werner Hettesheimer ist verstorben :

Unser kämpferischer Genosse und lieber Freund Werner Hettesheimer ist nach langer schwerer Krankheit am 01. Februar 2013 verstorben.

Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 7. Februar 2013 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Edenkoben statt.

Die SPD und die AG 60 plus verlieren mit Werner einen engagierten Sozialdemoraten für soziale Gerechtigkeit und gegen den neoliberalen Wahnsinn.
Wir werden Werner in guter Erinnerung behalten.

Die Vorstandschaft der AG 60plus-Südpfalz

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.02.2013