SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Weihnachts- und Neujahrswünsche 2013/2014 :
Liebe AG 60plus-Mitglieder, liebe SPD-Freunde, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,
die Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD-Südpfalz kann wieder einmal auf ein ereignis- und arbeitreiches Jahr zurückblicken.
Auf unserer Seite "Aktuelles" können/könnt Sie/Ihr sich/euch das Jahr noch einmal vorüber ziehen lassen.
Im Mittelpunkt der politischen Arbeit standen die Landrätinnenwahl im Landkreis SÜW und die Bundestagswahl. Wir haben gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, und Thomas Hitschler, MdB, einen erfolgreichen Wahlkampf mit sehr guten Ergebnissen geführt.
Ein besonderes und bisher einmaliges Ereignis war die breite Diskussion über den Koalitionsvertrag und die überwäligende Beteiligung beim Mitgliedervotum mit einer deutlichen Zustimmung. Das ist Demokratie pur!
Auch im kommenden Jahr stehen wieder wichtige Wahlen an. Bei der Europawahl werden wir Jutta Steinruck, MdEP unterstützen und bei den Kommunalwahlen die örtlichen Kandidaten.
Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz wünscht Ihnen/Euch ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.
Alexander von Rettberg
Vorsitzender
Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender
Wolfgang Thiel
stellvertr. Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.12.2013
Allgemein; Fragen zum Mitgliedervotum :
FAQ zum Mitgliedervotum
Wie kann ich mit abstimmen?
Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).
Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?
Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitions- vertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.
Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren?
Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz durch, zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst. Die Termine findest du auch auf spd-mitgliedervotum.de. Auch die Unterbezirke und Ortsvereine sind gebeten worden, vom 6. bis 8. Dezember zu Diskussionsveranstaltungen vor Ort einzuladen.
Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen?
Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden.
Was passiert, wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten oder meine verloren habe?
Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts bis zum 6. Dezember. Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden. Die Adresse, an die deine Unterlagen verschickt wurden bzw. werden, kannst du bei der Hotline unter 030 – 25991-500 abfragen. Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt. Anderenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Stimmen mehrfach abgegeben werden.
Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben?
Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung. Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen. Du bist selbst dafür verantwortlich, dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen.
Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?
Ja, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.
Wer zählt die ganzen Stimmen eigentlich aus?
Das macht die gesamte Partei. Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden ent- sandten MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission) mit hunderten Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht in Berlin. Freiwillige können sich bei Interesse an ihren Landesverband oder Bezirk wenden.
Was ist mit den Rechten der Opposition im Bundestag?
Natürlich werden die SPD die Rechte der Opposition sichern. Das betrifft beispielsweise das Recht, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzurichten oder ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Es wird eine Lösung geben, mit der alle leben können.
SPD und Union haben keine Mehrheit im Bundesrat. Welche Folgen hätte das?
Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder, nicht irgendwelcher Parteien. So muss das auch sein. Es ist völlig klar: Die Länder werden – egal von welcher Regierung sie geführt werden – keinen Gesetzen zustimmen, die ihren Interessen widersprechen. Aber selbst eine große Mehrheit der SPD im Bundesrat hilft am Ende nichts für die Durchsetzung unserer Politik: Der Bundesrat hat eine Verhinderungsmehrheit aber eben keine Gestaltungsmehrheit. Die hat er nur im Zusammenwirken mit dem Bundestag.
Wo finde ich weitere Informationen?
Auf SPD.de sind alle wichtigen Informationen zu den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliedervotum zusammengefasst und werden ständig aktualisiert: www.spd.de/mitgliedervotum
Quelle: SPD.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.11.2013
Allgemein; 150 Jahre SPD: Die Südpfalz feiert :
Über 200 Gäste feierten gemeinsam mit der südpfälzischen SPD das 150-jährige Jubiläum der Sozialdemokratie in Deutschland am 7. September in der Vinification Edenkoben. Das umfangreiche Angebot mit den zwei Bands "Harmonic Fiction" und "Seven4You", einer Ausstellung und einem Filmbeitrag zur Geschichte der SPD wurde bei großartiger Kulisse sehr gut aufgenommen.
ZUR BILDERGALERIE
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.09.2013
Allgemein; Südpfälzer der AG 60plus besuchten das Glantal :
Der diesjährige Sommerausflug der AG 60plus- Südpfalz führte am 26. Juni 2013 ins Glantal, vom Remigiusberg bis nach Meisenheim. Der Flusslauf war die ehemalige Grenze zwischen Bayern (der Pfalz) und Preußen (dem Rheinland). Das Glantal ist mit seiner vielfältigen Landschaft, den Dörfern, dem Glan- Blies- Weg und der Draisinenbahn ein touristisches Juwel und darüber hinaus durch Kelten, Römer, Franken und den Grafen von Veldenz und Pfalz- Zweibrücken auch ein ganz besonders geschichtsträchtiger Flecken in Rheinland- Pfalz. „Fascht so schee wie bei uns in de Südpalz“ meinte ein eingefleischter Südpfälzer.
ARTIKEL AUF spd-ag60plus-suedpfalz.de LESEN
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.07.2013
Neu gewählter Vorstand der ASG- Südpfalz (von links nach rechts - gewählt am 06.05.2013): Vorsitzender Michael Falk, Vorstandsbeisitzerin Else Schäfer, Thomas Hitschler (Vorsitzender der SPD Südpfalz), stellv. Vorsitzende Ute Griesbach, stellv. Vorsitzender Hermann Demmerle, Vorstandsbeisitzer Peter Jean, Alexander Schweitzer (Gesundheits- und Sozialminster MSAGD Rheinland- Pfalz) und Vorstandsbeisitzerin Moni Vogler
(Foto: Ahme)
LINK ZUM BERICHT AUF ASG-SUEDPFALZ.DE
LINK ZUM ARTIKEL "ASG Südpfalz formiert sich neu: Minister Schweitzer gibt gesundheitspolitischen Überblick" im Pfalz-Express
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.05.2013
