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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Herxheim, 28.12.2019 / In die AfA-Landesdelegiertenkonferenz in Worms hat die AfA-Südpfalz einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Doppelverbeitragung zu beenden und Betriebsrentner stärker zu entlasten. Zudem hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch fünf Themen für den Leitantrag des Landesvorstands genannt:
 

1.     In das Forderungspaket zur Gestaltung der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter sollten neben den genannten Themen (Bildung, Tarifbindung, Mitbestimmung) auch die mit der Digitalisierung entstehenden Chancen für Beschäftigung aufgezeigt werden. Ohne dabei die Risiken aus den Augen zu verlieren.

2.     Die Digitalisierung der Arbeitswelt bietet auch die Möglichkeit, Arbeit humaner zu gestalten. Die muss in Interesse der Arbeitnehmer*Innen aktiv genutzt werden. Z.B. um Beschäftigte dort zu entlasten, wo die Arbeit körperlich sehr anspruchsvoll ist.

3.     Klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Die Industrie ist Deutschlands Wohlstandsmotor. Sie muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte rücken, denn sie sichert Millionen gut bezahlte, tarifgebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze.

4.     Herausforderungen des Klimawandels mit Technologien „Made in Germany“ angepacken. Deutschland muss massiv investieren (z.B. in Forschung, Bildung und Infrastruktur). Die Erschließung zukunftsträchtiger Geschäftsfelder muss mit einer klimagerechten Transformation einhergehen.

5.     Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern gesellschaftlichen Zusammenhalt. Herkunft darf nicht über die Lebenschancen von Menschen entscheiden. Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen die Voraussetzungen für ein solidarisches Land und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

 

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