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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Die Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk nach Forbach war der krönende Abschluß der Informationsreihe zur Energiewende. 22 Teilnehmer haben sich am 23.03.2012 mit der S-Bahn bei schönstem Wetter auf den Weg in den Nordschwarzwald gemacht.
Für viele war es das erste Mal seit Jahren, wieder einmal mit der Bahn zu fahren. Um so schöner war das Zug-Erlebnis.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2012
Was machen denn die Abgeordneten des EU-Parlamentes den ganzen Tag?
Mit dieser Fragestellung sind fast 50 Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz am 13.03.2012 nach Strassburg gefahren, um sich selbst einen Eindruck bei Jutta Steinruck, MdEP, zu verschaffen. Sie hatte die Reisegruppe ins EU-Parlament eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2012
Nach 4 Vortragsabenden und 2 Exkursionen hat sich schon eine richtige "Fan-Gemeinde" gebildet, die sich intensiv mit der Energiewende auseinandersetzt. Viele Experten und Mandatsträger sind regelmäßig dabei, so auch am Samstag, den 10. März 2012.
"Liebe Energiewendler", so begrüßte Wolfgang Thiel, Initiator und Exkursionsleiter der Informationsreihe zur Energiewende, die fast 50 interessierten Bürgerinnen und Bürger bei der Busfahrt nach Morbach.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2012
Es war schon ein ganz besonderes Gefühl des Stolzes und der Wertschätzung bei den vielen Gästen zu spüren, als sich am Sonntag, dem 04. März fast 600 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SPD-Freunde in der Wiesentalhalle zu Steinfeld getroffen haben, um mit Kurt Beck, Landesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu feiern.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.03.2012
Es ist schon fast Tradition, dass sich die Südpfälzer Senioren der AG 60plus am Aschermittwoch auf den Weg nach Mainz machen, um dabei zu sein, wenn die politischen Koordinaten der SPD-Politik in den Mittelpunkt gestellt werden.
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, begrüßte mehr als 600 Gäste und viel Politprominenz im Kurfürstlichen Schloss. Die Südpfälzer haben sich sehr gefreut, als sie vom Generalsekretär als Gruppe begrüßt wurden.
Höhepunkt der Veranstaltung war die Aschermittwoch-Rede von Kurt Beck.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.02.2012