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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.04.2013
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2013
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2013 ihre Frühjahrswanderung auf dem Holzschuhpfad bei Busenberg.
Hierzu sind alle SPD-Mitglieder unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-)Gäste willkommen.
Wann: Sonntag, 21.04.2013 um 10:30 Uhr
Wo: Parkplatz „Eilöchel“ an der K85 zwischen Busenberg und Schindhard (Start und Ziel)
Anfahrt: von BZA auf der B427 nach Busenberg, hinter Busenberg rechts ab auf der K85 Richtung Schindhard
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-BZA
--> Ausschreibung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.04.2013
Seniorenpolitik gewinnt in Zukunft immer mehr an Bedeutung. Heute sind schon ca. 25 % der Bevölkerung älter als 60 Jahre und in unserer Partei ist der Anteil fast 50 %.
Damit die AG 60plus künftig stärker an der Basis verankert ist, haben sich Genossinnen und Genossen bereit erklärt, Verantwortung für eine AG 60plus im Gemeindeverband Rülzheim zu übernehmen.
Die AG 60plus-Südpfalz und der GV-Rülzheim laden zur Gründungsversammlung ein:
Wann: Montag, 22. April 2013, 17:00 Uhr
Wo: Rülzheim, Alte Mühlgasse 79, Gasthaus Waldschlössel
Alle, die 60 plus sind oder noch werden wollen sind herzlich eingeladen.
Alexander v. Rettberg
Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
David Emling
Vorsitzender Gemeindeverband Rülzheim
--> zur Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.04.2013
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus im Unterbezirk Südpfalz veranstaltet Ihre ordentliche Konferenz. Im Rechenschaftsbericht mit Dia-Schau wird über die beiden letzten Jahre berichtet.
Es wird der gesamte Vorstand gewählt. Darüber hinaus werden Delegierte für den Regionalverband und den Landesverband gewählt.
Wann: 23.04.2013 um 15:00 Uhr
Wo: in der Stadthalle Kandel, Am Marktplatz
Gäste:
Kurt Beck, Ehrenvorsitzender der Landes-SPD und Ministerpräsident a.D.
Bernhard Scholten, Abteilungsleiter Demografie im Ministerium für Arbeit mit seinem Referat: Soziale Gerechtigkeit unter dem Gesichtspunkt des demografischen Wandels
Zu der Konferenz sind alle AG 60plus-Mitglieder des UB-Südpfalz (1260) und Freunde herzlich eingeladen!
Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
--> Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.04.2013