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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell:
Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen beim SPD Landesverband Rheinland-Pfalz. Eine Mitgliederversammlung bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden in seinem Amt. Mit Rainer Kessler wählte die Versammlung einen weiteren Südpfälzer in die Vorstandschaft.
Die Neuwahlen brachten insgesamt folgendes Ergebnis: Alter und neuer Vorsitzender ist Bernhard Kimmle, zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Steffen Bouffleur und Aloys Leyendecker, neuer Schriftführer wurde Mathias Keiper. Als Beisitzer wurden gewählt (alphabetisch) Andreas Bieber, Frank Bräuer, Valentin Hoffmann, Nina Kasper, Rainer Kessler, Philipp Klein, Karl-Heinz Krummeck, Ender Önder, Bernd Schellhaas und Karl-Heinz Wedel. Bernhard Kimmle nahm dies zum Anlass, alle – auch die, die nicht im Vorstand mitarbeiten wollten, zur thematisch, kooptiver Mitarbeit im Vorstand aufzurufen
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.08.2019

Eine Unterbezirkskonferenz bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden mit großer Mehrheit in seinem Amt. Als Stellvertreter wählte die Versammlung Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler neu. Schriftführer bleibt Hellmuth Varnay.
Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Robert Baumann, Hans-Peter Benz, Maria Benz, Manfred Freudenstein, Doris Fuchs, Ute Griesbach, Karin Grimm, Peteris Venteris, Michael Volz und Albert Ziegler. Vor den Wahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Wolfgang Thiel auf die vielfältigen Aktivitäten der AG 60 plus in den vergangenen 2 Jahren ein. Die Bandbreite erstreckte sich über Aktionen im Wahlkämpfen, Bildungsveranstaltungen und einem Besuch des Europaparlaments bis hin zu Reiseveranstaltungen/Besichtigungsfahrten - die von Klaus Böhm organisiert wurden – und die das Gesichtsfeld erweiterten.
Einstimmig verabschiedete die Unterbezirkskonferenz eine Resolution zum Klimaschutz in der ein verbindliches Konzept zur Umsetzung der Klimaschutzziele gefordert wird.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2019

Bei einem ordentlichen Unterbezirksparteitag bestätigten 95,6 Prozent der Delegierten den bisherigen Vorsitzenden in seinem Amt. Ebenfalls wieder in ihren Funktonen bestätigte die Versammlung die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Nelson (SPD OV Maximiliansau) und Claudia Sieling (SPD OV Landau). Neu gewählt wurde Mirko Bahm (SPD OV Herxheim) als stellvertretender Vorsitzender. Karl Heinz Benz (SPD OV Scheibenhardt) wird sich als Schatzmeister weiterhin um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Ina Hein aus Landau ist neue Schriftführerin. Neuer Mitgliederbeauftragter wurde Rudi Jacob aus Maikammer. Die Wahlen zu den Beisitzern brachten folgendes Ergebenis: Frank Jordan (SPD OV Essingen), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim), Yildiz Härtel (SPD OV Edesheim), Hermann Demmerle (SPD OV Landau), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD OV Wörth), Dr. David Emling (SPD OVBellheim), Sabrina Welker (SPD OV Rheinzabern), Reinhard Pelz (SPD OV Dörrenbach) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim). In den Landesparteirat wählt die Versammlung Herbert Berberich (SPD OV Hochstadt), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim).

Vor den Wahlen hatte Thomas Hitschler im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf die zahlreichen Aktivitäten im Unterbezirk innerhalb der letzten beiden Jahre hingewiesen. So informierte er die Delegierten über die inhaltlichen Veranstaltungen des Unterbezirks ebenso wie über die Neumitgliederseminare, das Sommercamp 2018 und das Frühlingsfest, dass der Unterbezirk nun anstelle des Neujahrsempfangs durchführt. Als den Höhepunkt nannte Thomas Hitschler die Martinipreisverleihung an Renan Demirkan im letzten Jahr mit dem Laudator Martin Schulz.
Im Rückblick auf die Bundestagswahlen bedauerte Thomas Hitschler das schlechte Ergebnis bei den Zweitstimmen, das Ergebnis bei den Erststimmen lag etwas darüber. Thomas Hitschler stimmte die Delegierten auf die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai ein. Es gelte, gemeinsam, loyal und mit guten Ideen den Wahlkampf zu führen. Im Europawahlkampf müsse die SPD für ein soziales Europa und ein Europa des Friedens kämpfen. Und auch im Kampf gegen den Populismus wolle man stärkste Partei sein, betonte Thomas Hitschler.
Auf dem Parteitag wurde der bisherige Mitgliederbeauftragte Wolfgang Thiel verabschiedet, der für dieses Amt nach 10 Jahren nicht mehr kandidierte.

Frank Jordan, lange Zeit stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, wurde mit der Willy-Brandt-Medaille für seine Verdienste um die Partei ausgezeichnet.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.01.2019
Die Kreis-SPD war am vergangenen Sonntag durch viele Mitglieder beim Pfalztreffen in Pirmasens vertreten. Insbesondere der Vorsitzende Torben Kornmann und sein Stellvertreter Mirko Bahm, die beide ihre Familien mitgebracht hatten, konnten sich bei den vielen Ständen der unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Organisationen ein Bild machen, während die „nächste Generation“ die angebotene Kinderbetreuung intensiv nutzte. Das „Familienfest der pfälzischen SPD“ (Alexander Schweitzer) wurde durch die Anwesenheit von Andrea Nahles und unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer in besonderem Maße bereichert. In ihren Reden stellten beide die aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der rechten Demonstrationen in Chemnitz, aber auch Kandel heraus, und dass die SPD hier als Bollwerk der Demokratie besonders gefordert sei. Abschließend machten beide, begleitet von Alexander Schweitzer und dem OB-Kandidaten für Pirmasens, Sebastian Tilly, eine Runde über den Exerzierplatz.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018