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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Hagenbach, 15. Januar 2012. Norbert Kuntz von der Initiative Südpfalz-Energie, Erni Wölfle, Christa Kämpfe, Rosemarie Ullrich und Ok-Young You von der Krebshilfe der Verbandsgemeinde Hagenbach, der „Grenzgänger Gottes“ Gilbert Greiner mit seinen grenzüberschreitenden Mitstreitern Angela Fabian und Heiko Schwarz, Erich Gehrlein, der nach dem Tsunami nach Japan flog um den Menschen dort zu helfen – sie sind die „Menschen der Region 2011“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2012
Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie-Kraftwerk in Landau. Die SPD-Südpfalz und die Bürgerstiftung-Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.
Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.
Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.12.2011
Für die Jahresabschlußfahrt der AG 60plus hatte Klaus Böhm, stellvertretender Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, einen ganz besonderen "Leckerbissen" organisiert: Eine Erlebnisführung im Audi-Forum in Neckarsulm und ein Besuch des weitbekannten Weihnachtsmarktes in Bad Wimpfen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.12.2011
Mit einem Frühstück hieß die südpfälzische SPD die Neumitglieder in ihren Reihen willkommen. Die neuen Genossinnen und Genossen konnten sich ein Bild von der Partei und der Arbeit vor Ort machen und ins Gespräch mit verschiedenen Funktionsträgerinnen und -trägern kommen. So stellten sich neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler und dem Geschäftsführer Herbert Berberich auch die Kreisvorsitzende der SPD Germersheim und Landtagsabgeordneter Barbara Schleicher Rothmund, der Stadtverbandsvorsitzende der Landauer SPD Maximilian Ingenthron, der Kreisvorsitzende der Südlichen Weinstraße und rheinland-pfälzische SPD Generalsekretär Alexander Schweitzer und die Vorsitzende der SPD Pfalz und Landrätin Theresia Riedmaier vor.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2011
Wolfgang Schwarz, MdL, führte in das Thema der Energiewende ein und betonte ihre gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung für unser Land. Er begrüßte am 28.11.2011 mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.12.2011