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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.
In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.
Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.
Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2018

Zu ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“
lädt die SPD Südpfalz am
Samstag, 07. Juli 2018, 14.00 Uhr,
in die Vinifikation in Edenkoben ein.
Die Vinifikation befindet sich unterhalb der Villa Ludwigshöhe. Es werden Personen und Gruppierungen geehrt, die sich ehrenamtlich in herausragender Weise für die Allgemeinheit und andere Menschen eingesetzt haben.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.06.2018
Am 12.06.2018 hat Paul Meyer (in der Bildmitte) im Kreise seiner Familie, Freunde und guten Bekannten seinen 70. Geburtstag gefeiert. Klar war natürlich, dass seine Freunde der AG 60plus- Südpfalz, vertreten durch die Vorstandsmitglieder Mike Volz und Wolfgang Thiel , ihm die Ehre gegeben haben.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.06.2018
Schon zum 24. male fand der Europa- Treff an der Lauterbrücke zwischen dem elsässischen Scheibenhard und dem deutschen Scheibenhardt statt. Karl- Heinz Benz, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbandes Hagenbach, begrüßte am Samstag, 12.05.2018 mehr als 30 Freunde und Gäste aus dem Elsass und der Südpfalz zum kleinen Europa- Event. Bürgermeister von Hiwwe und Driwwe, der neue SPD- Kreisvorsitzende Felix Werling und viele AG 60plus- ler waren gekommen um die Fortentwicklung für ein vereintes Europa zu unterstreichen.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2018
Seit fast 30 Jahren gilt der Kalte Krieg als beendet. Infolge dessen wurden die Streitkräfte in Deutschland und anderen europäischen Ländern deutlich reduziert. Spätestens durch die Ukrainekrise und den Krieg in Syrien steigen die Anforderungen an unsere Streitkräfte jedoch erneut.
In diesem hochkomplexen sicherheits- und verteidigungspolitischen Umfeld muss sich unsere Bundeswehr bewähren. Insbesondere in den Bereichen Personal und Material sowie den Bündnisverpflichtungen steht sie vor großen Herausforderungen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich gemeinsam mit Ihnen sowie Herrn Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sowie ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema
„Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“
am Montag, den 18. Juni 2018, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.
Der Deutsche BundeswehrVerband und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis zum 4. Juni 2018 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma01@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler, MdB
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018