SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Termine :

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Termine; UB-VORSTANDSSITZUNG - GUTER START :

Landau, 7.01.2020 / „Wir haben in 2020 viel vor - lasst es uns gemeinsam anpacken!“ – damit ist Thomas Hitschler, MdB, in die erste UB-Vorstandssitzung im neuen Jahr eingestiegen. „Ich wünsche mir auch ein Jahr ohne „Berliner-Personaldebatte“, aber mit viel Loyalität und Solidarität innerhalb der Partei.“

Die Tagesordnungspunkte spiegeln die Bandbreite der kommenden Aktivitäten im Unterbezirk wider: u.a. Frühlingsfest 2020, Vorbereitung der Landtags- und Bundestagswahl, Mitgliedergewinnung. Die Anregung des AfA-UB-Vorsitzenden Erwin Welsch, eine gemeinsame Veranstaltung aller ASGs im UB durchzuführen, wurde begrüßt. Schön auch, dass unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler die Nominierungskonferenz zur BTW 2021 in Herxheim durchführen will.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 07.01.2020

Termine; GV Lingenfeld: Podiumsdiskussion "Kommunale Verschuldungslage" :

Am 3. Mai diskutieren ab 19 Uhr in der Goldberghalle Lingenfeld

Alexander Schweitzer, Arbeits- und Sozialminister RLP

Klaus-Peter Hammer, Landesvorsitzender GEW

Thomas Hitschler, Bundestagskandidat

Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter u. Ortsbürgermeister

Frank Leibeck, Verbandsgemeindebürgermeister

Inge Volz, SPD GV-Vorsitzende u. Ortsbürgermeisterin

über die kommunale Verschuldungslage. Bis zum 5. Mai ist außerdem von je 17 bis 22 Uhr eine Ausstellung des DGB in der Goldberghalle Lingenfeld zu sehen (Pommernstr. 1). EINLADUNG HERUNTERLADEN (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.05.2013

Termine; Theresia Riedmaier trifft Malu Dreyer :

Herzliche Einladung

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, ist am Mittwoch, 20. März um 19 Uhr bei Theresia Riedmaier in der Festhalle Herxheim.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.03.2013

Termine; Jusos Südpfalz: Mitgliederversammlung :

Herzliche Einladung zur

Mitgliederversammlung der Jusos Südpfalz

am Sonntag, 17. Juni
Bürgertreff Wolfgang Schwarz
Nußbaumgasse 10 Landau
(14 bis 16 Uhr)

Mit Planung für 2012/2013, Projekten, der Landeskonferenz und des Sommerfestes.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen und stimmberechtigt!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2012

Termine; Sommerfest der SPD Impflingen :

Einladung des SPD Ortsverein Imfplingen

Sommerfest am 24. Juni 2012

Es wäre schön Euch bei unserem Sommerfest begrüßen zu dürfen!
Wie immer, findet es auf dem Sportplatzgelände in Impflingen statt, ob
drinnen oder draußen, hier kann sich jeder Wohlfühlen!

Ab 11:00 Uhr gibt’s Frühschoppen
Ab 12:00 Uhr wird fürs leibliche Wohl gesorgt
(Rollbraten, Fleschknepp, Steaks, Bratwürste, Schafskäse,...)
Ab 13:30 Uhr selbstgebackenen Kuchen und Kaffee

SPD Ortsverein Impflingen

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.06.2012