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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
An ihrem ersten Tag der Sommertour besuchte die Ministerin Bätzing-Lichtenthäler die Verbandsgemeinde Lingenfeld. Die sechs Ortsgemeinden haben mit ihrem Bürgerverein einen eigenen behindertengerechten Bürgerbus organisiert, um Fahrten zu Supermärkten, Ärzten oder Dienstleistern innerhalb der Verbandsgemeinde anzubieten. Die Ministerin war über das ehrenamtliche Engagement sehr beeindruckt.
Maßgeblich beteiligt beim Bürgerverein sind die Seniorenbeauftragten Paul Meyer (Westheim) und Gustav Freye (Schwegenheim) sowie der Behindertenbeauftragte Werner Brodback. Alle sind Mitglieder der AG 60plus-Lingenfeld. Frank Leibeck, Bürgermeister der VG-Lingenfeld (SPD) unterstützt das Vorhaben.
--> Pressemitteilung von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.09.2015
Am 26. August 2015 führte die Sommertour von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch in die Südpfalz.
Am Vormittag besuchte sie in der VG-Kandel den neu gegründeten Dorfladen in Freckenfeld und anschließend die Geschäftsstraße sowie den Abendteuer- und Kletterpark “Fun Forest” in Kandel.
Am Nachmittag machte sie den Abschluss ihrer Visite in Klingenmünster. Dort informierte sie sich über das Stiftsgut Keysermühle, das Kloster und das August-Becker-Haus und diskutierte danach mit den Bürgerinnen und Bürgern bei einem schönen Empfang in der Klingbachhalle.
„Meine Sommertour führt ganz bewusst in ländliche Regionen, in Gemeinden, die sich weiterentwickeln – auch mit Unterstützung durch das Land. Es ist eine positive Entwicklung, die zeigt, dass die Menschen gerade in ländlichen Regionen sehr gut leben und arbeiten können“, sagte Dreyer.
Die Ministerpräsidentin war sichtlich bewegt über die herzliche Aufnahme in vielen Begegnungen mit den Südpfälzern und bedankte sich bei den überdurchschnittlich vielen ehrenamtlichen Helfern in der Region.
--> weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.08.2015
75 Delegierte der AG 60plus- RLP trafen sich am 16. Juli 2015 in Koblenz, um ihren Landesvorstand neu zu wählen. Klaus Hagemann, bisheriger Vorsitzender der SPD- Seniorernorganisation von RLP, trat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an. Günter Ramsauer vom Regionalverband Pfalz wurde als neuer Vorsitzender vorgeschlagen und mit überwältigender Mehrheit gewählt.
Die Senioren aus der Südpfalz sind mit Alexander von Rettberg als stellvertretender Landesvorsitzender und Klaus Böhm sowie Wolfgang Thiel als Beisitzer, sehr gut im Vorstand vertreten.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.07.2015
In der Vorstandssitzung der SPD-Südpfalz am 23.06.2015 in Rülzheim wurde Alexander von Rettberg für seine über 10-jährige Mitgliedschaft als ordentlices und kooptiertes Vorstandsmitglied mit einer "Kleinen Martinigans" (siehe Bild) geehrt.
Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzernder der SPD Südpfalz, bedankte sich bei Axel für seine außerordentliche Mitarbeit im Vorstand und das Engagement als Vorsitzender der AG 60plus bei der SPD-Südpfalz. "Du bist auch weiterhin bei uns im Vorstand herzlich willkommen", so Thomas.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.06.2015
Am 8. Juni 2015 trafen sich im Haus des Gastes in Dahn 75 Delegierte der AG 60plus-Pfalz, um einen neuen Vorstand zu wählen. Alexander von Rettberg wurde mit 100 % in seinem Amt bestätigt.
Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag RLP und Vorsitzender der SPD-Pfalz, hielt eine Rede mit dem Thema „Erfolgreiche Politik in Rheinland- Pfalz fortsetzen“.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.06.2015