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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell:
Berlin 13.10. / Am 13. Oktober 1949 wurde der Deutsche Gewerkschaftsbund in München gegründet. 75 Jahre, in denen sich der DGB mit seinen Mitglieds-gewerkschaften einsetzt für soziale Gerechtigkeit, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Beschäftigten, von Bürgerinnen und Bürgern. Für mehr Mitbestimmung und eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Bundespräsident Steinmeier: „Man brauche den DGB, um realistische Wege zum sozial gerechten Umbau des Landes hin zu einer klimaneutralen und zunehmend digitalen Wirtschaft aufzuzeigen." Bundeskanzler Scholz: „Ohne das Engagement des DGB würde es bezahlten Urlaub, Arbeits- und Kündigungsschutz, Mitbestimmung in Betrieben sowie ordentliche Tarifabschlüsse und steigende Löhne nicht geben."DGB-Vorsitzende Fahimi: „Starke Gewerkschaften würden auch in der Zukunft gebraucht.“
„Mehr als 50 Jahre gehöre ich der IG BCE an. Ohne die gewerkschaftliche Unterstützung wären 20 Jahre an der Spitze eines Betriebsrats, der mehr als 1000 Beschäftigte vertreten hat, undenkbar gewesen“, so unser Unterbezirksvorsitzender Erwin Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.10.2024
Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.
Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).
„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.
Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.
Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 11.10.2024
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (u.a. Bundes-tagswahl, AfA-Landeskonferenz in der Südpfalz) will sich der AfA-Vorstand neu aufstellen.
Zur AfA-UB-Konferenz lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet statt am
Termin Dienstag, 8. Oktober 2024
Beginn 18.30 Uhr, (Ende ca. 20.30 Uhr)
Ort Landau, Haus der AWO, Klar-Sauer-Straße 8 in Landau
Tagesordnung:
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.09.2024
Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.
In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wird die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.
Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.
Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Braun (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2024