SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Features
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"Die Frage nach dem Verhältnis von Staat und Kirchen rückt in letzter Zeit verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit. Dazu beigetragen haben unter anderem die „Laizisten in der SPD“, eine bundesweit aktive Gruppierung von SPD-Mitgliedern und parteilosen Unterstützern, die über die Verflechtungen der Kirchen mit dem Staat informieren und für eine klare Trennung werben möchten."
Diskutiert den Gastbeitrag von Oliver Lösch, Bundessprecher der laizistischen Sozis, auf unserem Blog.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2011
Die SPD Südpfalz startet eine Kampagne zum Fortschrittsprogramm der SPD. In verschiedenen Veranstaltungen wollen wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Organisationen und Unternehmern, über die Themen der Zukunft diskutieren. Begleitet wird der Prozess von Diskussionen auf unserem Blog. Die Ergebnisse wollen wir direkt in die Veranstaltungen einfließen lassen. Diskutieren Sie mit!
Das erste Themengebiet dreht sich um die Frage der Nachhaltigkeit. Wie schaffen wir die Energiewende? Wir können wir unsere Industrie ökologischer gestalten? Welche Grenzen hat Wachstum und vor welchen Herausforderungen stehen wir in der Südpfalz?
Diskutieren Sie mit: Hier auf unserem Blog.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.05.2011
Features; Wahlkampfschlager mal anders :
HipHop und Politik - passt das überhaupt zusammen? "Aber klar!", sagen Rapper Destino und die Jusos Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben Sie den Wahlkampfssong "Darum Rot" für die Landtagswahlen am 27. März produziert. Der Song ist auf YouTube zu hören.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.03.2011
Seit vergangenem Sommer diskutiert die südpfälzische SPD nun auch online auf ihrem Blog. Das neue Jahr leitet ein Gastbeitrag von Kurt Beck zur „Rente mit 67“ ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Seit dem Start unseres Blogs ‚Zukunftswerkstatt Südpfalz’ hatten wir etwa 1.500 Besucherinnen und Besucher. Wir nehmen die Beiträge unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr ernst und scheuen uns nicht vor lebhaften und kontroversen Diskussionen. Deshalb haben wir als neues Thema die umstrittene ‚Rente mit 67’ gewählt. Dass wir Kurt Beck als Blogger gewinnen konnten zeigt, dass unsere Debatten auch die Entscheidungsebenen der Politik erreichen“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Unser Ziel ist es, viele Meinungen einzusammeln und am Ende einen gemeinsamen Vorschlag zur Rentendebatte zu entwickeln. Deshalb rufen wir alle Interessierten herzlich dazu auf, uns ihre Meinung zu sagen.“
Hier gehts zum Blog: blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011
Features; Videos der SPD Südpfalz :
Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden, Parteitagen und Aktionen. Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube-Kanel: http://www.youtube.com/user/spdsuedpfalz
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
