SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
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Veranstaltungen; Ministerin Bätzing-Lichtenthäler lobt Bürgerengagement in der VG-Lingenfeld :
An ihrem ersten Tag der Sommertour besuchte die Ministerin Bätzing-Lichtenthäler die Verbandsgemeinde Lingenfeld. Die sechs Ortsgemeinden haben mit ihrem Bürgerverein einen eigenen behindertengerechten Bürgerbus organisiert, um Fahrten zu Supermärkten, Ärzten oder Dienstleistern innerhalb der Verbandsgemeinde anzubieten. Die Ministerin war über das ehrenamtliche Engagement sehr beeindruckt.
Maßgeblich beteiligt beim Bürgerverein sind die Seniorenbeauftragten Paul Meyer (Westheim) und Gustav Freye (Schwegenheim) sowie der Behindertenbeauftragte Werner Brodback. Alle sind Mitglieder der AG 60plus-Lingenfeld. Frank Leibeck, Bürgermeister der VG-Lingenfeld (SPD) unterstützt das Vorhaben.
--> Pressemitteilung von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.09.2015
Veranstaltungen; Malu Dreyer auf Sommertour in der Südpfalz :
Am 26. August 2015 führte die Sommertour von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch in die Südpfalz.
Am Vormittag besuchte sie in der VG-Kandel den neu gegründeten Dorfladen in Freckenfeld und anschließend die Geschäftsstraße sowie den Abendteuer- und Kletterpark “Fun Forest” in Kandel.
Am Nachmittag machte sie den Abschluss ihrer Visite in Klingenmünster. Dort informierte sie sich über das Stiftsgut Keysermühle, das Kloster und das August-Becker-Haus und diskutierte danach mit den Bürgerinnen und Bürgern bei einem schönen Empfang in der Klingbachhalle.
„Meine Sommertour führt ganz bewusst in ländliche Regionen, in Gemeinden, die sich weiterentwickeln – auch mit Unterstützung durch das Land. Es ist eine positive Entwicklung, die zeigt, dass die Menschen gerade in ländlichen Regionen sehr gut leben und arbeiten können“, sagte Dreyer.
Die Ministerpräsidentin war sichtlich bewegt über die herzliche Aufnahme in vielen Begegnungen mit den Südpfälzern und bedankte sich bei den überdurchschnittlich vielen ehrenamtlichen Helfern in der Region.
--> weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.08.2015
Veranstaltungen; AG 60plus-RLP wählt ihren Vorstand auf Landeskonferenz :
75 Delegierte der AG 60plus- RLP trafen sich am 16. Juli 2015 in Koblenz, um ihren Landesvorstand neu zu wählen. Klaus Hagemann, bisheriger Vorsitzender der SPD- Seniorernorganisation von RLP, trat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an. Günter Ramsauer vom Regionalverband Pfalz wurde als neuer Vorsitzender vorgeschlagen und mit überwältigender Mehrheit gewählt.
Die Senioren aus der Südpfalz sind mit Alexander von Rettberg als stellvertretender Landesvorsitzender und Klaus Böhm sowie Wolfgang Thiel als Beisitzer, sehr gut im Vorstand vertreten.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.07.2015
Veranstaltungen; Alexander von Rettberg erhält "Kleine Martinigans" :
In der Vorstandssitzung der SPD-Südpfalz am 23.06.2015 in Rülzheim wurde Alexander von Rettberg für seine über 10-jährige Mitgliedschaft als ordentlices und kooptiertes Vorstandsmitglied mit einer "Kleinen Martinigans" (siehe Bild) geehrt.
Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzernder der SPD Südpfalz, bedankte sich bei Axel für seine außerordentliche Mitarbeit im Vorstand und das Engagement als Vorsitzender der AG 60plus bei der SPD-Südpfalz. "Du bist auch weiterhin bei uns im Vorstand herzlich willkommen", so Thomas.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.06.2015
Veranstaltungen; AG 60plus-Pfalz: Regionalkonferenz in Dahn :
Am 8. Juni 2015 trafen sich im Haus des Gastes in Dahn 75 Delegierte der AG 60plus-Pfalz, um einen neuen Vorstand zu wählen. Alexander von Rettberg wurde mit 100 % in seinem Amt bestätigt.
Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag RLP und Vorsitzender der SPD-Pfalz, hielt eine Rede mit dem Thema „Erfolgreiche Politik in Rheinland- Pfalz fortsetzen“.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.06.2015
