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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

23.09.2021 11:36 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und

23.09.2021 11:33 „Ein Standard schützt Verbraucher*innen und Umwelt“
EU-Kommission schlägt gemeinsames Handy-Ladekabel vor Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter ihnen Apple – auf Druck der EU-Kommission in einer Selbstverpflichtung auf einen einheitlichen Standard für Netzteile geeinigt. Auf eine einheitliche

22.09.2021 11:33 „Nachschärfen nötig“
Update für handelspolitisches Instrument zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Überarbeitung des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems präsentiert (APS). Mit diesem unilateralen handelspolitischen Instrument gewährt die Europäischen Union weniger entwickelten Ländern deutliche Zoll-Ermäßigungen bis hin zu kompletter Zollfreiheit bei der Einfuhr vieler industrieller und landwirtschaftlicher Produkte. Im Gegenzug verpflichten

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

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Roger Lewentz mit starkem Ergebnis als Landesvorsitzender wiedergewählt :

Pressemitteilung

 

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

 

 

Als neuer SPD-Landesgeneralsekretär wurde Marc Ruland gewählt. Für ihn sprachen sich 74 Prozent der Delegierten aus. In seiner Bewerbungsrede kündigte Ruland an, einen entschlossenen Bundestagswahlkampf führen zu wollen: „Wir hier in Rheinland-Pfalz wissen, wie man Wahlen gewinnt, wie man ein Land erfolgreich regiert und wie man das Vertrauen der Menschen gewinnt. Wir müssen mit unserem Selbstbewusstsein Treiber und Innovationskraft für die SPD im Bund sein.“

Der bisherige Generalsekretär Daniel Stich, der künftig als Ministerialdirektor im Wissenschafts- und Gesundheitsministerium Teil der Landesregierung sein wird, wurde beim Landesparteitag als neuer Schatzmeister gewählt. Er erhielt 71 Prozent der Stimmen. Der bisherige Schatzmeister Dieter Feid hatte nicht erneut kandidiert.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in den SPD-Landesvorstand gewählt: Kathrin Anklam-Trapp, Johannes Barrot, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Sonja Bräuer, Bettina Brück, Martin Diedenhofen, David Guthier, Nina Klinkel, Anna Köbberling, David Langner, Tanja Machalet, Isabel Mackensen, Benedikt Oster, Jaqueline Rauschkolb, Stefanie Seiler, Sven Teuber und Rebecca Wendel.

 

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