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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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hERXHEIM, 2.03.2020 / Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Südpfalz, Erwin Welsch, lädt alle Interessierten zu der öffentlichen Vorstandssitzung ein. Diese findet statt am

Termin: Donnerstag, 5. März 2020

Beginn: 18.00 Uhr, (Ende ca. 20.00 Uhr)

Ort:      Landau, Bürgerbüro des

     MdL Wolfgang Schwarz, Nussbaumgasse 10

Als Gesprächspartner begrüßen wir an diesem Abend Wolfgang Schwarz, MdL.

Eine umfangreiche Tagesordnung gilt es dabei „abzuarbeiten“. U.a. Erstellen eines Jahresplanes; Nachbetrachtung der AfA-Landeskonferenz am 25.01.2020 und Vorbereitung der AfA-Bundeskonferenz vom 24.-26.04.2020 in Bad Kreuznach, Planung einer gemeinsamen Veranstaltung aller AGs im UB Südpfalz, Teilnahme an der 1. Mai-Veranstaltung in Landau, Bildung eines Netzwerks, Aktuelles aus den Betrieben der Region.

Mitmacher sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.03.2020

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2020

Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen beim SPD Landesverband Rheinland-Pfalz. Eine Mitgliederversammlung bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden in seinem Amt. Mit Rainer Kessler wählte die Versammlung einen weiteren Südpfälzer in die Vorstandschaft.

Die Neuwahlen brachten insgesamt folgendes Ergebnis: Alter und neuer Vorsitzender ist Bernhard Kimmle, zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Steffen Bouffleur und Aloys Leyendecker, neuer Schriftführer wurde Mathias Keiper. Als Beisitzer wurden gewählt (alphabetisch) Andreas Bieber, Frank Bräuer, Valentin Hoffmann, Nina Kasper, Rainer Kessler, Philipp Klein, Karl-Heinz Krummeck, Ender Önder, Bernd Schellhaas und Karl-Heinz Wedel. Bernhard Kimmle nahm dies zum Anlass, alle – auch die, die nicht im Vorstand mitarbeiten wollten, zur thematisch, kooptiver Mitarbeit im Vorstand aufzurufen

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.08.2019

 

Eine Unterbezirkskonferenz bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden mit großer Mehrheit in seinem Amt. Als Stellvertreter wählte die Versammlung Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler neu. Schriftführer bleibt Hellmuth Varnay.

Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Robert Baumann, Hans-Peter Benz, Maria Benz, Manfred Freudenstein, Doris Fuchs, Ute Griesbach, Karin Grimm, Peteris Venteris, Michael Volz und Albert Ziegler. Vor den Wahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Wolfgang Thiel auf die vielfältigen Aktivitäten der AG 60 plus in den vergangenen 2 Jahren ein. Die Bandbreite erstreckte sich über Aktionen im Wahlkämpfen, Bildungsveranstaltungen und einem Besuch des Europaparlaments bis hin zu Reiseveranstaltungen/Besichtigungsfahrten - die von Klaus Böhm organisiert wurden – und die das Gesichtsfeld erweiterten.

Einstimmig verabschiedete die Unterbezirkskonferenz eine Resolution zum Klimaschutz in der ein verbindliches Konzept zur Umsetzung der Klimaschutzziele gefordert wird.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2019

 

Bei einem ordentlichen Unterbezirksparteitag bestätigten 95,6 Prozent  der Delegierten den bisherigen Vorsitzenden in seinem Amt. Ebenfalls wieder in ihren Funktonen bestätigte die Versammlung die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Nelson (SPD OV Maximiliansau) und Claudia Sieling (SPD OV Landau). Neu gewählt wurde Mirko Bahm (SPD OV Herxheim) als stellvertretender Vorsitzender. Karl Heinz Benz (SPD OV Scheibenhardt) wird sich als Schatzmeister weiterhin um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Ina Hein aus Landau ist neue Schriftführerin. Neuer Mitgliederbeauftragter wurde Rudi Jacob aus Maikammer. Die Wahlen zu den Beisitzern brachten folgendes Ergebenis: Frank Jordan (SPD OV Essingen), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim), Yildiz Härtel (SPD OV Edesheim), Hermann Demmerle (SPD OV Landau), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD OV Wörth), Dr. David Emling (SPD OVBellheim), Sabrina Welker (SPD OV Rheinzabern), Reinhard Pelz (SPD OV Dörrenbach) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim). In den Landesparteirat wählt die Versammlung Herbert Berberich (SPD OV Hochstadt), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim).

 

Vor den Wahlen hatte Thomas Hitschler im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf die zahlreichen Aktivitäten im Unterbezirk innerhalb der letzten beiden Jahre hingewiesen. So informierte er die Delegierten über die inhaltlichen Veranstaltungen des Unterbezirks ebenso wie über die Neumitgliederseminare, das Sommercamp 2018 und das Frühlingsfest, dass der Unterbezirk nun anstelle des Neujahrsempfangs durchführt. Als den Höhepunkt nannte Thomas Hitschler die Martinipreisverleihung an Renan Demirkan im letzten Jahr mit dem Laudator Martin Schulz.

 

Im Rückblick auf die Bundestagswahlen bedauerte Thomas Hitschler das schlechte Ergebnis bei den Zweitstimmen, das Ergebnis bei den Erststimmen lag etwas darüber. Thomas Hitschler stimmte die Delegierten auf die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai ein. Es gelte, gemeinsam, loyal und mit guten Ideen den Wahlkampf zu führen. Im Europawahlkampf müsse die SPD für ein soziales Europa und ein Europa des Friedens kämpfen. Und auch im Kampf gegen den Populismus  wolle man stärkste Partei sein, betonte Thomas Hitschler.

Auf dem Parteitag wurde der bisherige Mitgliederbeauftragte Wolfgang Thiel verabschiedet, der für dieses Amt nach 10 Jahren nicht mehr kandidierte.

Frank Jordan, lange Zeit stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, wurde mit der Willy-Brandt-Medaille für seine Verdienste um die Partei ausgezeichnet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.01.2019

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