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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein:
Ein mehrwöchiges Betriebspraktikum in den Geschäftsstellen der SPD-Unterbezirke Südpfalz und Neustadt / Bad Dürkeheim absolvierte Seda Reyhani, Schülerin der Berufsbildenden Schule Landau. Im Rahmen ihres Praktikums gewann sie Einblick in den Aufbau und die Organistation der SPD und die Arbeit der beiden Geschäftstellen.
"Während meines Praktikums ist mir aufgefallen wie vielfältig die Arbeit und die Aufgabenbereiche einer Unterbezirksgeschäftsstelle sind", sagte Seda Reyhani. Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich bedankte sich für das Engagement der Praktikantin, die mit ihrer Arbeit zur Entlastung der hauptamtlichen Mitarbeiter beigetragen habe.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.08.2016
„Jeder, der am 13. März zu Hause bleibt, macht Rechtspopulisten stärker. Seien Sie nicht fahrlässig. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch.“

Rund 500 Menschen tummelten sich im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, um Malu Dreyer und Alexander Schweitzer zu sehen.
Alexander Schweitzer, Direktkandidat im Wahlkreis 49, sprach zunächst gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, über die Politik in der Region. „Nah bei de Leut“ ist auch Alexanders Motto, treu nach seinem Vorgänger im Wahlkreis: Kurt Beck, der ebenfalls zu Gast war. „Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist unerlässlich. Die SPD ist eine Kümmerer-Partei und ich werde auch nach dem 13. März präsent in meinem Wahlkreis sein. Ich bin immer auf Tour, nicht nur vor der Wahl, und das wissen die Bürgerinnen und Bürger“, betont Schweitzer.
Malu Dreyer machte deutlich: Die SPD macht sich stark für das Land und die Region und kümmert sich um die Belange der Bürger und will keine rückwärts gewandte Politik wie die CDU.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.03.2016
Wir haben die besseren Ideen! Wir haben die richtigen Leute! Und wir haben den frischen Schwung!
Deutlich über 250 Besucherinnen und Besucher drängten sich im Alten Kaufhaus in Landau, um Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz zuzuhören.
Wolfgang Schwarz, Direktkandidat im Wahlkreis 50, Landau-Land, und Malu Dreyer erläuterten den Gästen ihre Ziele zur Landtagswahl, stellten bereits Erreichtes in den Vordergrund und erteilten der populistischen, irreführenden Wahlkampfrhetorik der CDU, insbesondere ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, eine klare Absage.
- Die SPD steht für die gebührenfreie Bildung, um Menschen ein partizipatorisches und demokratisches Lernen zu ermöglichen, das nicht vom Geldbeutel der Familie abhängt.
- Wir entwickeln mit 20 regionalen Zukunftswerkstätten, regionalen Akteuren und der Kassenärztlichen Vereinigung, Ideen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung in denen Kommunen. Wir sorgen mit dem flächendeckenden Netz von 135 Pflegestützpunkten, die die Menschen wohnortnah beraten und bei der Organisation der Pflege unterstützen, für eine Pflegeberatung, die dort ist, wo sie gebraucht wird.
- Wir haben die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei seit 2013 deutlich
angehoben. Nachdem 2015 bereits 475 Polizeianwärter neu eingestellt worden sind, werden wir in diesem Jahr mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Einstellungsrate in Rheinland-Pfalz verzeichnen. Neben Bayern ist Rheinland-Pfalz mit der SPD-Regierung das einzige Bundesland, das in den vergangenen Jahren kein Personal bei der Polizei abgebaut hat!
Lassen Sie sich nicht täuschen!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2016
Liebe Gäste unserer Internetseite, liebe SPD-Mitglieder und liebe SPD-Freunde.
Wir, als Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz, können auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2015 zurückblicken (siehe Aktuelles). Höhepunkte der politischen Arbeit waren die Wahlkämpfe für Hermann Bohrer (SPD) zum Bürgermeister der VG-Bad Bergzabern und Dr. Maximilian Ingenthron zum OB der Stadt Landau. Mit fast 60 % hat Hermann Bohrer ein hervorragendes Ergebnis erzielt! Auch Maximilian Ingenthron hat mit fast 47 % einen achtsamen Wert erreicht. Über beide Ergebnisse können wir gemeinsam stolz sein.
Im Landtagswahlkampf 2016 werden wir mit dem gleichen Engagement kämpfen wie bei den Urwahlen in 2015, damit
unsere Landtagskandidaten
- Traudel Buser-Hussong, Wahlkreis (WK) 48
- Alexander Schweitzer, MdL und Fraktionsvorsitzender, WK 49
- Wolfgang Schwarz, MdL, WK 50
- Barbara Schleicher-Rothmundt, MdL und Landtagsviepräsidentin, WK 51
ein hervorragendes Ergebnis erzielen und
die SPD- Fraktion stärkste Kraft und Malu Dreyer Ministerpräsidentin von RLP bleiben.
Die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz wünschen Euch/Ihnen und Euren/Ihren Lieben eine fröhliche Weihnacht, einen friedvollen Jahreswechsel und für 2016 viel Gesundheit.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender
Karin Grimm, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2015