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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Allgemein:
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in die politischen Diskussionen einfließen zu lassen. Rheinland-Pfalz zeige als gutes Beispiel, wie auf der politischen Bühne Geschlossenheit und Stärke funktionieren könne, betonte Schweitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.12.2017
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums.
Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstandes vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein wichtiges innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der Rechnungsprüfung und Revision wahrnimmt sowie Beschwerden gegen den Parteivorstand behandelt.
„Ich freue mich über die erneute Nominierung und hoffe, auch wieder in dieses Gremium gewählt zu werden. Die Arbeit in der Kommission ist vielfältig und interessant“, so Hitschler.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.11.2017
Die Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz bestätigten bei der Wahl in der UB-Konferenz ihre Vorstandsspitze. Wolfgang Thiel bisheriger und neuer Vorsitzender erhält 100 % der abgegeben Stimmen. Inhalt der Konferenz war es, Rechenschaft für die beiden letzten Jahre abzulegen, die Ziele für die beiden nächsten Jahre zu nennen und den Vorstand, sowie Delegierte für übergeordnete Gliederungen der AG 60plus zu wählen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2017
Ein sehr gutes Ergebnis erzielte Thomas Hitschler bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl auf der Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen SPD. Mit 94,4 Prozent und Platz 6 auf der Landesliste erzielte der Vorsitzende der SPD Südpfalz ein hervorragendes Ergebnis. In seiner kurzen Vorstellungsrede informierte Hitschler, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, über seine politische Arbeit in Berlin. Er betonte, dass er den Wahlkreis Südpfalz am 24. September direkt gewinnen wolle und dass ihm die europäische Zusammenarbeit besonders am Herzen liege. Er motivierte die Genossinnen und Genossen abschließend mit dem Zitat "Das Trikot schwitzt nicht von alleine" für die kommenden Monate des Wahlkampfes.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.05.2017

Das DRK Landau konnte Ende 2016 mit Fördermitteln der Kommunen und dem Land einen neuen Rettungswagen für die ehrenamtliche Bereitschaft beschaffen.
Die Übergabe erfolgte am 26.3.2017 bei strahlendem Sonnenschein auf dem Untertorplatz in Landau.
Anwesend waren u.a. der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz - Thomas Hitschler sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion - Hermann Demmerle.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2017