SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Schweitzer für Parteivorstand nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in die politischen Diskussionen einfließen zu lassen. Rheinland-Pfalz zeige als gutes Beispiel, wie auf der politischen Bühne Geschlossenheit und Stärke funktionieren könne, betonte Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.12.2017
Allgemein; Hitschler für Kontrollkommission nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums.
Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstandes vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein wichtiges innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der Rechnungsprüfung und Revision wahrnimmt sowie Beschwerden gegen den Parteivorstand behandelt.
„Ich freue mich über die erneute Nominierung und hoffe, auch wieder in dieses Gremium gewählt zu werden. Die Arbeit in der Kommission ist vielfältig und interessant“, so Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.11.2017
Allgemein; AG 60plus-Südpfalz bestätigt Vorstandsspitze :
Die Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz bestätigten bei der Wahl in der UB-Konferenz ihre Vorstandsspitze. Wolfgang Thiel bisheriger und neuer Vorsitzender erhält 100 % der abgegeben Stimmen. Inhalt der Konferenz war es, Rechenschaft für die beiden letzten Jahre abzulegen, die Ziele für die beiden nächsten Jahre zu nennen und den Vorstand, sowie Delegierte für übergeordnete Gliederungen der AG 60plus zu wählen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2017
Ein sehr gutes Ergebnis erzielte Thomas Hitschler bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl auf der Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen SPD. Mit 94,4 Prozent und Platz 6 auf der Landesliste erzielte der Vorsitzende der SPD Südpfalz ein hervorragendes Ergebnis. In seiner kurzen Vorstellungsrede informierte Hitschler, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, über seine politische Arbeit in Berlin. Er betonte, dass er den Wahlkreis Südpfalz am 24. September direkt gewinnen wolle und dass ihm die europäische Zusammenarbeit besonders am Herzen liege. Er motivierte die Genossinnen und Genossen abschließend mit dem Zitat "Das Trikot schwitzt nicht von alleine" für die kommenden Monate des Wahlkampfes.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.05.2017
Allgemein; Neuer Rettungswagen für DRK Landau :
Das DRK Landau konnte Ende 2016 mit Fördermitteln der Kommunen und dem Land einen neuen Rettungswagen für die ehrenamtliche Bereitschaft beschaffen.
Die Übergabe erfolgte am 26.3.2017 bei strahlendem Sonnenschein auf dem Untertorplatz in Landau.
Anwesend waren u.a. der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz - Thomas Hitschler sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion - Hermann Demmerle.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2017
