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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Drei Tage Sitzungsmarathon absolvierten die AfA-Delegierten aus ganz Deutschland von Freitag bis Sonntag im Bad Kreuznacher Kurhaus. Die südpfälzischen Delegierten waren dabei zahlenmäßig stark vertreten. Von den 15 Delegierten gehören sechs der AfA-UB-Südpfalz an. Auf dem Bild von links nach rechts: AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch, Frank Jordan, Minister Alexander Schweitzer, Ulli Edelmann, AfA-Landesvorsitzender Michael Jung (hinten), Nils Diesel, Fabian Barchet und Akdemir Murat. Der langjährige Bundesvorsitzende Klaus Barthel machte bei der Begrüßung deutlich, „Dass das Engagement der SPD-Arbeitnehmerschaft für das Zukunftsprogramm und die Kanzlerschaft von Olaf Scholz sich gelohnt haben.“ „Wir haben die Meinungsführerschaft in den Kernfragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik zurückgewonnen“, so Barthel weiter.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Mit zwei Jahren und 37 Minuten verspätung startet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Bad Kreuznach ihren Bundeskongress unter dem Motto: „Gemeinsam den Wandel gestalten –  solidarisch, gerecht und zukunftsfest“. Pandemiebedingt wurde die für 2020 geplante Konferenz abgesagt. „Wie es sich für die AfA gehört, bildet die Umgestaltung der Arbeitswelt, in der die arbeitenden Menschen die aktiv Handelnden sind, den thematischen Schwerpunkt“, so der AfA-UB-Vorsitzender in der Region Südpfalz, Erwin Welsch. Deutlich wurde bei den Grußworten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Alexander Schweitzer, dass die aktuell ausgerufene „Zeitenwende“ nichts daran ändert, sondern vielmehr die Notwendigkeit von mehr Gerechtigkeit und Gestaltung im Sinne der Arbeitnehmerschaft unterstreicht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 1.04. AfA-Vorstandssitzung gemeinsame mit dem Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer. Vorberaten wurde der UB-Parteitag mit dem zweijährigen AfA-Tätigkeitsbericht sowie die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Den Delegierten liegt ein Antragsbuch mit 293 Seiten vor (191 Anträge!). Alexander berichtet von dem „Arbeitsmarktgipfel Ukraine“, der unmittelbar vor unserer „Schalte“ stattfand. Mit dabei die Bundesagentur für Arbeit, Unternehmerverbände, DGB Rheinland-Pfalz - Saarland und weiteren Partnern aus RLP. Im Fokus dabei, wie bei unserem Austausch stand die aktuelle Situation, die Perspektiven der Geflüchteten am Arbeitsmarkt sowie die Integration. Ein weiteres Thema war die zunehmend kritisch werdende Energieversorgung. Die AfA-Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Betrieben. „Ein sehr intensiver Austausch, der für beide wichtig und hilfreich war“, so der AFA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Vereinbart wurde ein weiterer Austausch zum Thema „Transformation“.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

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