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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein:
Unsere Landrätin und Landratskandidatin Theresia Riedmaier trifft sich in SÜW mit. . .
Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern
Wann: Dienstag, 26. März um 19:30 Uhr
Wo: im Hohenstaufensaal in Annweiler
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2013
Die AG 60plus der SPD im Stadtverband Landau, lädt
zur Buchvorstellung „Landau und der Nationalsozialismus“ mit anschließender Diskussion ein.
Wann: Donnerstag, 14. März 2013 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Gemeindesaal von Heilig Kreuz (an der Augustinerkirche)
(Mit-)Autoren:
- Christine Kohl-Langer, Stadtarchivarin
- Dr. Michael Martin, Stadtarchivar a.D.
- Dr. Erich Schunkund, Oberstudienrat
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Hans-Jürgen Große
Vorsitzender der AG 60plus im Stadtverband Landau
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2013
Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im Februar 2013 einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat eingebracht. Durch einen Mindestbruttolohn von 8,50 Euro stellen wir sicher, dass jede Arbeit in Deutschland anständig bezahlt wird. Maßstab dafür ist, dass Vollzeitbeschäftigte von ihrer Arbeit als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft leben können müssen. Aber auch Teilzeit- und Aushilfsbeschäftigte dürfen nicht mit Armutslöhnen abgespeist werden, denn auch sie verdienen für ihren Einsatz das gleiche Maß an Wertschätzung. Niedriglöhne – für die schwarz-gelb steht – signalisieren unmissverständlich: „Mehr bist Du uns nicht wert!“. Wer trotz Vollzeitstelle zum Sozialamt gehen und auf das Existenzminimum aufstocken muss, wird allein durch diese Lage zusätzlich herabgewürdigt. Dass Menschen auf diese Weise in Leistungsträger und Unzureichende auseinandersortiert werden, darf eine Gesellschaft nicht hinnehmen. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!
Der Handlungsbedarf ist offensichtlich: Mehr als ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet für einen Niedriglohn. 2,5 Millionen Menschen arbeiten für weniger als sechs Euro pro Stunde, 1,4 Millionen sogar für unter fünf Euro. Mehr als 1,3 Millionen Menschen müssen trotz Vollzeit-Job aufstocken. Die Betroffenen haben keine Chance, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben oder vorzusorgen – und werden somit auch im Alter arm sein. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!
Durch unsere Initiative und den zu erwartenden Bundesratsbeschluss sind Union und FDP öffentlich stark unter Druck geraten. Trotzdem beharren sie auf ihrer „Lohnuntergrenze“, die sich aber auf den ersten Blick als Mogelpackung entpuppt und den Beschäftigten in Niedriglohn-Jobs in Wahrheit nicht hilft. Sie ist keine akzeptable Alternative zum Konzept eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns! Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!
LESEN SIE HIER DAS GESAMTE DOKUMENT (.pdf)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2013
Am Sonntag, den 24. Februar, fanden über 1.000 Menschen den Weg in die Jugendstil-Festhalle um Kurt Beck für sein politisches Lebenswerk zu danken. Einige Impressionen gibt es bei Flickr.
ZUR BILDERGALERIE
Weitere Bilder und Infos hat die AG 60plus auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2013
Unser kämpferischer Genosse und lieber Freund Werner Hettesheimer ist nach langer schwerer Krankheit am 01. Februar 2013 verstorben.
Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 7. Februar 2013 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Edenkoben statt.
Die SPD und die AG 60 plus verlieren mit Werner einen engagierten Sozialdemoraten für soziale Gerechtigkeit und gegen den neoliberalen Wahnsinn.
Wir werden Werner in guter Erinnerung behalten.
Die Vorstandschaft der AG 60plus-Südpfalz
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.02.2013