SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Nachrichten zum Thema Termine :

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Termine; UB-VORSTANDSSITZUNG - GUTER START :

Landau, 7.01.2020 / „Wir haben in 2020 viel vor - lasst es uns gemeinsam anpacken!“ – damit ist Thomas Hitschler, MdB, in die erste UB-Vorstandssitzung im neuen Jahr eingestiegen. „Ich wünsche mir auch ein Jahr ohne „Berliner-Personaldebatte“, aber mit viel Loyalität und Solidarität innerhalb der Partei.“

Die Tagesordnungspunkte spiegeln die Bandbreite der kommenden Aktivitäten im Unterbezirk wider: u.a. Frühlingsfest 2020, Vorbereitung der Landtags- und Bundestagswahl, Mitgliedergewinnung. Die Anregung des AfA-UB-Vorsitzenden Erwin Welsch, eine gemeinsame Veranstaltung aller ASGs im UB durchzuführen, wurde begrüßt. Schön auch, dass unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler die Nominierungskonferenz zur BTW 2021 in Herxheim durchführen will.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 07.01.2020

Termine; GV Lingenfeld: Podiumsdiskussion "Kommunale Verschuldungslage" :

Am 3. Mai diskutieren ab 19 Uhr in der Goldberghalle Lingenfeld

Alexander Schweitzer, Arbeits- und Sozialminister RLP

Klaus-Peter Hammer, Landesvorsitzender GEW

Thomas Hitschler, Bundestagskandidat

Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter u. Ortsbürgermeister

Frank Leibeck, Verbandsgemeindebürgermeister

Inge Volz, SPD GV-Vorsitzende u. Ortsbürgermeisterin

über die kommunale Verschuldungslage. Bis zum 5. Mai ist außerdem von je 17 bis 22 Uhr eine Ausstellung des DGB in der Goldberghalle Lingenfeld zu sehen (Pommernstr. 1). EINLADUNG HERUNTERLADEN (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.05.2013

Termine; Theresia Riedmaier trifft Malu Dreyer :

Herzliche Einladung

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, ist am Mittwoch, 20. März um 19 Uhr bei Theresia Riedmaier in der Festhalle Herxheim.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.03.2013

Termine; Jusos Südpfalz: Mitgliederversammlung :

Herzliche Einladung zur

Mitgliederversammlung der Jusos Südpfalz

am Sonntag, 17. Juni
Bürgertreff Wolfgang Schwarz
Nußbaumgasse 10 Landau
(14 bis 16 Uhr)

Mit Planung für 2012/2013, Projekten, der Landeskonferenz und des Sommerfestes.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen und stimmberechtigt!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2012

Termine; Sommerfest der SPD Impflingen :

Einladung des SPD Ortsverein Imfplingen

Sommerfest am 24. Juni 2012

Es wäre schön Euch bei unserem Sommerfest begrüßen zu dürfen!
Wie immer, findet es auf dem Sportplatzgelände in Impflingen statt, ob
drinnen oder draußen, hier kann sich jeder Wohlfühlen!

Ab 11:00 Uhr gibt’s Frühschoppen
Ab 12:00 Uhr wird fürs leibliche Wohl gesorgt
(Rollbraten, Fleschknepp, Steaks, Bratwürste, Schafskäse,...)
Ab 13:30 Uhr selbstgebackenen Kuchen und Kaffee

SPD Ortsverein Impflingen

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.06.2012