SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Schweitzer für Parteivorstand nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in die politischen Diskussionen einfließen zu lassen. Rheinland-Pfalz zeige als gutes Beispiel, wie auf der politischen Bühne Geschlossenheit und Stärke funktionieren könne, betonte Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.12.2017
Allgemein; Hitschler für Kontrollkommission nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums.
Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstandes vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein wichtiges innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der Rechnungsprüfung und Revision wahrnimmt sowie Beschwerden gegen den Parteivorstand behandelt.
„Ich freue mich über die erneute Nominierung und hoffe, auch wieder in dieses Gremium gewählt zu werden. Die Arbeit in der Kommission ist vielfältig und interessant“, so Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.11.2017
Allgemein; AG 60plus-Südpfalz bestätigt Vorstandsspitze :
Die Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz bestätigten bei der Wahl in der UB-Konferenz ihre Vorstandsspitze. Wolfgang Thiel bisheriger und neuer Vorsitzender erhält 100 % der abgegeben Stimmen. Inhalt der Konferenz war es, Rechenschaft für die beiden letzten Jahre abzulegen, die Ziele für die beiden nächsten Jahre zu nennen und den Vorstand, sowie Delegierte für übergeordnete Gliederungen der AG 60plus zu wählen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2017
Ein sehr gutes Ergebnis erzielte Thomas Hitschler bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl auf der Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen SPD. Mit 94,4 Prozent und Platz 6 auf der Landesliste erzielte der Vorsitzende der SPD Südpfalz ein hervorragendes Ergebnis. In seiner kurzen Vorstellungsrede informierte Hitschler, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, über seine politische Arbeit in Berlin. Er betonte, dass er den Wahlkreis Südpfalz am 24. September direkt gewinnen wolle und dass ihm die europäische Zusammenarbeit besonders am Herzen liege. Er motivierte die Genossinnen und Genossen abschließend mit dem Zitat "Das Trikot schwitzt nicht von alleine" für die kommenden Monate des Wahlkampfes.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.05.2017
Allgemein; Neuer Rettungswagen für DRK Landau :
Das DRK Landau konnte Ende 2016 mit Fördermitteln der Kommunen und dem Land einen neuen Rettungswagen für die ehrenamtliche Bereitschaft beschaffen.
Die Übergabe erfolgte am 26.3.2017 bei strahlendem Sonnenschein auf dem Untertorplatz in Landau.
Anwesend waren u.a. der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz - Thomas Hitschler sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion - Hermann Demmerle.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2017
