SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Ankündigungen
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Ankündigungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz :
Am Samstag, 26. Juni 2010
findet von 10 Uhr bis ca. 16 Uhr
in der Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Straße 9, 55743 Idar-Oberstein
der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz statt.
Im Mittelpunkt steht neben dem Rechenschaftsbericht und der Neuwahl des Landesvorstandes die Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.
Zum Herunterladen: Die vorläufige Tagesordnung und ein Fahrthinweis zur Messe (beide .pfd).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.06.2010
Ankündigungen; Information & Diskussion: "Für ein Leben ohne Sucht" :
28.Juni 2010, 19 Uhr: Barbara Schleicher-Rothmund lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema:
"Für ein Leben ohne Sucht"
Ort: Dt. Straßenmuseum Zeughausstraße in 76726 Germersheim
Die Deutschen sind europaweit Spitzenreiter beim Alkoholkonsum. Obwohl Jugendliche insgesamt ihren Alkoholkonsum reduzieren, nimmt die Zahl der sog. „Koma-.Säufer“ zu. Auch bei uns im Kreis ist dieses Verhalten zu beachten. So haben Polizei und Vereine in der vergangenen Fasnachtskampagne einiges unternommen um diesem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Was müssen wir tun, dass Alkohol ein Genussmittel bleibt und nicht zum Rauschmittel wird?
Informieren Sie sich über örtliche und landespolitische Maßnahmen und diskutieren Sie mit:
Christoph Habermann, Staatssekretär RLP
Dipl. Soz. Päd. Ute Zillmann, Drogenberatungsstelle Nidro GER
Dipl. Psych. Andrea Schwerdt, AHG Therapiezentrum GER
Wolfgang Schwarz, Mitglied des Landtags, SPD
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, parl. Geschäftsführerin SPD
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010
Ankündigungen; 6. SCHWARZmarkt-Gespräch: "Wie stabil ist der Euro" :
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum 6. SCHWARZMarkt-Gespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.
Zum Thema Eurokrise „Wie stabil ist der Euro“ hat er am Samstag, den 19. Juni 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr Dr. Rüdiger Messal, Staatssekretär im Finanzministerium , zu Gast.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010
Ankündigungen; Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD - Diskutieren Sie mit! :
Am 5.Juni findet ab 10 Uhr der Unterbezirks- und Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD im Bürgerhaus Jockgrim (Untere Buchstraße) statt. Neben Delegiertenwahlen liegt der Schwerpunkt auf inhaltlichen Diskussionen. Dazu wird es verschiedene Workshops geben, zu denen alle Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.
Folgende Themen wollen wir diskutieren:
Arbeit & Soziales
Landtagswahl 2011 (Programmdiskussion)
Regulierung der Finanzmärkte
Internet & Datenschutz
Organisation der SPD – Mitgliederbetreuung
Zudem gibt es eine themenoffene Gruppe, bei der die Möglichkeit besteht, weitere Themen einzubringen.
Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.05.2010
Ankündigungen; Vorratsdatenspeicherung, Google, Facebook und SchülerVZ - Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern :
Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.
Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.
Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung
Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?
am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)
Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.
Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes
Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2010
