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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Pressemitteilung:
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.
„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“
Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.
Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2021
Am 23.05.2021 ist unser lieber Genosse Klaus Böhm aus Kandel im Alter von 74 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Klaus war ein wahrer Sozialdemokrat, der seine soziale Ader schon in die Wiege gelegt bekam. Mit 14 Jahren hat er bereits mit seinem Vater Oscar SPD-Wahlplakate geklebt und ist in die SPD eingetreten. Dort engagierte er sich in den jeweiligen Vorständen vom Ortsverein bis auf die Kreisebene. Schon als junger Mann hat er sich in die Kommunalpolitik eingemischt: Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Kandel und später auch als Mitglied im Verbandsgemeinderat. Auch beruflich hat sich Klaus für die Gemeinschaft eingesetzt. Er war Referatsleiter bei der ÖTV und später in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Kurz vor seiner Pensionierung half er mit, in den neuen Bundesländern (Chemnitz) gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen.
Neben seinem Beruf und seinem politischen Wirken in der Kommunalpolitik war Klaus u.a. auch noch in Organisationen wie EuropaUnion, Naturfreunde, Arbeiterwohlfahrt und Städtepartnerschaft aktiv.
Für seinen Einsatz für die Gesellschaft erhielt Klaus zahlreiche Auszeichnungen: die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz, die Willy-Brandt-Medaille und die Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz.
Auch nach seiner beruflichen und kommunalpolitischen Lebensphase gab es keine Ruhe für ihn. Er engagierte sich bei den Senioren der AG 60plus und gründete im SPD-Gemeindeverband Kandel eine SPD-Seniorengemeinschaft, die er fast 10 Jahre leitete. Nun ging es nochmals „bergauf“: Klaus wurde in den jeweiligen Vorstand der AG 60plus-Südpfalz,-Pfalz und -Rheinland-Pfalz gewählt. Hier war sein unbändiger Wille und sein Fachwissen gefragt, um bei gesellschaftspolitischen Problemen wie z.B. das Deutsche Rentensystem mit Anträgen oder politischen Aktionen eine Veränderung herbeizuführen. Sein Spezialgebiet war seine Wahlkampferfahrung, die er ja schon in jungen Jahren gelernt hatte. Nun kam wieder sein Motivations- und Organisationstalent zum Einsatz: er organisierte viele politische Fahrten und Reisen nach Berlin, Straßburg und Brüssel. Nie vergessen werden wir die Sommerbusfahrten und Jahresabschlussfahrten zu den Weihnachtsmärkten in Südwestdeutschland, die meist in einer schönen Pfälzer Lokalität endeten. Es war einfach ein schönes Lebensgefühl was uns Klaus bescherte!
Er war ein guter Freund! Er hat uns eine große Lücke hinterlassen! Er wird in unseren Herzen weiterleben!
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen
Die Beerdigung findet am Freitag, den 28. Mai 2021 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Kandel statt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.05.2021
SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu
Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.
Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.
Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.
Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2021
So wie der Sonnenaufgang den Beginn für den neuen Tag einleitet, so soll er die Hoffnung für das neue Jahr symbolisieren:
Ende 2021 ist Corona nur noch Historie—hoffentlich!
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,
2020 wird sicher auch bei den SPD-Senioren in die Geschichte eingehen. Viele Veranstaltung sind ausgefallen und wir leiden an Kontaktmangel!
Dennoch wünschen wir Euch und Euren Lieben frohe Weihnachten und für 2021 viel Gesundheit.
Uns Allen wünschen wir, dass wir uns nächstes Jahr wieder unbeschwert begegnen können und uns dann hoffentlich „nach Corona um halb sechs“ wieder treffen können!
Wir von der AG 60plus werden im Wahlkampf wieder unser Bestes geben, damit Malu Dreyer wieder als Ministerpräsidentin von RLP gewählt wird und die SPD bei der Bundestagswahl mindesten zweitstärkste Kraft wird!
Dabei unterstützen wir natürlich unsere Kandidaten*innen aus der jeweiligen Region!
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2020