SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Nachrichten zum Thema Aktuell :

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Aktuell; Florian Maier als Landtagskandidat für Wahlkreis 50 nominiert :

Florian Maier aus Landau - Dammheim folgt Wolfgang Schwarz als Landtagskandidat für den Landtagswahlkreis 50. Mit deutlicher Mehrheit wählte eine Delegiertenversammlung den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden. Bei der Nominierungskonferenz in Wollmesheim betonte Florian Maier, dass er den Wahlkreis wie Wolfgang Schwarz direkt gewinnen möchte. In Anwesenheit von Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag sowie dem Vorsitzenden des Unterbezirks Thomas Hitschler, versprach Florian Maier ein hartes Handeln gegen rechts. Er wolle sich zudem für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs einsetzen.

Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Yildiz Härtel aus Edesheim.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.03.2020

Aktuell; Alexander Schweitzer für den Landtagswahlkreis 49 nominiert. :

Mit einem hervorragenden Ergebnis wurde Alexander Schweitzer, direkt gewählter Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, bei der Vertreterversammlung in Annweiler wieder als Direktkandidat nominiert. Für Schweitzer stimmten 99 Prozent der Delegierten. Der Wahlkreis wird sich aus den Verbandsgemeinden Annweiler, Herxheim, Landau-Landau, Bad Bergzabern und Kandel zusammen setzen. In der Anwesenheit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer präsentierte Alexander Schweitzer seine erfolgreiche Bilanz für den Wahlkreis und schwor die anwesenden Genossinnen und Genossen auf den bevorstehenden Wahlkampf für die Landtagswahl 2021 ein. Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Monique Dinies aus Kandel.

Malu Dreyer lobte die Arbeit von Alexander Schweitzer, der ein hervorragender Fraktionsvorsitzender in Mainz sei und sehr gut reden könne. Man merke bei Alexander, dass es um die Menschen geht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.03.2020

Aktuell; ÖFFENTLICHE AfA-VORSTANDSSITZUNG :

hERXHEIM, 2.03.2020 / Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Südpfalz, Erwin Welsch, lädt alle Interessierten zu der öffentlichen Vorstandssitzung ein. Diese findet statt am

Termin: Donnerstag, 5. März 2020

Beginn: 18.00 Uhr, (Ende ca. 20.00 Uhr)

Ort: Landau, Bürgerbüro des

MdL Wolfgang Schwarz, Nussbaumgasse 10

Als Gesprächspartner begrüßen wir an diesem Abend Wolfgang Schwarz, MdL.

Eine umfangreiche Tagesordnung gilt es dabei „abzuarbeiten“. U.a. Erstellen eines Jahresplanes; Nachbetrachtung der AfA-Landeskonferenz am 25.01.2020 und Vorbereitung der AfA-Bundeskonferenz vom 24.-26.04.2020 in Bad Kreuznach, Planung einer gemeinsamen Veranstaltung aller AGs im UB Südpfalz, Teilnahme an der 1. Mai-Veranstaltung in Landau, Bildung eines Netzwerks, Aktuelles aus den Betrieben der Region.

Mitmacher sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.03.2020

Aktuell; DIE GRUNDRENTE KOMMT! :

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2020

Aktuell; Bernhard Kimmle führt weiterhin die AG Selbstständige beim SPD Landesverband :

Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen beim SPD Landesverband Rheinland-Pfalz. Eine Mitgliederversammlung bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden in seinem Amt. Mit Rainer Kessler wählte die Versammlung einen weiteren Südpfälzer in die Vorstandschaft.

Die Neuwahlen brachten insgesamt folgendes Ergebnis: Alter und neuer Vorsitzender ist Bernhard Kimmle, zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Steffen Bouffleur und Aloys Leyendecker, neuer Schriftführer wurde Mathias Keiper. Als Beisitzer wurden gewählt (alphabetisch) Andreas Bieber, Frank Bräuer, Valentin Hoffmann, Nina Kasper, Rainer Kessler, Philipp Klein, Karl-Heinz Krummeck, Ender Önder, Bernd Schellhaas und Karl-Heinz Wedel. Bernhard Kimmle nahm dies zum Anlass, alle – auch die, die nicht im Vorstand mitarbeiten wollten, zur thematisch, kooptiver Mitarbeit im Vorstand aufzurufen

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.08.2019