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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Veranstaltungen:
Herxheim, 28.12.2019 / In die AfA-Landesdelegiertenkonferenz in Worms hat die AfA-Südpfalz einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Doppelverbeitragung zu beenden und Betriebsrentner stärker zu entlasten. Zudem hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch fünf Themen für den Leitantrag des Landesvorstands genannt:
1. In das Forderungspaket zur Gestaltung der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter sollten neben den genannten Themen (Bildung, Tarifbindung, Mitbestimmung) auch die mit der Digitalisierung entstehenden Chancen für Beschäftigung aufgezeigt werden. Ohne dabei die Risiken aus den Augen zu verlieren.
2. Die Digitalisierung der Arbeitswelt bietet auch die Möglichkeit, Arbeit humaner zu gestalten. Die muss in Interesse der Arbeitnehmer*Innen aktiv genutzt werden. Z.B. um Beschäftigte dort zu entlasten, wo die Arbeit körperlich sehr anspruchsvoll ist.
3. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Die Industrie ist Deutschlands Wohlstandsmotor. Sie muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte rücken, denn sie sichert Millionen gut bezahlte, tarifgebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze.
4. Herausforderungen des Klimawandels mit Technologien „Made in Germany“ angepacken. Deutschland muss massiv investieren (z.B. in Forschung, Bildung und Infrastruktur). Die Erschließung zukunftsträchtiger Geschäftsfelder muss mit einer klimagerechten Transformation einhergehen.
5. Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern gesellschaftlichen Zusammenhalt. Herkunft darf nicht über die Lebenschancen von Menschen entscheiden. Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen die Voraussetzungen für ein solidarisches Land und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 28.12.2019
Die SPD Südpfalz hat bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wieder Menschen und Gruppen ausgezeichnet, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit und andere Menschen einsetzen. Auf dem Karl-Josef-Stöffler-Platz in Wörth wurden „Wir sind Kandel“, „Omas gegen Rechts“, der „Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz“ und die „Bürgerstiftung Pfalz“ vor zahlreichen Besuchern ausgezeichnet. Die einzelnen Gruppen stellten jeweils ihre Arbeit kurz vor und erhielten viel Beifall für ihre Arbeit. Die Ehrungen nahmen der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler und die die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche vor. Unter den Gästen waren auch der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz, Dr. Dennis Nitsche, Bürgermeister von Wörth und Volker Poß, Bürgermeister der Verbandsgmeinde Kandel. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Gruppe „Tonart“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.08.2019
Kandel – Nach dem Debakel bei der Kommunalwahl im Mai stehen bei der Kandeler SPD die Zeichen auf Erneuerung.
Vier verlorene Sitze im Stadtrat, drei im Verbandsgemeinderat, SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger nach Jahrzehnten im Rathaus abgewählt – das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, meinten am Donnerstag die Mitglieder AG 60plus.
An dem Treffen nahm auch der neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Markus Jäger-Hott teil, der sehr angetan war vom dauerhaften Engagement der SPD-Senioren. Diese seinen die „aktivste Keimzelle“ innerhalb der Kandeler SPD. Er hoffe, dass demnächst die jüngeren und neu gewählten Mitglieder einen ähnlichen Eifer an den Tag legten, so Hott.
(PEX)
--> zum Artikel im Pfalz-Express
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.07.2019
Bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wird die SPD Südpfalz wieder Menschen und Gruppen vorstellen und auszeichnen, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen und Herausragendes für die Gesellschaft leisten. Die diesjährige Veranstaltung findet statt am Samstag, 24. August, 17.00 Uhr, auf dem Karl-Josef Stöffler-Platz in Wörth.
Ausgezeichnet wird das Frauenzentrum Aradia aus Landau. Das Frauenzentrum ist eine Notruf- und Beratungsstelle für Frauen, die von sexueller Gewalt betroffen sind. Aradia kämpft auch gegen die Benachteiligung von Frauen im gesellschaftlichen Leben und steht für die Gleichberechtigung von Frauen.
Mit den Gruppen „Omas gegen Rechts“, „Kandel gegen Rechts“, „Wir sind Kandel“ und „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ e.V. würdigt die SPD Südpfalz die Arbeit von Menschen, die sich vor Ort für die Demokratie, Meinungsfreiheit und eine offene Gesellschaft einsetzen. Alle vier Gruppierungen engagieren sich gegen jede Form von Ausgrenzung, Rassismus und rechten Populismus.
Mit der Bürgerstiftung Pfalz wird eine weitere Institution vorgestellt, deren Ziele vielfältiger Natur sind. Die Bürgerstiftung setzt viele innovative Projekte um mit den Zielen gleicher Bildungschancen, der Integration von Behinderten, der Fortschreibung der Dorfentwicklung sowie der Unterstützung von Kunst und Kultur.
Neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler haben Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsmitglied, ihr Kommen zugesagt. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt die Gruppe Tonart.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.07.2019
Die Kreis SPD auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler am Trifels! Am Samstag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes zur gemeinsamen Erkundung des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Das Fest, welches trotz der Hitze über 90.000 Menschen anzog, war ein voller Erfolg und einer Bereicherung für unsere schöne Südpfalz.
Danke für tolle Gespräche, interessante Diskussionen und viel Spaß.
Großer Respekt gilt allen Ausstellern, Ehrenamtlern und Diensttuenden, die dieses Fest möglich gemacht haben, sowie dem ausscheidenden Bürgermeister Thomas Wollenweber.
Es war ein rundum gelungener Tag!
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 05.07.2019
