SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Schweitzer für Parteivorstand nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in die politischen Diskussionen einfließen zu lassen. Rheinland-Pfalz zeige als gutes Beispiel, wie auf der politischen Bühne Geschlossenheit und Stärke funktionieren könne, betonte Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.12.2017
Allgemein; Hitschler für Kontrollkommission nominiert :
Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums.
Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstandes vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein wichtiges innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der Rechnungsprüfung und Revision wahrnimmt sowie Beschwerden gegen den Parteivorstand behandelt.
„Ich freue mich über die erneute Nominierung und hoffe, auch wieder in dieses Gremium gewählt zu werden. Die Arbeit in der Kommission ist vielfältig und interessant“, so Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.11.2017
Allgemein; AG 60plus-Südpfalz bestätigt Vorstandsspitze :
Die Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz bestätigten bei der Wahl in der UB-Konferenz ihre Vorstandsspitze. Wolfgang Thiel bisheriger und neuer Vorsitzender erhält 100 % der abgegeben Stimmen. Inhalt der Konferenz war es, Rechenschaft für die beiden letzten Jahre abzulegen, die Ziele für die beiden nächsten Jahre zu nennen und den Vorstand, sowie Delegierte für übergeordnete Gliederungen der AG 60plus zu wählen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2017
Ein sehr gutes Ergebnis erzielte Thomas Hitschler bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl auf der Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen SPD. Mit 94,4 Prozent und Platz 6 auf der Landesliste erzielte der Vorsitzende der SPD Südpfalz ein hervorragendes Ergebnis. In seiner kurzen Vorstellungsrede informierte Hitschler, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, über seine politische Arbeit in Berlin. Er betonte, dass er den Wahlkreis Südpfalz am 24. September direkt gewinnen wolle und dass ihm die europäische Zusammenarbeit besonders am Herzen liege. Er motivierte die Genossinnen und Genossen abschließend mit dem Zitat "Das Trikot schwitzt nicht von alleine" für die kommenden Monate des Wahlkampfes.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.05.2017
Allgemein; Neuer Rettungswagen für DRK Landau :
Das DRK Landau konnte Ende 2016 mit Fördermitteln der Kommunen und dem Land einen neuen Rettungswagen für die ehrenamtliche Bereitschaft beschaffen.
Die Übergabe erfolgte am 26.3.2017 bei strahlendem Sonnenschein auf dem Untertorplatz in Landau.
Anwesend waren u.a. der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz - Thomas Hitschler sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion - Hermann Demmerle.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2017
