SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat
25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit
19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der
19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler. „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an
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Nachrichten zum Thema Aktionen
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Aktionen; Nachbarschaftshilfe :
Wer in Landau zur Risikogruppe gehört und dringend Lebensmittel benötigt, kann sich an den SV Landau West wenden. Der Verein organisiert dann für euch die Einkäufe und bringt sie zu euch nach Hause.
Ihr könnt euch ganz einfach per Telefon unter der Mobilnummer 0157/34392317 an den Verein wenden. Ihr werdet dann zurückgerufen und eure Bestellung wird aufgenommen. Bitte nur Mengen angeben, die haushaltsüblich sind und die Produkte möglichst genau beschreiben.
Falls ihr nicht betroffen seid und eine Hifleleistung anbieten möchtet, dann könnt ihr diese bei der nachstehend aufgeführten Webseite registrieren lassen: https://www.landauhilftlandau.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2020
Aktionen; In die neue Zeit :
Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2019 in Berlin 13 Beschlüsse unter dem Motto „In die neue Zeit“ gefasst, um die anstehenden Probleme in unserer Gesellschaft zu lösen. Wie schon seit der Gründung der Arbeiterpartei war es immer schon ein Anliegen der SPD, Wege aufzuzeigen, um unsere Gesellschaft sozial gerecht voranzubringen.
Wir von der AG 60plus greifen diese Themen auf und wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Region gemeinsam diskutieren und ausloten, was unser Beitrag dazu sein kann.
Wann: Donnerstag, 13.02.2010 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Diskussionsabend zu aktuellen politischen Themen unserer Zeit
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 05.02.2020
Auf Einladung der Kreis SPD an der Südlichen Weinstraße trafen sich die „Roten Radler“ unter der Führung unserer Abgeordneten Thomas Hitschler, Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz zur Eröffnung in Frankweiler. Nach den Eröffnungsworten u.a. unseres Verbandsgemeindebürgermeisters und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Torsten Blank, machten sich die „roten Radler“ auf den Weg über Hainfeld nach Edenkoben. Auf dem Weg über die autofreie Weinstraße konnten viele politische und persönliche Gespräche geführt werden. Zudem hatte man Glück und traf den „Namensgeber“ der diesjährigen Veranstaltung, „König Riesling“ in persona! Alles in allem war es wie immer eine gelungene Veranstaltung.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Aktionen; SPD will „Soziale Stadt“ für Landau :
Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler
Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.
„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.
Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.
Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.
Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.07.2017
Aktionen; Von Berlin nach Godramstein „Vor Ort“ :
Der Bundestagsabgeordnete der SPD Südpfalz Thomas Hitschler am 19.07.2017
Begeistert war das Hitschlerteam von der Offenheit und Freundlichkeit der Godramsteiner Bürger.
Die Gesprächsbereitschaft überzeugte den Politiker von der Wichtigkeit seiner Stimme in Berlin.
Die angesprochenen Themen: Parteienwahl, Mindestlohn, Probleme alleinerziehender Mütter, Schwerlastverkehr im Ort, Schröderpolitik und Vieles mehr.
Den Rundgang des Bundestagsabgeordneten begleiteten Dr. Julia Fluck vom Ortsverein Godramstein, Sonja Baum-Baur - Ortsvereinsvorsitzende und Stadträtin, Dr. Dirk Kratz und zwei junge Leute aus dem Unterstützerteam der SPD-Landau.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.07.2017
