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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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(Quelle: Rheinpfalz)

Torben Kornmann, 36, ist seit Januar Vorsitzender des SPD–Kreisverbandes Südliche Weinstraße.

Der Steinfelder bereitet zurzeit mit seinem Team die Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. Sein Rezept für einen Erfolg: wieder näher ran an die Bürger. Tipps kann er sich von einem früheren Ministerpräsidenten holen.

„Wir müssen den Leuten wieder besser zuhören und auf sie zugehen“, sagt Kornmann. Darauf werde es im kommenden Wahlkampf ankommen. Derzeit bereiten der Steinfelder und sein Team sich darauf vor.

„Dabei geht es um Fragen, wie wir die Bürger ansprechen und deren Ideen dann auch umsetzen können“, betont der persönliche Assistent des früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und heutigen Vorsitzenden der SPD- nahen Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck bei einem Gespräch in der Landauer Lokalredaktion der RHEINPFALZ. Dessen Politikprinzip wurde auf einen Halbsatz verkürzt: „Nah bei de Leut “ .

Kornmann, verheiratet, zwei Kinder, will offenbar einen ähnlichen Politikstil pflegen. Konkrete Inhalt oder Kandidaten für die Kommunalwahl, bei der unter anderem der Kreistag gewählt wird, möchte er noch nicht nennen. Nach der Sommerpause solle es dann aber konkreter werden, sagt Kornmann, der nach dem Abitur in Bad Bergzabern zwölf Jahre als Offizier bei der Bundeswehr gedient und vor seiner Rückkehr nach Steinfeld ein Studium der Pädagogik an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg mit einem Diplom abgeschlossen hat.

Das vergangene Jahr war kein einfaches für die SPD an der Südlichen Weinstraße. Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug von Theresia Riedmaier vom Amt der Landrätin hat mit Dietmar Seefeldt ein Christdemokrat die Kreisverwaltung übernommen, im Kreistag hat seit Menschengedenken eine bürgerliche Koalition die Mehrheit. Das sei aktuell keine einfache Situation, betont Kornmann. Denn zur Wahrheit gehört auch: in den allermeisten Fällen fallen die Beschlüsse im Kreistag einstimmig. Da stellt sich die Frage: Wie will sich die SPD dennoch abgrenzen und als Alternative profilieren? Es werde darum gehen, noch stärker mit eigenen Anträgen zu arbeiten und so ein schärferes Profil zu gewinnen, sagt der Chef des Kreisverbandes, der rund 1050 Mitglieder und 39 Ortsvereine zählt. Es werde in seiner Arbeit aber auch vor allem darum gehen, Bürgermeisterkandidaten, Gemeinderäte und Wahlkämpfer für ihre Tätigkeit professionell weiterzubilden.

ubilden.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

 

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD-OV Herxheim-Herxheimweyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer. Als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben). Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung. In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.

Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente. 

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018

25. August 2018

Ganz im Zeichen von Europa stand ein Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dorfgemeinschaftshaus in Hatzenbühl. Die Veranstaltung nutzten die pfälzischen BewerberInnen für das Europaparlament um sich und ihr Programm vorzustellen. Bei ihrer Konferenz wählte die südpfälzische SPD ihre Delegierten für die Landeskonferenz am 20. Oktober in Ochtendung, bei der die rheinland-pfälzischen KandidatenInnen für das Europaparlement nominiert werden.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler nochmals auf die Bedeutung von Europa hingewiesen. Gerade in der Südpfalz, die im Herzen von Europa liege, gelte es, für ein Europa der Regionen zu kämpfen. Hitschler sprach sich auch für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik aus sowie für eine einheitliche Standards in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Der Unterbezirksparteitag beschäftigte sich in vier Arbeitsgruppen mit dem Thema Erneuerung der Partei. Die Ergebnisse sollen in einem Papier zusammengefasst und an den Parteivorstand in Berlin geschickt werden.

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018

Edenkoben, 7. Juli 2018

Drei Gruppen, die sich ehrenamtlich in besonderer Weise für die Allgemeinheit engagieren, standen im Mittelpunkt der traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ des SPD- Unterbezirks Südpfalz. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler in seiner Begrüßung betonte, wolle man diese ehrenamtliche Arbeit würdigen und die Arbeit der Ehrenamtlichen wertschätzen. Ohne dieses Engagement gebe es volle tolle Organisationen in der Südpfalz nicht.

Als erste Gruppe stellte Paule Albrecht, die Juso Unterbezirksvorsitzende, die Landauer Terrine vor. Wie deren Vorsitzender Artur Hackert erklärte, solle man die Terrine nicht mit der Landauer Tafel verwechseln. Hackert informierte ausführlich über die Arbeit der Terrine, die für sich den Slogan gewählt habe „ „Essen und mehr“. Die ehrenamtlichen Helfer der Terrine kochten dreimal die Woche für Bedürftige eine warme Mahlzeit und bieten ein Frühstück an. So habe man im letzten Jahr rund 5000 Essen ausgegeben. Der Verein unterstütze auch bedürftige Eltern, die sich das Mittagessen und in Kita und Schule nicht leisten können. Man möchte verhindern, dass die soziale Schere nicht noch mehr auseinander klafft, ansonsten breche die Gesellschaft auseinander , erklärte Hackert.

Birthe Kunze-Bergs stellte das Speicherteam aus Edenkoben vor. Dies ist ein Gruppe von Männern, die ehrenamtlich Ausstellungen und Führungen im Museum für Weinbau und Stadtgeschichte organisiert. Die Männer sind auch Mitglied im Heimatbund Edenkoben. Dessen Vorsitzender Dieter Beiersdorf informierte über die Geschichte und Aktivitäten des Museums. Das Speicherteam um Ludwig Vondersand ist zuständig für die Organisation von Ausstellungen und Führungen im Museum. Ohne diese Aktivitäten kämen weniger Besucher ins Museum, erklärte Vondersand. Im September stehe eine weitere Ausstellung rund um die Kastanie auf dem Programm.

Den Bürgerverein Neuburg stellte der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Jürgen Nelson vor. Der Bürgerverein ist zuständig für eine Wohn-Pflegegemeinschaft in Neuburg, in der alte Menschen betreut werden. Das Projekt hat ein Investitionsvolumen von eine Million Euro. 300 000 Euro gab das Deutsche Hilfswerk, der Rest wird über Kredit finanziert. Der Verein bietet aber auch ansonsten viele Dienste für ältere Menschen ein. Es gibt gemeinsame Ausflüge, Fahrdienste werden organisiert und vieles mehr. Neuburg hat rund 2600 Einwohner und der Verein kommt auf stattliche 470 Mitglieder. Thomas Hitschler wünschte sich einen Bürgerverein für jeden Ort.

Der Unterbezirksvorsitzende konnte bei der Veranstaltung in der Vinifikation in Edenkoben Barbara Schleicher-Rothmund, die Bürgerbeauftragte des Landes, den Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Kurt Beck, Ministerpräsident a.D.begrüßen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2018

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