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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Ankündigungen :

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Ankündigungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz :

Am Samstag, 26. Juni 2010
findet von 10 Uhr bis ca. 16 Uhr
in der Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Straße 9, 55743 Idar-Oberstein
der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz statt.

Im Mittelpunkt steht neben dem Rechenschaftsbericht und der Neuwahl des Landesvorstandes die Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.

Zum Herunterladen: Die vorläufige Tagesordnung und ein Fahrthinweis zur Messe (beide .pfd).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.06.2010

Ankündigungen; Information & Diskussion: "Für ein Leben ohne Sucht" :

28.Juni 2010, 19 Uhr: Barbara Schleicher-Rothmund lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema:

"Für ein Leben ohne Sucht"

Ort: Dt. Straßenmuseum Zeughausstraße in 76726 Germersheim

Die Deutschen sind europaweit Spitzenreiter beim Alkoholkonsum. Obwohl Jugendliche insgesamt ihren Alkoholkonsum reduzieren, nimmt die Zahl der sog. „Koma-.Säufer“ zu. Auch bei uns im Kreis ist dieses Verhalten zu beachten. So haben Polizei und Vereine in der vergangenen Fasnachtskampagne einiges unternommen um diesem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Was müssen wir tun, dass Alkohol ein Genussmittel bleibt und nicht zum Rauschmittel wird?

Informieren Sie sich über örtliche und landespolitische Maßnahmen und diskutieren Sie mit:

Christoph Habermann, Staatssekretär RLP
Dipl. Soz. Päd. Ute Zillmann, Drogenberatungsstelle Nidro GER
Dipl. Psych. Andrea Schwerdt, AHG Therapiezentrum GER
Wolfgang Schwarz, Mitglied des Landtags, SPD
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, parl. Geschäftsführerin SPD

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010

Ankündigungen; 6. SCHWARZmarkt-Gespräch: "Wie stabil ist der Euro" :

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum 6. SCHWARZMarkt-Gespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.

Zum Thema Eurokrise „Wie stabil ist der Euro“ hat er am Samstag, den 19. Juni 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr Dr. Rüdiger Messal, Staatssekretär im Finanzministerium , zu Gast.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010

Ankündigungen; Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD - Diskutieren Sie mit! :

Am 5.Juni findet ab 10 Uhr der Unterbezirks- und Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD im Bürgerhaus Jockgrim (Untere Buchstraße) statt. Neben Delegiertenwahlen liegt der Schwerpunkt auf inhaltlichen Diskussionen. Dazu wird es verschiedene Workshops geben, zu denen alle Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Folgende Themen wollen wir diskutieren:
Arbeit & Soziales
Landtagswahl 2011 (Programmdiskussion)
Regulierung der Finanzmärkte
Internet & Datenschutz
Organisation der SPD – Mitgliederbetreuung

Zudem gibt es eine themenoffene Gruppe, bei der die Möglichkeit besteht, weitere Themen einzubringen.

Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.05.2010

Ankündigungen; Vorratsdatenspeicherung, Google, Facebook und SchülerVZ - Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern :

Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.

Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.

Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung

Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?

am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)

Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes

Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2010