SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

Als neuer SPD-Landesgeneralsekretär wurde Marc Ruland gewählt. Für ihn sprachen sich 74 Prozent der Delegierten aus. In seiner Bewerbungsrede kündigte Ruland an, einen entschlossenen Bundestagswahlkampf führen zu wollen: „Wir hier in Rheinland-Pfalz wissen, wie man Wahlen gewinnt, wie man ein Land erfolgreich regiert und wie man das Vertrauen der Menschen gewinnt. Wir müssen mit unserem Selbstbewusstsein Treiber und Innovationskraft für die SPD im Bund sein.“

Der bisherige Generalsekretär Daniel Stich, der künftig als Ministerialdirektor im Wissenschafts- und Gesundheitsministerium Teil der Landesregierung sein wird, wurde beim Landesparteitag als neuer Schatzmeister gewählt. Er erhielt 71 Prozent der Stimmen. Der bisherige Schatzmeister Dieter Feid hatte nicht erneut kandidiert.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in den SPD-Landesvorstand gewählt: Kathrin Anklam-Trapp, Johannes Barrot, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Sonja Bräuer, Bettina Brück, Martin Diedenhofen, David Guthier, Nina Klinkel, Anna Köbberling, David Langner, Tanja Machalet, Isabel Mackensen, Benedikt Oster, Jaqueline Rauschkolb, Stefanie Seiler, Sven Teuber und Rebecca Wendel.