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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Allgemein:
Ein mehrwöchiges Betriebspraktikum in den Geschäftsstellen der SPD-Unterbezirke Südpfalz und Neustadt / Bad Dürkeheim absolvierte Seda Reyhani, Schülerin der Berufsbildenden Schule Landau. Im Rahmen ihres Praktikums gewann sie Einblick in den Aufbau und die Organistation der SPD und die Arbeit der beiden Geschäftstellen.
"Während meines Praktikums ist mir aufgefallen wie vielfältig die Arbeit und die Aufgabenbereiche einer Unterbezirksgeschäftsstelle sind", sagte Seda Reyhani. Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich bedankte sich für das Engagement der Praktikantin, die mit ihrer Arbeit zur Entlastung der hauptamtlichen Mitarbeiter beigetragen habe.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.08.2016
„Jeder, der am 13. März zu Hause bleibt, macht Rechtspopulisten stärker. Seien Sie nicht fahrlässig. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch.“

Rund 500 Menschen tummelten sich im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, um Malu Dreyer und Alexander Schweitzer zu sehen.
Alexander Schweitzer, Direktkandidat im Wahlkreis 49, sprach zunächst gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, über die Politik in der Region. „Nah bei de Leut“ ist auch Alexanders Motto, treu nach seinem Vorgänger im Wahlkreis: Kurt Beck, der ebenfalls zu Gast war. „Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist unerlässlich. Die SPD ist eine Kümmerer-Partei und ich werde auch nach dem 13. März präsent in meinem Wahlkreis sein. Ich bin immer auf Tour, nicht nur vor der Wahl, und das wissen die Bürgerinnen und Bürger“, betont Schweitzer.
Malu Dreyer machte deutlich: Die SPD macht sich stark für das Land und die Region und kümmert sich um die Belange der Bürger und will keine rückwärts gewandte Politik wie die CDU.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.03.2016
Wir haben die besseren Ideen! Wir haben die richtigen Leute! Und wir haben den frischen Schwung!
Deutlich über 250 Besucherinnen und Besucher drängten sich im Alten Kaufhaus in Landau, um Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz zuzuhören.
Wolfgang Schwarz, Direktkandidat im Wahlkreis 50, Landau-Land, und Malu Dreyer erläuterten den Gästen ihre Ziele zur Landtagswahl, stellten bereits Erreichtes in den Vordergrund und erteilten der populistischen, irreführenden Wahlkampfrhetorik der CDU, insbesondere ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, eine klare Absage.
- Die SPD steht für die gebührenfreie Bildung, um Menschen ein partizipatorisches und demokratisches Lernen zu ermöglichen, das nicht vom Geldbeutel der Familie abhängt.
- Wir entwickeln mit 20 regionalen Zukunftswerkstätten, regionalen Akteuren und der Kassenärztlichen Vereinigung, Ideen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung in denen Kommunen. Wir sorgen mit dem flächendeckenden Netz von 135 Pflegestützpunkten, die die Menschen wohnortnah beraten und bei der Organisation der Pflege unterstützen, für eine Pflegeberatung, die dort ist, wo sie gebraucht wird.
- Wir haben die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei seit 2013 deutlich
angehoben. Nachdem 2015 bereits 475 Polizeianwärter neu eingestellt worden sind, werden wir in diesem Jahr mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Einstellungsrate in Rheinland-Pfalz verzeichnen. Neben Bayern ist Rheinland-Pfalz mit der SPD-Regierung das einzige Bundesland, das in den vergangenen Jahren kein Personal bei der Polizei abgebaut hat!
Lassen Sie sich nicht täuschen!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2016
Liebe Gäste unserer Internetseite, liebe SPD-Mitglieder und liebe SPD-Freunde.
Wir, als Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz, können auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2015 zurückblicken (siehe Aktuelles). Höhepunkte der politischen Arbeit waren die Wahlkämpfe für Hermann Bohrer (SPD) zum Bürgermeister der VG-Bad Bergzabern und Dr. Maximilian Ingenthron zum OB der Stadt Landau. Mit fast 60 % hat Hermann Bohrer ein hervorragendes Ergebnis erzielt! Auch Maximilian Ingenthron hat mit fast 47 % einen achtsamen Wert erreicht. Über beide Ergebnisse können wir gemeinsam stolz sein.
Im Landtagswahlkampf 2016 werden wir mit dem gleichen Engagement kämpfen wie bei den Urwahlen in 2015, damit
unsere Landtagskandidaten
- Traudel Buser-Hussong, Wahlkreis (WK) 48
- Alexander Schweitzer, MdL und Fraktionsvorsitzender, WK 49
- Wolfgang Schwarz, MdL, WK 50
- Barbara Schleicher-Rothmundt, MdL und Landtagsviepräsidentin, WK 51
ein hervorragendes Ergebnis erzielen und
die SPD- Fraktion stärkste Kraft und Malu Dreyer Ministerpräsidentin von RLP bleiben.
Die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz wünschen Euch/Ihnen und Euren/Ihren Lieben eine fröhliche Weihnacht, einen friedvollen Jahreswechsel und für 2016 viel Gesundheit.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender
Karin Grimm, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2015