SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Aktuell
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Aktuell; Kreis SÜW beim Pfalztreffen in Pirmasens :
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Die Kreis-SPD war am vergangenen Sonntag durch viele Mitglieder beim Pfalztreffen in Pirmasens vertreten. Insbesondere der Vorsitzende Torben Kornmann und sein Stellvertreter Mirko Bahm, die beide ihre Familien mitgebracht hatten, konnten sich bei den vielen Ständen der unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Organisationen ein Bild machen, während die „nächste Generation“ die angebotene Kinderbetreuung intensiv nutzte. Das „Familienfest der pfälzischen SPD“ (Alexander Schweitzer) wurde durch die Anwesenheit von Andrea Nahles und unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer in besonderem Maße bereichert. In ihren Reden stellten beide die aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der rechten Demonstrationen in Chemnitz, aber auch Kandel heraus, und dass die SPD hier als Bollwerk der Demokratie besonders gefordert sei. Abschließend machten beide, begleitet von Alexander Schweitzer und dem OB-Kandidaten für Pirmasens, Sebastian Tilly, eine Runde über den Exerzierplatz.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Aktuell; Wieder näher ran an die Leute :
(Quelle: Rheinpfalz)
Torben Kornmann, 36, ist seit Januar Vorsitzender des SPD–Kreisverbandes Südliche Weinstraße.
Der Steinfelder bereitet zurzeit mit seinem Team die Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. Sein Rezept für einen Erfolg: wieder näher ran an die Bürger. Tipps kann er sich von einem früheren Ministerpräsidenten holen.
„Wir müssen den Leuten wieder besser zuhören und auf sie zugehen“, sagt Kornmann. Darauf werde es im kommenden Wahlkampf ankommen. Derzeit bereiten der Steinfelder und sein Team sich darauf vor.
„Dabei geht es um Fragen, wie wir die Bürger ansprechen und deren Ideen dann auch umsetzen können“, betont der persönliche Assistent des früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und heutigen Vorsitzenden der SPD- nahen Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck bei einem Gespräch in der Landauer Lokalredaktion der RHEINPFALZ. Dessen Politikprinzip wurde auf einen Halbsatz verkürzt: „Nah bei de Leut “ .
Kornmann, verheiratet, zwei Kinder, will offenbar einen ähnlichen Politikstil pflegen. Konkrete Inhalt oder Kandidaten für die Kommunalwahl, bei der unter anderem der Kreistag gewählt wird, möchte er noch nicht nennen. Nach der Sommerpause solle es dann aber konkreter werden, sagt Kornmann, der nach dem Abitur in Bad Bergzabern zwölf Jahre als Offizier bei der Bundeswehr gedient und vor seiner Rückkehr nach Steinfeld ein Studium der Pädagogik an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg mit einem Diplom abgeschlossen hat.
Das vergangene Jahr war kein einfaches für die SPD an der Südlichen Weinstraße. Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug von Theresia Riedmaier vom Amt der Landrätin hat mit Dietmar Seefeldt ein Christdemokrat die Kreisverwaltung übernommen, im Kreistag hat seit Menschengedenken eine bürgerliche Koalition die Mehrheit. Das sei aktuell keine einfache Situation, betont Kornmann. Denn zur Wahrheit gehört auch: in den allermeisten Fällen fallen die Beschlüsse im Kreistag einstimmig. Da stellt sich die Frage: Wie will sich die SPD dennoch abgrenzen und als Alternative profilieren? Es werde darum gehen, noch stärker mit eigenen Anträgen zu arbeiten und so ein schärferes Profil zu gewinnen, sagt der Chef des Kreisverbandes, der rund 1050 Mitglieder und 39 Ortsvereine zählt. Es werde in seiner Arbeit aber auch vor allem darum gehen, Bürgermeisterkandidaten, Gemeinderäte und Wahlkämpfer für ihre Tätigkeit professionell weiterzubilden.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD-OV Herxheim-Herxheimweyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer. Als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben). Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung. In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Aktuell; Der Neustart für eine stabile Rente :
Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.
Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.
Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
Aktuell; Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz :
25. August 2018
Ganz im Zeichen von Europa stand ein Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dorfgemeinschaftshaus in Hatzenbühl. Die Veranstaltung nutzten die pfälzischen BewerberInnen für das Europaparlament um sich und ihr Programm vorzustellen. Bei ihrer Konferenz wählte die südpfälzische SPD ihre Delegierten für die Landeskonferenz am 20. Oktober in Ochtendung, bei der die rheinland-pfälzischen KandidatenInnen für das Europaparlement nominiert werden.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler nochmals auf die Bedeutung von Europa hingewiesen. Gerade in der Südpfalz, die im Herzen von Europa liege, gelte es, für ein Europa der Regionen zu kämpfen. Hitschler sprach sich auch für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik aus sowie für eine einheitliche Standards in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.
Der Unterbezirksparteitag beschäftigte sich in vier Arbeitsgruppen mit dem Thema Erneuerung der Partei. Die Ergebnisse sollen in einem Papier zusammengefasst und an den Parteivorstand in Berlin geschickt werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
