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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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FÜR EINE GUTE ARBEITSWELT VON MORGEN :

Veranstaltungen

Herxheim, 28.12.2019 / In die AfA-Landesdelegiertenkonferenz in Worms hat die AfA-Südpfalz einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Doppelverbeitragung zu beenden und Betriebsrentner stärker zu entlasten. Zudem hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch fünf Themen für den Leitantrag des Landesvorstands genannt:
 

1.     In das Forderungspaket zur Gestaltung der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter sollten neben den genannten Themen (Bildung, Tarifbindung, Mitbestimmung) auch die mit der Digitalisierung entstehenden Chancen für Beschäftigung aufgezeigt werden. Ohne dabei die Risiken aus den Augen zu verlieren.

2.     Die Digitalisierung der Arbeitswelt bietet auch die Möglichkeit, Arbeit humaner zu gestalten. Die muss in Interesse der Arbeitnehmer*Innen aktiv genutzt werden. Z.B. um Beschäftigte dort zu entlasten, wo die Arbeit körperlich sehr anspruchsvoll ist.

3.     Klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Die Industrie ist Deutschlands Wohlstandsmotor. Sie muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte rücken, denn sie sichert Millionen gut bezahlte, tarifgebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze.

4.     Herausforderungen des Klimawandels mit Technologien „Made in Germany“ angepacken. Deutschland muss massiv investieren (z.B. in Forschung, Bildung und Infrastruktur). Die Erschließung zukunftsträchtiger Geschäftsfelder muss mit einer klimagerechten Transformation einhergehen.

5.     Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern gesellschaftlichen Zusammenhalt. Herkunft darf nicht über die Lebenschancen von Menschen entscheiden. Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen die Voraussetzungen für ein solidarisches Land und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

 

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