SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Veranstaltungen; Pfalztreffen in Pirmasens :

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Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.

In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.

Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.

Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2018

Veranstaltungen; Menschen der Region :

Zu ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“

lädt die SPD Südpfalz am

Samstag, 07. Juli 2018, 14.00 Uhr,

in die Vinifikation in Edenkoben ein.

Die Vinifikation befindet sich unterhalb der Villa Ludwigshöhe. Es werden Personen und Gruppierungen geehrt, die sich ehrenamtlich in herausragender Weise für die Allgemeinheit und andere Menschen eingesetzt haben.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.06.2018

Veranstaltungen; Paul Meyer ist 70 :

Am 12.06.2018 hat Paul Meyer (in der Bildmitte) im Kreise seiner Familie, Freunde und guten Bekannten seinen 70. Geburtstag gefeiert. Klar war natürlich, dass seine Freunde der AG 60plus- Südpfalz, vertreten durch die Vorstandsmitglieder Mike Volz und Wolfgang Thiel , ihm die Ehre gegeben haben.

--> zum Bericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.06.2018

Veranstaltungen; Europa- Treff 2018 in Scheibenhardt :

Schon zum 24. male fand der Europa- Treff an der Lauterbrücke zwischen dem elsässischen Scheibenhard und dem deutschen Scheibenhardt statt. Karl- Heinz Benz, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbandes Hagenbach, begrüßte am Samstag, 12.05.2018 mehr als 30 Freunde und Gäste aus dem Elsass und der Südpfalz zum kleinen Europa- Event. Bürgermeister von Hiwwe und Driwwe, der neue SPD- Kreisvorsitzende Felix Werling und viele AG 60plus- ler waren gekommen um die Fortentwicklung für ein vereintes Europa zu unterstreichen.

--> zum Bericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2018

Veranstaltungen; Unsere Bundeswehr - eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen :

Seit fast 30 Jahren gilt der Kalte Krieg als beendet. Infolge dessen wurden die Streitkräfte in Deutschland und anderen europäischen Ländern deutlich reduziert. Spätestens durch die Ukrainekrise und den Krieg in Syrien steigen die Anforderungen an unsere Streitkräfte jedoch erneut.
In diesem hochkomplexen sicherheits- und verteidigungspolitischen Umfeld muss sich unsere Bundeswehr bewähren. Insbesondere in den Bereichen Personal und Material sowie den Bündnisverpflichtungen steht sie vor großen Herausforderungen.

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich gemeinsam mit Ihnen sowie Herrn Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sowie ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema

„Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“
am Montag, den 18. Juni 2018, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.

Der Deutsche BundeswehrVerband und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis zum 4. Juni 2018 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma01@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Hitschler, MdB

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018