SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Allgemein; Treffen Sie Theresia Riedmaier … und Manuela Schwesig :

Unsere Landrätin und Landratskandidatin Theresia Riedmaier trifft sich in SÜW mit. . .
Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern
Wann: Dienstag, 26. März um 19:30 Uhr
Wo: im Hohenstaufensaal in Annweiler
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2013

Allgemein; AG 60plus im SV-Landau: Buchvorstellung "Landau und der Nationalsozialismus“ :

Die AG 60plus der SPD im Stadtverband Landau, lädt
zur Buchvorstellung „Landau und der Nationalsozialismus“ mit anschließender Diskussion ein.

Wann: Donnerstag, 14. März 2013 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Gemeindesaal von Heilig Kreuz (an der Augustinerkirche)
(Mit-)Autoren:
- Christine Kohl-Langer, Stadtarchivarin
- Dr. Michael Martin, Stadtarchivar a.D.
- Dr. Erich Schunkund, Oberstudienrat

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Hans-Jürgen Große
Vorsitzender der AG 60plus im Stadtverband Landau

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2013

Allgemein; Alexander Schweitzer zur Sache: Gesetzlicher Mindestlohn statt schwarz-gelber „Lohnuntergrenze“ :

Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im Februar 2013 einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat eingebracht. Durch einen Mindestbruttolohn von 8,50 Euro stellen wir sicher, dass jede Arbeit in Deutschland anständig bezahlt wird. Maßstab dafür ist, dass Vollzeitbeschäftigte von ihrer Arbeit als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft leben können müssen. Aber auch Teilzeit- und Aushilfsbeschäftigte dürfen nicht mit Armutslöhnen abgespeist werden, denn auch sie verdienen für ihren Einsatz das gleiche Maß an Wertschätzung. Niedriglöhne – für die schwarz-gelb steht – signalisieren unmissverständlich: „Mehr bist Du uns nicht wert!“. Wer trotz Vollzeitstelle zum Sozialamt gehen und auf das Existenzminimum aufstocken muss, wird allein durch diese Lage zusätzlich herabgewürdigt. Dass Menschen auf diese Weise in Leistungsträger und Unzureichende auseinandersortiert werden, darf eine Gesellschaft nicht hinnehmen. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Der Handlungsbedarf ist offensichtlich: Mehr als ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet für einen Niedriglohn. 2,5 Millionen Menschen arbeiten für weniger als sechs Euro pro Stunde, 1,4 Millionen sogar für unter fünf Euro. Mehr als 1,3 Millionen Menschen müssen trotz Vollzeit-Job aufstocken. Die Betroffenen haben keine Chance, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben oder vorzusorgen – und werden somit auch im Alter arm sein. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Durch unsere Initiative und den zu erwartenden Bundesratsbeschluss sind Union und FDP öffentlich stark unter Druck geraten. Trotzdem beharren sie auf ihrer „Lohnuntergrenze“, die sich aber auf den ersten Blick als Mogelpackung entpuppt und den Beschäftigten in Niedriglohn-Jobs in Wahrheit nicht hilft. Sie ist keine akzeptable Alternative zum Konzept eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns! Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

LESEN SIE HIER DAS GESAMTE DOKUMENT (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2013

Allgemein; Danke, Kurt Beck :

Am Sonntag, den 24. Februar, fanden über 1.000 Menschen den Weg in die Jugendstil-Festhalle um Kurt Beck für sein politisches Lebenswerk zu danken. Einige Impressionen gibt es bei Flickr.

ZUR BILDERGALERIE

Weitere Bilder und Infos hat die AG 60plus auf ihrer Homepage veröffentlicht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2013

Allgemein; Werner Hettesheimer ist verstorben :

Unser kämpferischer Genosse und lieber Freund Werner Hettesheimer ist nach langer schwerer Krankheit am 01. Februar 2013 verstorben.

Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 7. Februar 2013 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Edenkoben statt.

Die SPD und die AG 60 plus verlieren mit Werner einen engagierten Sozialdemoraten für soziale Gerechtigkeit und gegen den neoliberalen Wahnsinn.
Wir werden Werner in guter Erinnerung behalten.

Die Vorstandschaft der AG 60plus-Südpfalz

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.02.2013