SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
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Veranstaltungen; SPD-Südpfalz-Antrag: Umbau des Deutschen Rentensystems, „Alle bezahlen für alle von allem“ :
Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD-Südpfalz bei ihrem Abschlusstreffen am 16.11.206 den Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet. Dabei sind folgende Schwerpunkte zu nennen:
- Umbau des 3-Säulen-Systems (Gesetzliche Rentenversicherung, betriebliche Altersversorgung und private Altersvorsorge) in ein 1-Säulen-System (nur noch die gesetzliche Rentenversicherung).
- Einbeziehung aller Erwerbstätigen und Einkommensarten, auch Kapitalerträge: „Alle bezahlen für alle von allem“!
- Rentenniveau der gesetzlichen Rente schrittweise auf 70 % anheben (Beamten-Niveau, Rentenniveau in Österreich) und konstant lassen.
- Versicherungsfremde aber sozial notwendige Leistungen sind vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.11.2016
Veranstaltungen; Klaus Böhm ist 70 :
Klaus Böhm feierte am 27.10.2016 seinen 70. Geburtstag. Die Stadtkapelle Kandel hat es sich nicht nehmen lassen, dem Jubilar ein Ständchen im Hotel zur Pfalz zu spielen. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger und Bürgermeister der VG-Kandel, Volker Poß, würdigten in ihrer Laudatio die Verdienste des Geburtstagskindes in der Stadt und der VG-Kandel.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, dankte Klaus für sein großes Engagment bei den SPD-Senioren, der AG 60plus.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2016
Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern bestätigt bei Neuwahlen seine Vorstandsspitze :
Die AG60plus im GV-Bad Bergzabern (BZA) hat auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz den Vorstand neu gewählt. Dabei wurde die Vorstandsspitze bestätigt. Vorsitzender: Wolfgang Thiel, stellvertr. Vorsitzende: Gerda Schäfer und Peter Schlimmer.
Alexander von Rettberg, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP und Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, leitete die Konferenz.
In seinem Rechenschaftsbericht informierte Wolfgang Thiel über die vielfältigen Aktivitäten der beiden letzten Jahre.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2016
Veranstaltungen; SPD-Schwegenheim: Grillen mit Thomas Hitschler, MdB :
Auf seiner Tour "Hitschler grillt" besuchte der Bundestagsabgeordnete auch Schwegenheim. Viele SeniorenInnen der AG60plus aus dem Gemeindeverband Lingenfeld waren natürlich auch dabei. "Eine Superveranstaltung" sagte ein Grill-Fan.
(P.M.)
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.07.2016
Veranstaltungen; Koalitionsvertrag beim Landesparteirat verabschiedet :
Die SPD Rheinland-Pfalz hat dem Koalitionsvertrag einstimmig zugestimmt (keine Nein-Stimmen und keine Enthaltungen!). Alle 55 Delegierten (darunter auch 2 Delegierte aus der SPD-Südpfalz) votierten bei der Sitzung des Landesparteirats in Mainz, zu der rund 300 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gekommen waren, für den Ampel-Koalitionsvertrag.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.05.2016
