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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung, Google, Facebook und SchülerVZ - Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern :

Ankündigungen

Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.

Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.

Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung

Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?

am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)

Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes

Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins

 

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