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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.

„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“

 

Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.

Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2021

Pressemitteilung; Klaus Böhm ist verstorben :

Am 23.05.2021 ist unser lieber Genosse Klaus Böhm aus Kandel im Alter von 74 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Klaus war ein wahrer Sozialdemokrat, der seine soziale Ader schon in die Wiege gelegt bekam. Mit 14 Jahren hat er bereits mit seinem Vater Oscar SPD-Wahlplakate geklebt und ist in die SPD eingetreten. Dort engagierte er sich in den jeweiligen Vorständen vom Ortsverein bis auf die Kreisebene. Schon als junger Mann hat er sich in die Kommunalpolitik eingemischt: Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Kandel und später auch als Mitglied im Verbandsgemeinderat.  Auch beruflich hat sich Klaus für die Gemeinschaft eingesetzt. Er war Referatsleiter bei der ÖTV und später in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Kurz vor seiner Pensionierung half er mit, in den neuen Bundesländern (Chemnitz) gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen.
Neben seinem Beruf und seinem politischen Wirken in der Kommunalpolitik war Klaus u.a. auch noch in Organisationen wie EuropaUnion, Naturfreunde, Arbeiterwohlfahrt und Städtepartnerschaft aktiv.
Für seinen Einsatz für die Gesellschaft erhielt Klaus zahlreiche Auszeichnungen: die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz, die Willy-Brandt-Medaille und die Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz.
Auch nach seiner beruflichen und kommunalpolitischen Lebensphase gab es keine Ruhe für ihn. Er engagierte sich bei den Senioren der AG 60plus und gründete im SPD-Gemeindeverband Kandel eine SPD-Seniorengemeinschaft, die er fast 10 Jahre leitete. Nun ging es nochmals „bergauf“: Klaus wurde in den jeweiligen Vorstand der AG 60plus-Südpfalz,-Pfalz und -Rheinland-Pfalz gewählt. Hier war sein unbändiger Wille und sein Fachwissen gefragt, um bei gesellschaftspolitischen Problemen wie z.B. das Deutsche Rentensystem mit Anträgen oder politischen Aktionen eine Veränderung herbeizuführen. Sein Spezialgebiet war seine Wahlkampferfahrung, die er ja schon in jungen Jahren gelernt hatte. Nun kam wieder sein Motivations- und Organisationstalent zum Einsatz: er organisierte viele politische Fahrten und Reisen nach Berlin, Straßburg und Brüssel. Nie vergessen werden wir die Sommerbusfahrten und Jahresabschlussfahrten zu den Weihnachtsmärkten in Südwestdeutschland, die meist in einer schönen Pfälzer Lokalität endeten. Es war einfach ein schönes Lebensgefühl was uns Klaus bescherte!
Er war ein guter Freund! Er hat uns eine große Lücke hinterlassen! Er wird in unseren Herzen weiterleben!

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Die Beerdigung findet am Freitag, den 28. Mai 2021 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Kandel statt.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.05.2021

 

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

 

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2021

Sonnenaufgang bei Gleiszellen mit Dionysius-Kapelle, Foto von Michael Dhonau, Impflingen

So wie der Sonnenaufgang den Beginn für den neuen Tag einleitet, so soll er die Hoffnung für das neue Jahr symbolisieren:
Ende 2021 ist Corona nur noch Historie—hoffentlich!

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,

 

2020 wird sicher auch bei den SPD-Senioren in die Geschichte eingehen. Viele Veranstaltung sind ausgefallen und wir leiden an Kontaktmangel!

Dennoch wünschen wir Euch und Euren Lieben frohe Weihnachten und für 2021 viel Gesundheit.
Uns Allen wünschen wir, dass wir uns nächstes Jahr wieder unbeschwert begegnen können und uns dann hoffentlich „nach Corona um halb sechs“ wieder treffen können!

Wir von der AG 60plus werden im Wahlkampf wieder unser Bestes geben, damit Malu Dreyer wieder als Ministerpräsidentin von RLP gewählt wird und die SPD bei der Bundestagswahl mindesten zweitstärkste Kraft wird!
Dabei unterstützen wir natürlich unsere Kandidaten*innen aus der jeweiligen Region!

 

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2020

Pressemitteilung; Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.08.2020

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